Taxi-Test in Wels - 60 Fahrten - 22 Schwere Verfehlungen

Die Kritik der Rechtsanwälte an der geplanten Novelle zum Corona-Gesetz und die aktuellen Corona-Staus in Kärnten sorgt für heftige Reaktionen der Opposition. “Minister Rudolf Anschober kann es offenbar einfach nicht”, stellte FPÖ-Chef Norbert Hofer fest und forderte den Minister zum Rücktritt auf. “Das Vorgehen der Regierung ist äußerst stümperhaft”, befand auch SPÖ-Justizsprecherin Selma Yildirim. “Die Novelle des Covid-Gesetzes offenbart, dass die türkis-grüne Bundesregierung aus dem Urteil des Verfassungsgerichtshofs nicht viel gelernt hat.” Dabei hätte sie genug Zeit gehabt, das ordentlich und verfassungskonform zu machen. “Leider ist das nicht passiert”, kritisiert Yildirim in einer Aussendung am Sonntag. So werde in der Novelle wieder auf problematische Weise in die Grundrechte eingegriffen. “Das betrifft zum Beispiel das Versammlungsrecht, den Datenschutz oder die Weitergabe von Kontaktdaten”, so Yildirim. “Schildbürgerstreich” “Das Vorgehen der Regierung ist äußerst stümperhaft, wie auch in einem anderen Zusammenhang die stundenlangen Wartezeiten an österreichischen Grenzen beweisen. Offensichtlich wurde die Regierung völlig davon überrascht, dass das Ausfüllen von Formularen an der Grenze Zeit benötigt. Ein Schildbürgerstreich, ist doch jedem völlig klar, dass eine Überprüfung der Einhaltung des Erklärten tatsächlich nicht möglich ist”, zeigte sich die Abgeordnete empört. “Wenn auch die Reparatur von Verordnungen und Gesetzen nun offenbar wieder nicht der Verfassung entsprechen, dann ist das peinlich und nicht das, was sich die Bevölkerung von einem Minister erwartet. Rudolf Anschober sollte endlich einsehen, dass er heillos überfordert ist, zurücktreten und Platz für einen Experten in diesem Bereich machen”, forderte Hofer. Ministerium: Keine Rede von lückenloser Kontrolle Das Gesundheitsministerium hat sich inzwischen zur Kritik am Vorgehen an der Grenze geäußert. Gegenüber dem Sender Ö1 hieß es, dass die Behörden berechtigt seien, zu kontrollieren, verpflichten seien sie jedoch nicht. Von einer lückenlosen Kontrolle sei in der Verordnung keine Rede gewesen, eine stichprobenartige Kontrolle sei ausreichend.

Der brasilianische Präsident Jair Bolsonari hält die Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus für “Hysterie”. In einer Ansprache an die Nation forderte er die Bürgermeister der abgeriegelten Städte Rio de Janeiro und Sao Paulo auf, “zur Normalität zurückzukehren”. Bolsonaro wird zunehmend wegen seines Umgang mit dem Virus, den er als “Fantasie” und “kleine Grippe” bezeichnet, kritisiert.

