"Zaandam" legte in Fort Lauderdale an

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"Zaandam" legte in Fort Lauderdale an

Die Odyssee des vom Coronavirus betroffenen Kreuzfahrtschiffes “Zaandam” ist vorbei.  Die “Zaandam” und kurz danach auch das Schwesterschiff “Rotterdam” legten am Donnerstag (Ortszeit) im Hafen von Fort Lauderdale in Florida an. Bilder von Hilferufenden auf dem Kreuzfahrtschiff gingen um die Welt, vier Passagiere seien gestorben, 45 erkrankt.

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Wels feiert Kaiser Maximilian. Und das mit Erfolg. Rund 6000 Gäste haben die aktuelle Sonderausstellung im Burgmuseum bereits besucht. Die 8000er Marke will man bis Ende Oktober noch knacken. Und auch für die Zeit danach laufen die Planungen. Dann soll die Dauerausstellung überarbeitet werden.

Die Regierungen Deutschlands und Italiens dringen auf eine schnelle und überzeugende Reaktion Europas auf die Corona-Krise mit ihren massiven wirtschaftlichen und sozialen Folgen. “Die Aufgabe ist riesig und deshalb muss die Antwort auch groß sein”, sagte die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Montag nach einem Gespräch mit Italiens Premierminister Giuseppe Conte auf Schloss Meseberg. Wichtig für den geplanten europäischen Aufbaufonds sei, “dass das etwas Wuchtiges ist, dass das etwas Besonderes ist, dass das nicht verzwergt wird”. Ob eine Einigung bereits beim bevorstehenden EU-Gipfel gelingen werde, wisse sie nicht, sagte Merkel. “Die Wege sind noch weit, die zu gehen sind.” Conte drückte jedoch aufs Tempo: “Wir müssen schnell handeln, schnell reagieren, denn die Geschichte lehrt uns, die beste Reaktion ist nicht so viel wert, wenn sie zu langsam kommt.” Conte warnte: “Wenn wir die Krise einfach so laufen lassen würden, dann hätten wir innerhalb kürzester Zeit eine Zerstörung des Binnenmarktes.” Die Fragmentierung Europas wäre die logische Konsequenz. Dies könne in niemandes Interesse sein, nicht mal im Interesse eines wirtschaftlich so starken Landes wie Deutschland. “Die Fragmentierung, die Zerstückelung dieses Binnenmarktes wäre gefährlich auch für die finanzstärksten Länder.” Auch Conte betonte: “Eine koordinierte, starke Antwort Europas ist wichtig gegenüber dieser Krise. Diese Krise ist epochal.” Wie Merkel sah auch Conte noch “schwierige Verhandlungen” bis zu einer Einigung über einen europäischen Wiederaufbaufonds. Für die Programme müssten “klare Regeln herrschen”, und es müsse ein ständiges Monitoring und ständige Überprüfungen geben. Die deutsche Kanzlerin betonte, sie sehe keinerlei Schwierigkeiten mit der italienischen Verhandlungsposition. Merkel und Conte begrüßten den Vorstoß von EU-Ratschef Charles Michel vom vergangenen Freitag im Streit über das milliardenschwere Corona-Konjunkturprogramm als gute Grundlage beziehungsweise guten Ausgangspunkt. Michel hatte unter anderem konkrete Pläne zur Rückzahlung der vorgesehenen EU-Schulden vorgelegt – etwa mit einer Plastikabgabe ab 2021. Auch sollen die EU-Staaten die Kontrolle erhalten, wie die Krisenhilfen verteilt werden. Doch bleibt der zentrale Streitpunkt unverändert: der Umfang des schuldenfinanzierten Aufbauplans von 750 Milliarden Euro und die Vergabe des Großteils als Zuschüsse. Von den 750 Milliarden Euro sollen nach den Vorstellungen der EU-Kommission 500 Milliarden als Zuschüsse und 250 Milliarden als Kredite vergeben werden. Merkel sagte, es gebe neben Conte und ihr noch 25 andere Staats- und Regierungschefs mit sehr unterschiedlichen Vorstellungen, deswegen müssten Brücken in alle Richtungen gebaut werden. “Aber nicht unter Aufgabe von bestimmten Prinzipien”, betonte sie auf die Frage, ob sie auch eine Einigung erreichen wolle, indem man das Prinzip von Rechtsstaatlichkeit fallen lasse, um osteuropäischen Ländern entgegen zu kommen. Auch Conte sagte: “Wir müssen mit diesen Verhandlungen gemeinsame Interessen durchsetzen, aber nicht, indem wir die gemeinsamen Werte preis geben.” Conte betonte zudem: “Wir müssen dafür sorgen, dass Europa sich nicht zwischen Nord und Süd aufspalten lässt, zwischen Ost und West.” Im Ringen um den umstrittenen EU-Wiederaufbaufonds kam der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez am Montag mit seinem Amtskollegen Mark Rutte in Den Haag zusammen. Rutte empfing Sánchez in seinem Amtssitz Catshuis zu einem Arbeitsessen. Rutte wollte sich am selben Abend noch mit dem portugiesischen Regierungschef Antonio Costa treffen. Sánchez wird an diesem Dienstag zu einem Treffen mit Merkel in Berlin erwartet. Rutte war in der vergangenen Woche in Berlin gewesen. Die Niederlande gehören mit Schweden, Dänemark und Österreich zu den “Sparsamen Vier”, die nicht rückzahlbare EU-Wirtschaftshilfen ablehnen und zudem an die Zahlung soziale und ökonomische Reformen knüpfen. Sánchez lehnt das strikt ab und befürchtet, dass Reformauflagen zu einer inakzeptablen Einmischung in die Sozial- und Wirtschaftspolitik Spaniens führen könnten.

