Wiederaufbau: Bundespräsident Van der Bellen fordert "durchdachten Plan"

Merken
Wiederaufbau: Bundespräsident Van der Bellen fordert "durchdachten Plan"

Bundespräsident Alexander Van der Bellenfordert “einen strukturierten und wohldurchdachten Plan: vom Einhalten der Corona-Regeln über das Impfen bis hin zum Neustart der Wirtschaft”. Gleichzeitig ruft das Staatsoberhaupt am Donnerstagabend in einer Fernsehansprache die Bürger zur Teilnahme an den Massentests auf.

“Es ist sehr wichtig, dass wir uns alle auch weiterhin an die Corona-Regeln halten: Händewaschen, Abstand halten, Mund-Nasenschutz tragen, gut lüften, und jetzt neu: testen gehen. Bitte gehen Sie hin! Damit können wir alle die Verbreitung des Virus entscheidend einschränken”, appelliert der Bundespräsident.

Gleichzeitig müsse man auch “ein funktionierendes, planvolles und überlegtes Tracing-System umsetzen. Denn wir müssen die jeweiligen Infektionsquellen verlässlich finden. Ohne weitere Anstrengungen und Maßnahmen wird das nicht gehen.”

Nach dem Impfen der Aufbau

“Dasselbe gilt für das Impfen“, betonte Van der Bellen. “Bis wir damit beginnen können, muss die Zeit genutzt werden, auch diesen Vorgang präzise und umsichtig vorzubereiten.” In diesem Zusammenhang mahnt der Bundespräsident auch Kooperation ein: “Wir kämpfen nicht gegeneinander, wir kämpfen gegen eine Pandemie. Und das am besten miteinander.”

Als dritten, außerordentlich wichtigen Punkt seines Planes nennt Van der Bellen den Aufbau der Wirtschaft. “Ich wünsche mir einen geordneten, systematischen Plan, wie es mit unserer Wirtschaft und damit mit unseren vielen Arbeitsplätzen weiter geht.” Er verweist auf viele offene Fragen, die für die Planbarkeit der Wirtschaft extrem wichtig seien und nennt als Beispiele: Was ist mit den Steuerstundungen? Wie geht es mit den Staatsgarantien weiter? Wie steht es um das Eigenkapital? Was ist eine gute Home Office-Regelung?

Van der Bellen: “Diese Fragen müssen in einem Plan sorgsam balanciert und gemeinsam überlegt werden. Auch im gesamteuropäischen Kontext. Denn es steht viel auf dem Spiel: Unser Wohlstand, unsere Existenz, unsere Zukunft.”

Warnung vor dem Jojo-Effekt

Der Bundespräsident warnt vor einen “Jojo-Effekt”, den man nur durch eine Veränderung des Lebensstils und planvolles Handeln vermeiden könne. “Und das müssen wir gemeinsam jetzt über die Feiertage und den Winter auch tun.”

Zum Abschluss appellierte das Staatsoberhaupt an die Bürger: “Wir dürfen jetzt nicht lockerlassen. Wenn wir jetzt alle gemeinsam dranbleiben, wenn die Verantwortlichen umsichtig handeln, dann kriegen wir das gemeinsam hin. Und dann kommt der Sommer schneller, als wir glauben.”

Teilen auf:
Kommentare:

Es sind noch keine Kommentare abgegeben worden.