Beim Abholen der Breitbandmittel des Bundes ist Oberösterreich nach wie vor führend: Denn 276,4 Mio. der insgesamt 802 Mio. Euro, die der Bund bis jetzt an Breitbandförderungen den Ländern zugesagt hat, fließen nach Oberösterreich, das ist mehr als ein Drittel aller Breitband-Bundesmittel“, zeigt sich LR Achleitner erfreut. „Der aktuelle Evaluierungsbericht zur Breitbandmilliarde des Bundes stellt Oberösterreich beim Glasfaserausbau ein hervorragendes Zeugnis aus: Fast die Hälfte der seit 2014 mit Glasfaser neu versorgten Wohnsitze befinden sich in unserem Bundesland. Auch beim Abholen der Breitbandmittel des Bundes ist Oberösterreich nach wie vor führend: Denn 276,4 Mio. der insgesamt 802 Mio. Euro, die der Bund bis jetzt an Breitbandförderungen den Ländern zugesagt hat, fließen nach Oberösterreich, das ist mehr als ein Drittel aller Breitband-Bundesmittel“, zeigt sich Wirtschafts-Landesrat Markus Achleitner erfreut. „Die Corona-Krise hat einmal mehr bestätigt, wie wichtig die Digitalisierung aller Lebensbereiche ist. Eine wesentliche Voraussetzung dafür ist die flächendeckende Versorgung mit Glasfaser-Infrastruktur, die von Oberösterreich besonders intensiv vorangetrieben wird. Seit 2014 wurden bzw. werden derzeit 200.700 Wohnsitze in 328 Gemeinden Oberösterreichs neu mit Glasfaser versorgt, in ganz Österreich sind es insgesamt 426.200 Wohnsitze“, hebt Landesrat Achleitner hervor. „Dazu ist Oberösterreich besonders aktiv bei der Abholung von Mittel aus der Breitbandmilliarde des Bundes: Wir haben bereits mehr Geld abgeholt als alle anderen Bundesländer, konkret 276,4 Mio. Euro von den insgesamt 802 Mio. Euro der vom Bundes für die Länder zugesagten Mittel. Das entspricht bereits dem Doppelten der an sich für Oberösterreich vorgesehenen Mittel“, unterstreicht Landesrat Achleitner. Nach aktuellem Stand werden im Zeitraum 2018 bis 2022 406 Mio. Euro öffentliche Mittel (Land sowie Bund und EU) in den Glasfaserausbau in Oberösterreich investiert. Dadurch werden insgesamt Investitionen von rund 650 Mio. Euro in den Breitbandausbau in unserem Bundesland ausgelöst. „Dass der Bund nun auch noch eine zweite Breitbandmilliarde ausschütten wird, ist vor allem für Oberösterreich eine erfreuliche Botschaft. Denn damit können dann noch mehr Glasfaser-Projekte in unserem Bundesland noch schneller umgesetzt werden“, betont Wirtschafts-Landesrat Markus Achleitner.

Wenn alte Mauern sprechen könnten, was würden die wohl für Geschichten erzählen. In Krenglbach hat man jetzt über ein Jahr lang leerstehende Häuser fotografiert und deren Besonderheiten in den Fokus gerückt. Herausgekommen ist dabei ein Stück lebendige Geschichte.

Die European Bike Week am Faaker See in Kärnten, auch bekannt als Harley-Treffen, wird heuer nicht stattfinden. Wie die Kärnten Werbung am Donnerstag in einer Aussendung mitteilte, hätten “viele weltweite Unsicherheiten” und das Bestreben, eine mögliche Ausbreitung des Coronavirus zu vermeiden, zur Absage geführt. Das Treffen wäre heuer von 8. bis 13. September über die Bühne gegangen. Laut Kärnten Werbung sei man am Donnerstag von Harley-Davidson informiert worden, dass der Motorradhersteller die Veranstaltung heuer nicht durchführen werde. Die Entscheidung des Veranstalters sei zu akzeptieren, so die Kärnten Werbung. Man gehe jedoch davon aus, dass viele Besucher bereits einen Aufenthalt zum Termin im September gebucht haben, ein Großteil von ihnen werde wohl trotz der Absage den Urlaub in Kärnten verbringen. Aus diesem Grund will man kommende Woche Gespräche führen, wie man mit der neuen Situation umgehen soll. Die European Bike Week ist laut den Organisatoren die größte Harley-Davidson-Veranstaltung der Welt. Jedes Jahr kommen mehr als 100.000 Motorradfans aus mehr als 50 Ländern an den Faaker See.

Sowohl die österreichische Ärztekammer als auch die Apothekerkammersprechen sich gegen Angebote von SARS-CoV-2-Schnelltests aus. Die Testresultate seien einfach zu unsicher, hieß es am Donnerstag. “Dass einige Apotheken aktuell Schnelltests auf Covid-19 anbieten, gehört sofort abgestellt”, wurde Thomas Szekeres, Präsident der Österreichischen Ärztekammer, am Donnerstag in einer Aussendung zitiert. “Wir haben in einer Information an alle österreichischen Apotheken dazu aufgefordert, ein solches Angebot einzustellen. Es handelte sich um eine Apotheke. Sie hat das getan”, erklärte die Präsidentin der Österreichischen Apothekerkammer, Ulrike Mursch-Edlmayr. Die Angelegenheit sei damit schon seit Mittwoch erledigt. Die Wiener Ärztekammer hatte bereits vor einigen Tagen ihre Mitglieder vor SARS-CoV-2-Schnelltests bzw. Angeboten dafür gewarnt. Die Testkits sind laut Experten unsicher, was ihre Ergebnisse betrifft.