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So gut besucht wie heute war der Markt in Wels schon lange nicht mehr. Traurig ist jedoch die Tatsache, dass viele der sogenannten Risikogruppe selbst einkaufen sind und einige keinen Mundschutz tragen.

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Der rumänische Staatschef Klaus Johannis verhängte für 30 Tage einen landesweiten Notstand verhängt. Die Maßnahme biete den Behörden die rechtliche Grundlage, eine Ausbreitung des Virus im Land effizienter zu bekämpfen. Die Notstandsmaßnahmen würden nicht alle sofort, sondern in Etappen, je nach Fortschreiten der Pandemie im Land, greifen. Möglich seienin die kommenden 30 Tagen sowohl die Schließung der Grenzen, die Einstellung des öffentlichen Nah-, Bahn- und Luftverkehrs, als auch Ausgangssperren. Die Schweizer Regierung hat entschieden, nach Italien auch an den Grenzen zu Deutschland, Österreich und Frankreich Kontrollen durchzuführen. Die Einreise ist nur noch Schweizern, Personen mit Aufenthaltsbewilligung sowie Personen, die aus beruflichen Gründen in die Schweiz reisen müssen, erlaubt. Auch der Transit- und der Warenverkehr bleiben erlaubt. Diese Maßnahme diene dem Schutz der Bevölkerung. Ebenso sollen die Kapazitäten im Schweizer Gesundheitswesen aufrechterhalten bleiben.

In Rumänien wurde der Notstand verhängt, Schweiz kontrolliert alle Landesgrenzen ab Mitternacht