Schreibe einen Kommentar

Auch Interessant

Die Polizei hat von Beginn des Lockdowns am 16. März bis einschließlich 17. Juni österreichweit insgesamt 109 Hubschraubereinsätze durchgeführt, um Ausgangsbeschränkungen und Grenzsicherungsmaßnahmen zu überwachen. Das geht aus der Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage der FPÖ an Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) hervor. Die Hubschrauber waren rund 145 Stunden – 8.667 Minuten in der Luft. Ohne Personalkosten machte dies 261.743,40 Euro aus. Wie weiters aus der Beantwortung hervorgeht, wurden wegen Verstößen gegen das Covid-19-Maßnahmengesetz sowie nach dem Epidemiegesetz seit 16. März österreichweit 34.697 Anzeigen sowie seit 11. April 7.415 Organmandate ausgestellt. Insgesamt wurden in diesen drei Monaten bis 17. Juni 1.349.716 Anzeigen erstattet, die Corona-Delikte machten hier 2,6 Prozent aus. Organstrafverfügungen wurden von 11. April bis 17. Juni österreichweit insgesamt 345.161 ausgestellt, 2,1 Prozent davon betrafen Corona-Maßnahmen. Vor allem zu Beginn des Lockdowns gab es Unklarheiten über die praktische Anwendung der neuen rechtlichen Grundlagen. Mittlerweile haben zwei Landesverwaltungsgerichte – in Wien und Niederösterreich – festgestellt, dass Strafen unzulässig, weil gesetzlich nicht gedeckt, waren. Das Land Niederösterreich zahlt deshalb alle für Privatbesuche während des Lockdowns verhängten Strafen zurück. Das Innenministerium hatte eigens die Stelle “Corona Infomanagementteam” eingerichtet. Dort gingen bis 17. Juni 188 Anfragen von Bediensteten ein, geht aus der Anfragebeantwortung hervor. Aufgeworfen wurden dabei Fragen zur Auslegung der neu verlautbaren Gesetze, Verordnungen oder Erlässe in Bezug auf Covid-19. Außerdem richtete das Innenministerium im Intranet einen “Corona Infopoint” ein, um Beamten eine Überblick über die rechtlichen Grundlagen zu ermöglichen. Auch die einzelnen Landespolizeidirektionen richteten im Intranet eigene Informationsseiten ein. Polizisten bezeichneten den Infopoint der Wiener Polizei als besonders hilfreich und übersichtlich.

Polizei prüfte Covid-19-Maßnahmen mit 109 Hubschrauberflügen

Es beginnt mit einem gesprochenen Gedicht – was schon mal ein guter, feierlicher Anfang ist für einen Konzertfilm über einen Songpoeten. “Once there was a song…”, deklamiert Nick Cavemit seinem klangvollen Bariton, danach geht es um Elvis Presley, Las Vegas, die Flügel einer Taube und dunkle Liebesbotschaften. Der vor knapp 63 Jahren in Australien geborene, seit langem in England lebende Sänger durchschreitet die leeren Räume des Londoner Alexandra Palace und setzt sich ans Klavier, um als Solist ganz ohne Publikum seine Lieder für Coronazeiten zu singen. Der Auftritt aus dem Juni wird am Donnerstag (23. Juli) als “globales Streaming-Event” präsentiert. “Idiot Prayer – Nick Cave Alone at Alexandra Palace” dürfte all jene bestärken, die den Singer-Songwriter für eine der faszinierendsten Musikerpersönlichkeiten unserer Zeit halten. Das anfangs rezitierte