WT1-Talk - Kindergartentarife in Wels

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Eine Festnahme nach einem Beziehungsstreit in Edt bei Lambach (Bezirk Wels-Land) hat am späten Sonntagabend mit zwei verletzten Polizisten geendet.

Festnahme nach Beziehungsstreit in Edt bei Lambach endet mit zwei verletzten Polizisten

Mit Montag, 18. Mai 2020 geht der Unterricht an den Schulen wieder los. 🤓📚🖊 Außerdem treten heute auch noch einige weitere Lockerungen in Wels in Kraft: ◾️ In den Amtsgebäuden der Stadt Wels ist wieder uneingeschränkter Amtsbetrieb ◾️ Alle 5 Jugendtreffs haben wieder geöffnet ◾️Das Quartier Gartenstadt ist wieder für Vereinstreffen und Kurse geöffnet ◾️ Zeitlich beschränktes Parken gilt auch wieder in der nicht-gebührenpflichtigen Kurzparkzone Alle weiteren Öffnungs-Termine findet ihr hier ➡️ https://www.wels.gv.at/news/detail/wels-oeffnet-weitere-staedtische-einrichtungen-uneingeschraenkter-amtsbetrieb-ab-montag-18-mai/

Lockerungen in Wels

Die Corona-Vorschriften im Handel werden etwas gelockert. Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck kündigte am Dienstag an, dass in Geschäften die Regelung pro Kunde auf zehn Quadratmeter gesenkt wird. Bisher galt für die Einhaltung des Sicherheitsabstandes in den Geschäften mit maximal 400 Quadratmetern Geschäftsfläche die Regel, pro Kunde 20m2 zu berechnen. Vertreter des Handels appellierten zuletzt an die Regierung, diese Regelung zu lockern, da die Betriebe sonst nicht überlebensfähig seien.

Mehr Kunden im Handel erlaubt

Österreich unterstützt ein Grenzschutzprojekt in Tunesien mit rund einer Million Euro.”Auch die tunesische Grenze ist eine österreichische Grenze, wenn es darum geht, irreguläre, illegale Migration zu verhindern”, so Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) am Donnerstag in Wien. Grenzschutzpolizisten sollten von Polizisten aus Österreich und Dänemark ausgebildet sowie ein Trainingscamp errichtet werden. Koordiniert wird das Projekt von dem in Wien ansässigen Zentrum für Migrationspolitik (ICMPD), dessen Leiter, der frühere Vizekanzler Michael Spindelegger (ÖVP), das Ziel des Vorhabens bei der gemeinsamen Pressekonferenz konkretisierte: Demnach soll für Mitarbeiter der tunesischen Grenzverwaltung ein System aufgebaut werden, wo in “rechtsstaatlicher Hinsicht auch die entsprechenden Standards gewährleistet sind”. Auch seien die Verbesserung der Sicherheit an der Grenze für “Bona-fide-Reisende” sowie die “Erleichterung von grenzübergreifenden, rechtskonformen Handlungsweisen” Projektziele. Neben Österreich mit einem Beitrag von 990.000 Euro und Dänemark mit 3,4 Millionen Euro steuerte auch Deutschland Mittel in Höhe von 3,9 Millionen Euro bei. Bis Mai 2023 sollte nach Angaben Spindeleggers die Ausbildung soweit sein, “dass sich das am Boden bemerkbar macht”. Das Trainingszentrum, in dem laut Nehammer mehr als 100 Grenzschützer ausgebildet werden können, wird bei der Stadt Nefta im Süden des Landes errichtet. Derzeit, so Spindelegger, sei die Migrationsbewegung aus und über Tunesien seit Beginn der Pandemie “eine sehr schwache” – “aber nicht nur dort, sondern an allen verschiedenen Grenzen”. Das werde sich aber nach ICMPD-Prognosen ändern, so der Leiter des ThinkTanks mit Blick auf die Rücknahme von Corona-Restriktionen, der verbesserten Wetterlage und eines “gewissen Rückstaus”. Offizielle Schätzungen, wie viele Migranten aktuell in Tunesien auf die Überfahrt nach Europa warten, sind nicht bekannt. Nehammer betonte, Tunesien sei laut Experten “eines der Länder, dass in Zukunft noch massiver betroffen sein wird aufgrund der instabilen Lage” im benachbarten Bürgerkriegsland Libyen. “Für uns ist das auch eine Zukunftsinvestition.”

Österreich unterstützt Grenzschutzprojekt in Tunesien

Angesichts der steigenden Coronazahlen in der Region vollzieht die österreichische Regierung offenbar eine 180-Grad-Wende in der Frage der Grenzöffnung auf den Westbalkan. Wie die Tageszeitung “Die Presse” (Mittwochsausgabe) berichtet, soll am Mittwoch eine Reisewarnung für Serbien, Bosnien-Herzegowina, den Kosovo, Nordmazedonien und Albanien verkündet werden. “Vermutlich” soll es auch eine Reisewarnung für Montenegro geben, hieß es in dem Zeitungsbericht weiter. Damit scheint sich der erst Anfang Juni eingeleitete Prozess der Grenzöffnungen zu europäischen Staaten wieder umzukehren. So hat Österreich im vergangenen Monat die Corona-Reisebeschränkungen zu fast allen EU-Staaten aufgehoben. Die Maßnahme soll dem Vernehmen nach in der Region familiär verwurzelte Österreicher oder Drittstaatsangehörige davon abbringen, ihren Sommerurlaub in den Westbalkan-Staaten zu verbringen. Am bestehenden Grenzregime ändert sich nichts, gilt doch schon bisher eine 14-tägige Pflichtquarantäne oder die Vorlage eines negativen Coronatests für die Einreise aus diesen Staaten. Im Außenministerium wollte man den Bericht der Zeitung auf APA-Anfrage weder bestätigen noch dementieren. Vielmehr wurde auf eine Pressekonferenz von Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP), Gesundheitsminister Rudi Anschober (Grüne), Innenminister Karl Nehammer und Integrationsministerin Susanne Raab (beide ÖVP) am Mittwoch verwiesen. Diese trägt den Titel “Aktuelles zu Corona in Hinblick auf die Reisefreiheit”. Sollte Österreich tatsächlich eine Reisewarnung für Serbien und Montenegro aussprechen, würde es sich gegen einen erst am heutigen Dienstag getroffenen gemeinsamen EU-Beschluss stellen. Dieser sieht nämlich die Aufhebung der coronabedingt verhängten Einreiseverbote für 14 Drittstaaten vor, darunter auch Serbien und Montenegro. Coronabedingt warnt das Außenministerium bisher bereits vor Reisen in 23 Staaten: Ägypten, Bangladesch, Brasilien, Chile, Ecuador, Großbritannien, Indien, Indonesien, Iran, Mexiko, Nigeria, Pakistan, Peru, Philippinen, Portugal, Russland, Schweden, Senegal, Südafrika, die Türkei, Ukraine, USA und Weißrussland (Belarus). Dazu kommen partielle Reisewarnungen, die sich nur auf Teile des jeweiligen Staatsgebiets beziehen. In Italien gilt dies für die Region Lombardei, in Deutschland für die Landkreise Gütersloh und Warendorf im Bundesland Nordrhein-Westfalen.

Offenbar wieder Reisewarnungen für Westbalkan-Länder