Trotz untergriffiger Debatten haben die neuen Coronagesetze am Mittwochnachmittag mit den Stimmen von Koalition und SPÖ den Nationalrat passiert. Das neue Regelwerk stellt etwa klar, wann ein Lockdown möglich ist, welche Arten von Ausgangsbeschränkungen gangbar sind und wie die Corona-Ampel funktioniert. Ziel der polemischen Angriffe von FPÖ und NEOS war diesmal nicht nur die Koalition, sondern auch die SPÖ, weil sie mit ihrem angekündigten Ja auch im Bundesrat das rasche Inkrafttreten der neuen Bestimmungen zu Ausgangssperren und Corona-Ampel ermöglicht. Die attackierten Parteien sahen Wahlkampf-Getöse bzw. das Schüren von Ängsten. Als Erster zu Wort kam der freiheitliche Klubchef Herbert Kickl, der sich in einer von der Zweiten Präsidentin Doris Bures (SPÖ) mit mehreren Ordnungsrufen versehenen Zornesrede an Koalition und SPÖ abarbeitete. Die Rede war etwa von “parlamentarischem Rollkommando” oder “X-Large-Zerstörungspolitik”. Der SPÖ wiederum attestierte er, “der schwarz-grünen Dampfwalze” auch noch den Weg frei zu machen. Kickl behauptet, dass die Koalition eine “zweite Welle” her teste. Schweden sei ohne einschränkende Maßnahmen viel besser gefahren, in Österreich sei dagegen von der Regierung so etwas wie eine Spur der Verwüstung durch das Land gezogen worden. Dabei müsste die Devise “Gesundheit und Arbeit” bzw. “Gesundheit und Freiheit” heißen nicht jeweils oder. Eingebracht wurde ein Misstrauensantrag gegen die gesamte Regierung. Unterstützung hielt der FPÖ-Klubchef wenig darauf von der erstmals wieder für Publikum geöffneten Tribüne, wo Freiheitliche ein “Stopp den Corona-Wahnsinn”-Transparent aufhängten. Grünen-Klubobfrau Sigrid Maurer ließ sich davon nicht beirren und nahm Kickl persönlich ins Visier: “Sie verhalten sich absolut verantwortungslos”, attestierte sie dem freiheitlichen Fraktionsvorsitzenden und hielt ihm vor, zur Verunsicherung massiv beizutragen. Beeindrucken werde sich die Koalition davon nicht lassen. Die Regierung habe es bis hierher geschafft und werde es auch weiter schaffen, das Vertrauen der Menschen zu gewinnen. Dazu gehörten auch die bereits eingeleiteten Hilfsmaßnahmen, strich Maurer etwa die Arbeitsstiftung hervor. NEOS-Gesundheitssprecher Gerald Loacker blieb in der Wortwahl zurückhaltender als Kickl, die Botschaft war aber nicht weniger deutlich. Er sprach von einem “Gesetz fürs zusperren, absperren und wegschreiben.” Keiner schreibe ein Gesetz, das Ausgangssperren regle, wenn er nicht Ausgangssperren plane. Besonders sauer stößt Loacker auf, dass Sozialminister Rudolf Anschober (Grüne) zu viel Macht in die Hand gegeben werde – das jenem Ressortchef, der bewiesen habe, keine Verordnung auf die Reihe kriegen zu können. Ins Eck der Corona-Leugner wollte sich Loacker dann doch nicht schieben lassen. Covid-19 beschrieb er durchaus als Risiko, allerdings als eines, das zu einem gut bewältigbaren Risiko geworden sei. Ganz so sieht das SPÖ-Klubobfrau Pamela Rendi-Wagner offenbar nicht. Sie bedauerte, dass die Regierung den Sommer verschlafen habe. Mittlerweile gebe es viele Länder mit niedrigeren Infektionszahlen als Österreich. Es sei höchste Zeit zum Agieren zu kommen, forderte sie beispielsweise rasch einen Plan für den Wintertourismus. Dass nun ein verfassungskonformes Gesetz beschlossen werden könne, ist nach Meinung Rendi-Wagners der SPÖ zu verdanken. Sie verwies auf die lange Begutachtung und Erfolge in den Nachverhandlungen der Sozialdemokraten mit der Koalition. In Richtung FPÖ und NEOS meinte sie, die SPÖ unterschiede sich von diesen darin, Verantwortung zu übernehmen und Parteitaktik und Wahlkampfgetöse zur Seite zu stellen. Er würde sich erwarten, dass es nicht ein “Parteispektakel” gebe, sondern die Gesundheit der Österreicher im Mittelpunkt stehe, meinte Sozialminister Anschober. Die vehementen Angriffe des FPÖ-Klubchefs ließen auch ihn ungewöhnlich polemisch werden. So spottete er, dass “Primar Kickl” vielleicht mehr wisse als die Gesundheitsexperten. Ein Herunterspielen der Pandemie ist für den Minister verantwortungslos: “Wer das verharmlost, dem ist wirklich nicht mehr zu helfen.” Erstes Ziel müsse sein, die Todeszahlen und aktiven Krankheitsfälle möglichst gering zu halten und einen neuerlichen Lockdown zu vermeiden. Das neue Gesetz helfe dabei, bringe mehr Effizienz und bessere demokratiepolitische Standards. Bei der Corona-Ampel sind nun als Kriterien bei der Bewertung der epidemiologischen Situation neu auftretende Fälle, die Clusteranalyse (also die Frage, in wie vielen Fällen die Infektionsquelle geklärt wurde), die Auslastung der Krankenhäuser, der Anteil der positiven an allen Tests sowie regionale Besonderheiten wie Tourismus- und Pendlerströme definiert. Was einen möglichen Lockdown angeht, bräuchte es dafür die Zustimmung des Hauptausschusses des Nationalrats. Die Dauer kann zunächst maximal zehn Tage betragen, eine Verlängerung ist möglich. Ferner wird geregelt, was für Ausgangssperren möglich sind. In Abstimmung mit dem Hauptausschuss des Nationalrats könnte der Gesundheitsminister verfügen, “dass das Verlassen des privaten Wohnbereichs nur zu bestimmten Zwecken zulässig ist”. Dazu sind Ausnahmen aufgezählt: Abwendung einer unmittelbaren Gefahr, Betreuung unterstützungsbedürftiger Personen, Deckung der notwendigen Grundbedürfnisse des täglichen Lebens, berufliche Zwecke und Aufenthalt im Freien zur “körperlichen und psychischen Erholung”. Auch Treffen etwa mit nicht mehr im gleichen Haushalt lebenden Geschwistern oder besten Freunden sollen möglich sein. Definiert werden Betretungsverbote, die de facto überall außer in privaten Wohnräumen verhängt werden können. Sehr wohl sollen aber Einschränkungen in privaten Räumlichkeiten möglich sein, die nicht für Wohnzwecke angemietet wurden. Das rechtswidrige Betreten von Betriebsstätten, Arbeitsorten, Verkehrsmitteln oder eines sonstigen Ortes kann mit bis zu 1.450 Euro geahndet werden. Inhabern von Betriebsstätten und Arbeitsorten sowie Betreibern von Verkehrsmitteln drohen Strafen bis zu 30.000 Euro. Mehr Macht wird den Länderbehörden eingeräumt. Es wird nun auch gesetzlich determiniert, dass sie schärfere Regelungen als vom Bund vorgesehen einführen können. Weiters vorgesehen ist, dass künftig auch praktische und Fachärzte Coronatests vornehmen werden können. Bezahlt wird das von den Kassen, die das Geld wiederum vom Bund aus dem Krisenbewältigungsfonds refundiert bekommen. Abgelehnt von allen anderen Fraktionen wurde der Misstrauensantrag der FPÖ gegen die gesamte Regierung. Auch das freiheitliche Begehr, eine Volksabstimmung über das Gesetzeswerk abhalten zu lassen, fand keine Mehrheit.

