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Der italienische Startenor Andrea Bocelli hat sich entschuldigt, nachdem er am Montag im Senat in Rom an einem umstrittenen Symposium mit Wissenschaftern und Politikern teilgenommen hatte, die den Kurs der Regierung im Umgang mit der Coronavirus-Epidemie kritisieren. Dabei hatte er eigene Verstöße gegen den Lockdown in den vergangenen Monaten zugegeben. “Wenn meine Worte Leid verursacht haben, bitte ich um Entschuldigung. Es war nicht meine Absicht, jene Personen zu beleidigen, die von Covid-19 betroffen wurden”, sagte der Tenor in einem Post auf Facebook. Er selber und seine Familie hätten sich mit dem Virus infiziert. “Wir alle haben das Schlimmste befürchtet, denn niemand kennt die Entwicklung einer Krankheit, die immer noch unerforscht ist”, sagte Bocelli. Er habe sich am Symposium beteiligt, weil er auf eine rasche Normalisierung der Lage in Italien hoffe, sagte der gebürtige Toskaner. Ein Anliegen sei ihm vor allem, dass Kinder, die seit März in Italien nicht mehr in die Schule gehen, wieder zu ihrem normalen Alltag mit Schulfreunden und Lehrern zurückfinden könnten. Ausgang trotz Ausgangssperre Bocelli hatte am Montag Verstöße gegen die strenge Ausgangssperre eingestanden, die die Italiener fast zwei Monate lang ins Haus gezwungen hatte. “Ich habe mich gedemütigt und beleidigt gefühlt, weil ich nicht außer Haus gehen konnte. Ich habe gegen die Ausgangssperre verstoßen, weil ich ein gewisses Alter habe und Sonne brauche.” Beim umstrittenen Symposium in Rom hatte sich Lega-Chef Salvinigeweigert, Mundschutz zu tragen, was Empörung ausgelöst hatte. Per Skype schaltete sich beim Symposium im Senat der namhafte Virologe und Leiter der Abteilung für Intensivtherapien der San-Raffaele-Klinik in Mailand, Alberto Zangrillo, ein. Seiner Ansicht nach existiere Covid-19 vom klinischen Standpunkt betrachtet in Italien nicht mehr. Aus den Abstrichen, die in den vergangenen Wochen durchgeführt wurden, gehe klar hervor, dass die Virulenz des Covid-19 minimal sei.

Bocelli entschuldigte sich wegen Aussagen zu Covid-19

Der Europäische Gerichtshof hat am Donnerstag die Regeln für Datentransfers aus der EU in die USA und darüber hinaus gekippt. Konkret geht es um die Frage, ob europäische Unternehmen weiterhin auf Grundlage der geltendenden EU-Regeln personenbezogene Daten an andere Unternehmen im EU-Ausland übermitteln dürfen (Rechtssache C-311/18). Das Urteil hat weitreichende Folgen für die globale Wirtschaft. Hintergrund ist eine Beschwerde des Datenschutzaktivisten Max Schrems. Der österreichische Jurist hatte bei der irischen Datenschutzbehörde beanstandet, dass Facebook Irland seine Daten an den Mutterkonzern in den USA weiterleitet. Er begründete seine Beschwerde damit, dass Facebook in den USA dazu verpflichtet sei, US-Behörden wie der NSA und dem FBI die Daten zugänglich zu machen – ohne dass Betroffene dagegen vorgehen können. Keine Rechte für EU-Bürger Der EuGH begründete seine Entscheidung insbesondere damit, dass EU-Bürger in den USA keinerlei Möglichkeit hätten, gerichtlich gegen US-Behörden vorgehen zu können. Die Einschränkungen des Datenschutzes durch “Privacy Shield” würden sich unter anderem daraus ergeben, dass US-Behörden auf die personenbezogenen Daten nach US-Recht zugreifen und diese verwenden dürften. Die Verwendung der Daten sei nicht auf das “zwingend erforderliche Maß beschränkt”, betonten die Richter. Der Generalanwalt Henrik Saugmandsgaard Öe hatte bereits Mitte Dezember des Vorjahres Bedenken bezüglich “Privacy Shield” (Datenschutzschild) angemeldet. Das Abkommen wurde zwischen der EU und den USA ausverhandelt, nachdem sein Vorgängerabkommen “Safe Harbor” 2015 – ebenfalls nach einer erfolgreichen Klage von Schrems – gekippt worden war. Auch damals bestätigte der EuGH die Ansicht von Schrems und entschied, dass die Massenüberwachung die europäischen Grundrechte verletzt. Das “Safe Harbor”-System, das den Datentransfer zwischen der EU und den USA ermöglichte, wurde für ungültig erklärt. US-Gesetze ändern Schrems zeigte sich in einer ersten Reaktion “sehr erfreut” über das Urteil. Es sei ein “totaler Schlag” gegen die Irische Datenschutzbehörde (DPC) und Facebook. Er forderte eine “ernsthafte Änderung” der Überwachungsgesetze in den USA. Denn diese schützen derzeit nur US-Bürger vor dem uneingeschränkten Zugriff durch US-Behörden. Nicht-US-Bürger haben hier keine Rechte. Allerdings seien diese notwendig, “wenn US-Unternehmen weiterhin eine Rolle auf dem EU-Markt spielen wollen”, hieß es auf der Website seiner in Wien ansässigen Organisation noyb. Verhandlungen laufen EU-Kommissionsvizepräsidentin Vera Jourová hat sich bereits darauf vorbereitet, dass der EuGH die Rechtsgrundlage für den Datentransfer in die USA kippt. “Ich habe am Dienstag bereits mit US-Wirtschaftsminister Wilbur Ross darüber gesprochen: Wir müssen uns auf alle Eventualitäten einstellen und eine Antwort bereithalten”, sagte sie dem “Handelsblatt” laut Mitteilung.Auf Schrems’ Betreiben kippte der EuGH 2015 bereits die Safe-Harbor-Regelung, weil sie die Daten europäischer Bürger nicht ausreichend vor dem Zugriff von US-Behörden geschützt habe.