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Einen Schwerverletzten forderte Mittwochmittag ein schwerer Verkehrsunfall zwischen einem Kleintransporter und einem PKW an der Gemeindegrenze zwischen Eggendorf im Traunkreis (Bezirk Linz-Land) und Sipbachzell (Bezirk Wels-Land).

Kreuzungscrash zwischen Auto und Kleintransporter bei Sipbachzell fordert einen Schwerverletzten

Im Zuge der Anti-Rassismus-Proteste wird der Ruf nach einem Ende der strukturellen Benachteiligung von Afroamerikanern und anderen Minderheitenangehörigen auch in Österreich lauter. Es brauche “eine weitreichende Veränderung”, sagte die Journalistin Vanessa Spanbauer am Sonntagabend in der ORF-Sendung “Im Zentrum”. Konkret forderte sie, “dass sich die Polizei nicht selbst untersucht”. Auch in Österreich lebe man in einem System, “das von Rassismus geprägt ist”, sagte die Chefredakteurin des Magazins “Fresh – Black Austrian Lifestyle”. Wie tief der Rassismus in Österreich verwurzelt sei, zeige sich daran, “dass man Wählerstimmen dadurch bekommen kann, indem man Menschen herabwürdigt”. Auch würden Proteste nicht nur in den USA kriminalisiert, sondern auch in Österreich, sagte sie mit Blick auf die Festnahme von über 100 Afrikanern im Rahmen der “Operation Spring” wenige Wochen nach der Tötung des nigerianischen Asylbewerbers Marcus Omofuma im Jahr 1999. Kritiker sahen in der Drogenrazzia auch einen Einschüchterungsversuch gegen die sich nach dem Fall Omofuma formierende “Black Community” in Wien. Spanbauer forderte auch eine Änderung von Schulbüchern sowie ein Angehen der Probleme bei der Jobsuche und Wohnungssuche für schwarze Menschen. “Eigentlich sollte das seit Jahrzehnten passieren”, kritisierte sie. Weiters gehe es darum, dass “man im Medienbereich mehr schwarze Menschen reinbringt, die verständlich machen, worum es geht”, forderte sie. Die Projekte dafür gebe es, doch würden sie “nur teilweise umgesetzt”. Dafür müssten sich aber auch die weißen Menschen im Land “als Gruppe verstehen”. “Weiße Menschen nehmen sich nie zurück und denken über sich selbst nach”, sagte sie. “Wir erleben einen historischen Moment”, sagte die US-Politikwissenschafterin Araba Evelyn Johnston-Arthur zur aktuellen Protestbewegung. Sie wies darauf hin, dass in der Geschichte der USA “jeder Millimeter an Rechten der Afroamerikaner erkämpft” worden sei. “Die Tatsache, dass wir global Proteste sehen, zeigt auch, dass antischwarzer Rassismus ein globales Phänomen ist”, sagte die Professorin an der Howard University. Auch gehe es “um viel mehr als Polizeigewalt”, verwies sie auf die Verschärfung sozialer Ungleichheit durch die Coronakrise. Der ÖVP-Europaabgeordnete Othmar Karas forderte einen stärkeren Einsatz gegen Diskriminierung. Auch in Europa müsse man “die Mini-Trumps mit einer zivilgesellschaftliche Mehrheit in die Minderheit bringen”, sagte der Vizepräsident des EU-Parlaments. Schließlich werde die Coronakrise auch “stärker zu sozialen Spannungen führen”, warnte er. Während Karas die Reaktion von US-Präsident Donald Trump auf den Tod des Afroamerikaners George Floyd als “unerträglich” brandmarkte und ihm vorwarf, “rassistische Politik” zu machen, sagte der Salzburger Politikwissenschafter Reinhard Heinisch rundheraus: “Ich würde Trump als Rassisten bezeichnen.” Ein Grund für die Großdemonstrationen sei auch die Sorge über “die deutlich wahrzunehmenden autoritären Tendenzen” unter Trump, sagte der USA-Experte. Die Menschen gingen auf die Straße, “weil sie sich große Sorgen machen um die Zukunft der Demokratie in den USA”. Einen Kontrapunkt in der Debatte setzte der Politikberater Peter Rough vom konservativen Hudson Institute in Washington. Rough räumte ein, dass es Trump an Fingerspitzengefühl mangle, sagte dann aber auch. “Es war nicht Donald Trump, der diesen Mann (Floyd) umgebracht hat.” Auch habe es im Vorjahr in den USA 4.500 ermordete Afroamerikaner gegeben. “Ganze neun Mal haben sie in Auseinandersetzung mit der Polizei das Leben verloren”, so Rough, der diesbezüglich auch auf das Problem der ohne Väter aufwachsenden Afroamerikaner in den USA hinwies.

Rassismus auch in Österreich tief verwurzelt

Die EU-Kommission hat grünes Licht für das nachgebesserte Hilfspaket der Bundesregierung für Unternehmen in der Corona-Krise gegeben. Das Programm für Schnellkredite mit einer kompletten Staatshaftung entspreche den EU-Beihilferegeln, teilte die Brüsseler Behörde am Samstag mit. In Österreich sind die Regeln schon in Anwendung. Konkret geht es darum, dass Unternehmen künftig Schnellkredite bekommen können und Staaten über ihre Förderbanken 100 Prozent des Ausfallrisikosübernehmen. In Österreich ist das für Kredite bis zu einer halben Million Euro möglich. Die Kredithöhe liegt nun bei drei Monatsumsätzen des Jahres 2019 – maximal gibt es für ein Unternehmen mit 11 bis 49 Mitarbeitern 500.000 Euro, für ein Unternehmen ab 50 Mitarbeitern sind es 800.000 Euro.

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