Neue Corona-Gesetze passieren Nationalrat

Der zunächst auf einen Monat begrenzte Einreisestopp der US-Regierungfür Besucher aus Europa soll verlängert werden. Diese und ähnliche Beschränkungen würden in Kraft bleiben und möglicherweise sogar verschärft werden, sagte US-Präsident Donald Trump. Dies werde dabei helfen, die weitere Ausbreitung des Coronavirus zu begrenzen, sagte Trump. “Es ist sehr wichtig, Grenzen zu haben.” Etwa seit Mitte März können Menschen aus dem Schengenraum, Großbritannien und Irland nicht mehr in die USA reisen.

Trump: Einreisestopp für Europäer soll verlängert werden

Tödlich endete für einen LKW-Lenker Freitagvormittag ein Auffahrunfall einer Zugmaschine auf ein Sattelzugfahrzeug auf der Innkreisautobahn bei Sattledt (Bezirk Wels-Land).

Tödlicher Auffahrunfall zwischen zwei LKW im Rückstaubereich auf Innkreisautobahn bei Sattledt

“Aus dem Bauch heraus würde ich sagen, dass es dieses Jahr echt schwer wird leider, weil das Problem bei uns eben ist: wahrscheinlich würde es in manchen Ländern schon gehen, aber es müssen halt alle Spieler freie Reisemöglichkeiten haben”, erklärte Thiem. Die Logistik im Weltsport Tennis, der wohl seinen Protagonisten die meisten Flugmeilen aller Sportler sammeln lässt, ist schon so alles andere als einfach.

Thiem fürchtet, dass es erst 2021 auf Tour weitergehen könnte

Der Schauspieler und Kabarettist Ottfried Fischer (66) hat seine langjährige Lebensgefährtin Simone Brandlmeier (49) geheiratet. Das Jawort gaben einander die beiden im ganz kleinen Rahmen, wie er der “Bild”-Zeitung erzählte. “Ich wusste schon immer, dass ich Simone heiraten will. Aber durch die Corona-Krise wurde uns dieses Zeichen der Verbundenheit besonders wichtig.” Die standesamtliche Hochzeit fand demnach bereits am vergangenen Freitag im niederbayerischen Passau statt. Zuvor hatten bereits andere Medien darüber spekuliert. Angekündigt hatte das Paar die Hochzeit Ende Jänner. Das Thema sei ein wenig “drohend” im Raum gestanden, sagte er damals. Fischer und seine Partnerin sind seit 13 Jahren zusammen und leben in Passau. Bei der kleinen Feier waren dem Bericht zufolge 15 Angehörige und Freunde dabei. Die Corona-Bestimmungen hätten den Tag begleitet. “Natürlich haben wir während des gesamten Tages, auch bei unserer privaten Feier, sorgfältig auf den Corona-Schutz von uns und unseren Gästen geachtet”, zitierte “Bild” den Schauspieler. “Um Missverständnisse zu vermeiden, haben wir den Mundschutz beim Jawort aber abgelegt.” Menschenwürdiges Leben Seiner Lebensgefährtin widmete der an Parkinson erkrankte Kabarettistauch seinen im vergangenen Herbst erschienenen autobiografischen Erzählband. Das Paar war 2017 von München nach Passau gezogen, wo er das Haus seiner Großeltern geerbt hatte. Brandlmeier habe diesen Umzug und ein “menschenwürdiges Leben, abseits der Sanatorien, in einem richtigen Zuhause” möglich gemacht. Berühmt ist Fischer für Auftritte etwa in der Sat.1-Krimiserie “Der Bulle von Tölz”, in der ARD-Krimireihe “Pfarrer Braun” oder als Sir Quickly in der TV-Kultserie “Irgendwie und sowieso”, die 1986 im Bayerischen Rundfunk anlief. Vor mehreren Jahren schon machte Fischer seine Parkinson-Erkrankung öffentlich und gab sich kämpferisch.

Ottfried Fischer sagte Ja: Standesamtliche Hochzeit mit Lebensgefährtin