Zadic erweitert Video-Einsatz bei Gericht

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Zadic erweitert Video-Einsatz bei Gericht

Die auf den Notbetrieb beschränkten Gerichte haben großen Rückstau abzubauen: Rund 30.000 Verhandlungen mussten wegen der Coronakrise bisher schon vertagt werden. Justizministerin Alma Zadic (Grüne) will den Betrieb langsam wieder hochfahren, aber gleichzeitig “die Gerichte Corona-frei halten”. Deshalb werden Masken und Plexiglas eingesetzt sowie die Möglichkeit der Video-Verhandlung erweitert.

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Im Seniorenwohnheim Altenmarkt im Salzburger Pongau sind am Dienstag bei den Bewohnern und Mitarbeitern Coronatest-Abstriche genommen worden. Die Ergebnisse lagen am Nachmittag noch nicht vor, hieß es im Büro von Gesundheitsreferent LHStv. Christian Stöckl (ÖVP). Sie sind Basis für die Entscheidung, ob die bis Mittwoch befristete Quarantäne über die Gemeinde verlängert wird oder ausläuft.

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Nach einem technischen Gebrechen ist es Dienstagnachmittag in einem Teil der Stadt Wels zu einem Stromausfall gekommen. Betroffen waren in erster Linie die Stadtteile Pernau und Schafwiesen.

Stromausfall nach technischem Gebrechen in einem Teil der Stadt Wels

Die Bundesregierung reagiert mit der Reisewarnung für die Balearen auf die steigende Zahl infizierter Rückkehrer aus dem Urlaub. Um die Kontrollen an Österreichs Grenzen zu verstärken, werden 500 Polizisten und 800 Soldaten zusätzlich zur Verfügung gestellt. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) lud Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) und Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) am Dienstagnachmittag zu Gesprächen über die aktuelle Corona-Situation ins Kanzleramt. Dabei sollten insbesondere die Situation rund um die Reiserückkehrer und die Gesundheitskontrollen an den Grenzen erörtert sowie das weitere Vorgehen besprochen werden. Kurz hatte bereits am Wochenende erste Gespräche mit Vertretern der Bundesländer und Anschober geführt, um die Situation, die sich “aufgrund der vielen infizierten Reiserückkehrer vom Westbalkan, der Türkei und auch Kroatien” zugespitzt habe, zu erörtern. Reisewarnung für Mallorca? Schon am Wochenende hatte auch Außenminister Alexander Schallenbergim Interview mit der Kleinen Zeitung angekündigt, dass über neue Reisewarnungen, etwa für die Balearen mit Mallorca, nachgedacht werde. Nun gab Kanzler Sebastian Kurz bekannt: “Ab Montag gilt eine Reisewarnung auch für die Balearen.” Das bedeutet: Bei der Rückreise von Mallorca, Menorca, Cabrera, Ibiza oder Formentera ist ein negativer Test vorzulegen oder eine Quarantäne zu absolvieren. An den Flughäfen können Gratistest bei der Heimkehr  gemacht werden. Details zu den Regelungen für Balearen-Rückkehrer wird Gesundheitsminister Rudolf Anschober am Mittwoch verkünden. Die Gruppe sei zahlenmäßig geringer als jene der Kroatien-Rückkehrer. Die vorgeschriebenen Tests zu machen sei jedenfalls unabdingbar. Es nicht zu tun, sei “kein Kavaliersdelikt, keine Kleinigkeit”. Anschober nannte die neue Clusterbildung in Zusammenhang mit den Urlaubs-Rückkehrern als Grund für die neuen Reisewarnungen. Bei den Kroatien-Rückkehrern betrage das Durchschnittsalter der Infizierten 23,5 Jahre, in den vergangenen 9 Tagen habe es insgesamt 262 Infektionsfälle gegeben. Auf den Balearen beobachte man mit Sorge die steigenden Zahlen. Jeder einzelne müsse die Verantwortung “für uns alle übernehmen”. Denn auch junge Menschen könnten erkranken und vor allem Überträger sein, betonte Anschober. “Der Ballermann ist einfach der beste Freund des Coronavirus.” 800 Soldaten an die Grenze Für die Gesundheitskontrollen an den Grenzen wird das Bundesheer   800 Soldaten zur Verfügung stehen, um die Kontrollen effizient vornehmen zu können. Diese können von den Ländern abgerufen werden. Auch 500 Polizisten zusätzlich werden an den Grenzen im Einsatz sein. Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) hatte zuvor mehr Soldaten für den Grenzeinsatz gefordert. “Ich fordere eine Verstärkung durch das Bundesheerpersonal an den Grenzübergängen, die Einsatzleute an den Grenzen zu entlasten.” Aktuell sind laut Kaisers Stellvertreterin Beate Prettner (SPÖ) 45 Soldaten in Kärnten im Grenzeinsatz. PCR-Abstriche an den Grenzübergängen lehnt der Landeshauptmann ab. “Diese sind mit langen Wartezeiten verbunden, darüber hinaus bin ich davon überzeugt, dass jeder und jede daran interessiert ist, sich und die eigene Familie zu schützen, da ist es ganz wichtig, auf die Eigenverantwortung der Menschen zu bauen.” Viele Rückkehrer positiv In den vergangenen Stunden wurden rund 300 Personen positiv getestet, die Testungen der Kroatien-Rückkehrer waren dabei erst zu geringen Teilen dabei. Insgesamt zeigt sich in den vergangenen drei Wochen laut den Zahlen der AGES eine massive Zunahme von Infektionen bei Rückkehrerinnen und Rückkehrern aus Kroatien: Waren es vor drei Wochen lediglich neun, in der vorletzten Woche 39, so stieg diese Zahl in der vergangenen Woche dramatisch auf 190 an. Interesssant auch die Veränderung der Altersstruktur: In Wien sei die Gruppe der 15- bis 20-Jährigen bereits die Nummer 1 bei den Neuinfizierten. Auch diese seien hochgradig ansteckend, auch wenn sie keine schweren Symptome zeigten, aber sie, so der Kanzler, “tragen die Krankheit in andere Altersgruppen hinein”.

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