Gedicht “Idiot Prayer” stammt von der puristischen Pianoballaden-Platte “The Boatman’s Call” (1997), Cave singt den rätselhaften Text dann mit mächtiger Stimme gleich noch zum Auftakt seines gut 80-minütigen Konzertprogramms. Die Lieder sind der gedrückten, wie so oft bei diesem Künstler auch düsteren Stimmung angemessen – traurige Musik für eine katastrophale Pandemie eben. “Sad Waters” etwa – erstmals tauchte das Stück 1986 auf “Your Funeral … My Trial” auf, einem frühen Werk von Nick Cave & The Bad Seeds. Diese kongeniale, bis heute existierende Rockgruppe hat der Sänger, den Kontaktbeschränkungen und Corona-Abstandsregeln entsprechend, für seinen neuen Konzertfilm außen vor gelassen. Auch Grinderman, Caves ruppige Zweitband, taucht im Alexandra Palace nur mittels Songauswahl auf (“Palaces Of Montezuma”, “Man In The Moon”). Besonders berührend gelingen im Londoner Solokonzert “Girl In Amber” und “Waiting For You” – zwei Lieder aus aktuelleren Alben, die der Musiker seinem bei einem Unfall getöteten Sohn Arthur widmete. Diese mit enormer Konzentration gesungenen und gespielten Stücke enthalten – wie auch die monumentalen Epen “The Mercy Seat” und “Galleon Ship” – typische Facetten des Songdichters Cave: Trauer, Angst, Melancholie, Pessimismus, aber auch Romantik und christliches Hoffen auf Erlösung durchziehen sein Gesamtwerk aus fast vier Dekaden. Der Film “Idiot Prayer” geht auf Caves Soloauftritte aus dem vorigen Jahr zurück. “Ich mochte es, bei diesen Shows dekonstruierte Versionen meiner Lieder zu spielen (…)”, sagt er. “Ich spürte, dass ich die Songs wiederentdeckte, und begann darüber nachzudenken, im Studio diese neu erschlossenen Versionen bei Gelegenheit noch mal aufzunehmen. Doch dann ging die Welt bekanntlich in den Lockdown. Die Welttournee mit den Bad Seeds wurde verschoben, Studios und Veranstaltungsorte machten zu. Und die Welt fiel in eine unheimliche, selbstreflexive Stille.” Zu dieser Stille passen die in einer nur sehr sparsam ausgeleuchteten Konzerthalle aufgenommenen, andächtigen Cave-Songs aus mehreren Karriere-Jahrzehnten perfekt. Der 62-Jährige mit der pechschwarzen Prinz-Eisenherz-Frisur wirft sich hinein in seine intensiven Klaviermelodien, einmal lacht er kurz über einen Anflug von überzogenem Pathos. Am Ende verlässt Nick Cave den Saal durch eine offene Tür – dem gleißenden Licht entgegen. Mit Stimmungen und Symbolbildern wusste er schon immer zu spielen. “Idiot Prayer” ist der dritte Cave-Film in einer Trilogie, nach “20.000 Days On Earth” (2014) und “One More Time With Feeling” (2016). Die Heldenverehrung für den Sänger und Romanautor (“Der Tod des Bunny Munro”) befindet sich gerade auf einem Höhepunkt. Seine Live-Auftritte mit den Bad Seeds waren zuletzt hoch emotionale, auch tränenreiche Begegnungen eines Künstlers mit seinem Publikum. Und in Kopenhagen wurde kürzlich, coronabedingt verspätet, die Ausstellung “Stranger Than Kindness” mit rund 300 Objekten aus Nick Caves kreativer Welt eröffnet – eine besondere Ehre für einen Rockmusiker.