EuGH kippt Datenschutz-Abkommen mit USA

Am Osterwochenende sind von Samstag bis einschließlich Montag österreichweit 2.246 Anzeigen und 380 Organstrafverfügungen wegen Verstößen gegen das Covid-19-Maßnahmengesetz von der Polizei ausgestellt worden. Das sagte Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) bei der Regierungspressekonferenz am Dienstag. “Die Menschen haben sich vorbildlich daran gehalten”, betonte der Minister.

2.246 Anzeigen und 380 Organmandate über Ostern

Im Zuge der Coronavirus-Pandemie sind in Italien bisher rund 300 Kinderpositiv auf den Erreger getestet worden. “Es gibt aber bisher keine Todesfälle und keine schweren Verläufe bei Kindern”, sagte Alberto Villani, Präsident des italienischen Kinderarztverbandes, bei einer Pressekonferenz des Zivilschutzes in Rom.

Bisher rund 300 Kinder in Italien positiv getestet

Eine Vollvermummung in Bankfilialen ist nicht erlaubt. Gesetzlich vorgegeben ist jedoch das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes. Vorarlbergs Bankensprecher Wilfried Hopfner appelliert in diesem Zusammenhang, dass Kunden Banken ohne Schutz betreten sollen und die Maske erst in der Bankfiliale anlegen sollen. Denn dadurch ist das Gesicht zuerst komplett sichtbar, sagte er gegenüber dem ORF. Franz Rudorfer, Geschäftsführer der Bundessparte Bank und Versicherung der Wirtschaftskammer Österreich (WKÖ), will diesen Rat nicht für ganz Österreich geben. Tatsache sei, dass es unterschiedliche Gegebenheiten in Österreich gebe, kleinere und größere Filialen, Banken mit und ohne Foyer. “Daher können Anforderungen zur Wahrung von Gesundheit und Sicherheit je nach individueller Gegebenheiten unterschiedlich sein und Lösungen nicht über einen Kamm geschoren werden”, hieß es in einem schriftlichen Statement gegenüber der APA.

Bankenbesuch mit Masken in Diskussion

Eleonore Habsburg, Urenkelin des letzten österreichischen Kaisers, hat geheiratet. Die 26-Jährige und ihr Partner, der Formel-E-Fahrer Jérôme d”Ambrosio, gaben sich am Montag in Monaco das Ja-Wort, wie die Paneuropabewegung Österreich mitteilte. Eine große kirchliche Zeremonie sei aufgrund der Corona-Beschränkungen nicht möglich gewesen, solle aber nachgeholt werden. Kennengelernt hatte die Schmuckdesignerin ihren jetzigen Ehemann demnach vor drei Jahren im Flugzeug von London nach Nizza. Eleonore Habsburg ist die Tochter von Francesca Thyssen-Bornemisza und Karl Habsburg, der wiederum der Enkel des Österreich bis 1918 regierenden Kaisers Karl I. ist.

Urenkelin des letzten österreichischen Kaisers heiratet