Streaming-Film von Nick Cave: Traurige Musik für eine katastrophale Pandemie

Die meisten Grenzen in Europa sind ab Montag wieder offen: Nach rund drei Monaten sollten die Kontrollen an den deutschen Grenzen um Mitternacht enden, gleichzeitig läuft die Reisewarnung für die meisten europäischen Staaten aus. “Ich bin froh, dass wir bei aller Vorsicht jetzt wieder mehr Freiheit wagen können”, sagte der deutsche Innenminister Horst Seehofer (CSU) der “Bild am Sonntag”. Österreich öffnet ab Dienstag seine Grenzen für insgesamt 31 europäische Länder – darunter Italien – wieder. Auflagen bei der Einreise aus diesen Ländern wie ein verpflichtender negativer Coronatest oder eine 14-tägige Quarantäne gelten dann nicht mehr. Ausgenommen sind Schweden, Spanien, Portugal. Wegen der Pandemie hatte Deutschland am 16. März Grenzkontrollen an den Grenzen zu Österreich, der Schweiz, Frankreich, Luxemburg und Dänemark eingeführt. Die Regierungen in Polen und Tschechien hatten die Grenzen zeitweilig ganz geschlossen. Bis zum 11. Juni hätten deutsche Polizisten an den Grenzen 196.000 Zurückweisungen ausgesprochen, sagte Seehofer. Rund 6000 Beamte seien täglich im Einsatz gewesen. Für die Bundespolizei sei dies einer ihrer “schwierigsten Einsätze” gewesen. In Anbetracht der bevorstehenden Urlaubssaison warnte der deutsche Kanzleramtsminister Helge Braun aber vor neuen Ansteckungsgefahren. Würden Urlaubsrückkehrer aus einem Corona-Hotspot sich in ganz Deutschland verteilen und die Infektionsketten seien nicht zurückzuverfolgen, “dann kommen wir sehr schnell wieder in eine Situation, in der wir bundesweite Maßnahmen ergreifen müssten”, sagte er der “Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung”. Die Deutsche Bahn (DB) kündigte am Sonntag an, ihr Angebot an Verbindungen ins Ausland schrittweise wieder hochzufahren. Bis Ende Juni werde der internationale Fernverkehr in alle erreichbaren Länder wieder aufgenommen, erklärte DB-Fernverkehrschef Michael Peterson. Einige Strecken ins Ausland waren auch in den vergangenen Wochen schon bedient worden. Bis Ende Juni sollen dann wieder alle Züge in die Schweiz, nach Österreich, Italien, Tschechien, Frankreich, Belgien, Dänemark, Polen und in die Niederlande regulär fahren. Die offiziellen Reisewarnungen des Auswärtigen Amts laufen am Montag für die meisten europäischen Länder aus, für mehr als 160 Staaten außerhalb der EU sollen sie noch bis Ende August gelten. Betroffen sind davon auch beliebte Reiseziele wie die Türkei, Nordafrika, Südostasien und die USA. Nicht alle Grenzen innerhalb Europas sind ab Montag frei passierbar. In Finnland und Norwegen gelten die Einreisesperren – mit bestimmten Ausnahmen – weiterhin. In Großbritannien müssen Reisende damit rechnen, trotz Aufhebung der Reisewarnung weiterhin nach der Einreise zwei Wochen in Quarantäne zu müssen. Die Reisewarnung des Auswärtigen Amts für Schweden dürfte weiterhin Bestand haben, da dort relativ hohe Infektionszahlen registriert werden. Spanien kündigte am Sonntag an, seine Grenzen am 21. Juni für Reisende aus der EU zu öffnen. Bisher war eine Öffnung zum 1. Juli anvisiert. An diesem Datum erfolgt auch für das Nachbarland Portugal die Grenzöffnung. Auf die Balearen sollen die ersten deutschen Touristen bereits ab Montag wieder reisen dürfen. Im Zuge eines Pilotprojekts sollen nach Angaben der Regionalregierung in Palma de Mallorca fast 11.000 deutsche Urlauber einreisen. Italien hatte seine Grenzen bereits am 3. Juni für Touristen aus Europa geöffnet. Griechenland, das ebenfalls stark vom Tourismus abhängig ist, will seine Grenzen am Montag für Urlauber öffnen und geht dabei besonders weit: Nicht nur europäische Touristen sollen einreisen können, sondern auch solche aus Japan, China, Südkorea, Australien und Neuseeland.

Kontrollen an den deutschen Grenzen enden um Mitternacht

Einen traurigen Einsatz hatte die Feuerwehr Samstagmittag in einem Wohnhaus in Bad Wimsbach-Neydharting (Bezirk Wels-Land) zu absolvieren.

Feuerwehr musste in Bad Wimsbach-Neydharting Bestatter nach Todesfall Weg durch Wohnhaus freiräumen

Valtteri Bottas hat sich die erste Pole Position der verkürzten und verspätet anlaufenden Formel-1-Saison 2020 gesichert. Der Mercedes-Pilot aus Finnland war am Samstag im Qualifying für den Großen Preis von Österreich auf dem Red Bull Ring der Schnellste. Hinter ihm landete Weltmeister Lewis Hamilton im zweiten Mercedes, dahinter Spielberg-Vorjahressieger Max Verstappen aus den Niederlanden. Ferrari-Mann Sebastian Vettel verpasste als Elfter das letzte Quali-Segment – das war dem Deutschen zuletzt beim Heimspiel in Hockenheim im Juli 2019 passiert. Für Teamkollege Charles Leclerc lief es auch nicht viel besser, der Monegasse belegte Rang sieben. Für Bottas war es die 12. Pole Position in seiner Karriere, in Spielberg durfte er auch bereits 2017 und 2018 von ganz vorne starten. Beginn des ersten Saisonrennens, bei dem keine Zuschauer zugelassen sind, ist am Sonntag um 15.10 Uhr (live ORF 1).

Bottas in Spielberg etwas überraschend auf Pole Position