Brand eines Trafos in einem Stromverteilerkasten in Wels-Innenstadt

Die Rolling Stones werden sich heute an einer mehrstündigen Show beteiligen, mit der Spenden für den Kampf gegen das Coronavirus gesammelt werden sollen. Er habe es kaum geglaubt, als die legendäre britische Rockband ihre Teilnahme an dem Streaming- und Fernsehereignis ankündigte, sagte Mitorganisator Hugh Evans.

Die Ausschreitungen bei Demonstrationen in Wien-Favoriten belasten weiter das Verhältnis zwischen Wien und Ankara. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) warf der Türkei am Dienstag vor, “Unfrieden zu säen”. Es müsse ein Ende haben, “dass die Türkei versucht, auf die Menschen hier in Österreich Einfluss zu nehmen und diese auch für ihre Konflikte instrumentalisiert”, betonte Kurz vor Journalisten. Nach gewalttätigen Ausschreitungen zwischen kurdischen und türkisch-nationalistischen Demonstranten in der Vorwoche in Wien waren am Montag die jeweiligen Botschafter zu Gesprächen in die Außenministerien geladen. Die türkische Seite sprach von “Anwendung von Gewalt gegen türkische junge Menschen”. Das wollte Kurz am Dienstag nicht hinnehmen: Dass die Türkei von Polizeigewalt gegen Austro-Türken rede, sei “unerträglich”, er könne dies nur “auf das schärfste zurückweisen”. Bei den Auseinandersetzungen wurden Böller, Glasflaschen, Steine und Eisenstangen benutzt, unter anderem wurden sieben Polizisten verletzt. “Wir werden das nicht dulden.” Er habe den Innenminister gebeten, hier eine “Politik der Nulltoleranz” zu verfolgen, sagte Kurz. “Diese Konflikte, die werden aus der Türkei importiert”, kritisierte Kurz. “Wer ein Bedürfnis nach Straßenauseinandersetzungen hat, der soll das in der Türkei tun, aber in Österreich hat das keinen Platz.” Mit deeskalierenden Worten aus der Türkei rechnet Kurz nicht: “Ich erwarte mir nicht sonderlich viel Unterstützung aus der Türkei”, meinte er auf eine entsprechende Journalistenfrage. “Weil ich genau weiß, was die Türkei hier versucht: Nämlich Türken in Europa dafür zu nutzen, um Unfrieden zu säen und da und dort vor allem für die eigenen Interessen der Türkei Stimmung zu machen.” Aus seiner Sicht sei dies ein “Missbrauch der Menschen mit türkischen Wurzeln, die in Europa leben”. Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) versicherte, man werde jeden Straftäter konsequent verfolgen. “Diejenigen, die glauben, dass ein Mund-Nasen-Schutz sie vor einer Identifikation bewahrt, die irren sich.” Man verfüge über ausgezeichnetes Videomaterial, das gerade ausgewertet werde. So sei einer der mutmaßlichen Rädelsführer bereits identifiziert. Unter den elf Festgenommenen seien auch zwei türkische Staatsbürger, die unter anderem faustgroße Pflastersteine geworfen haben sollen – auch hier werde ermittelt. Es gelte nun zu prüfen, “welche Kontakte und Stränge es hier zur Türkei und zu diversen türkischen Vereinen in Österreich gibt”, meinte Kurz. “Und diese Verbindungen, die gilt es zu kappen.” Keine Freude mit den Auseinandersetzungen hat indes auch Wiens Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ). Er sprach sich “in letzter Konsequenz” für die Abschiebung der Randalierer aus. “Die Polizei soll konsequent vorgehen. Waren das testosterongesteuerte Jugendliche, oder gibt es da einen politisch motivierten, gewalttätigen Hintergrund?”

So ein Wurschtsalat kann schon was gschmackiges sein, den essen wir Oberösterreicher ja besonders gerne. Wichtig ist es dabei auch zu erwähnen, dass es hierzulande WURSCHTsalat heißt und nicht WURSTsalat. Darum dreht sich auch alles bei Lainer und Putscher. Zwei richtige Pfundskerle die im Alten Schlachthof waren.

Ein technischer Fehler in der Datenbank des Familienhärtefonds hat dazu geführt, dass etwa 400 Informationsschreiben an falsche Personen verschickt worden sind. Entsprechende Vorwürfe der NEOS bestätigte das Familienministerium am Dienstag. Den Angaben zufolge waren in den Mitteilungen Daten wie Name, Adresse, E-Mail, IBAN und Auszahlungsbetrag enthalten. Das Ministerium lässt den Fall nun prüfen. Auf der Homepage des Familienministeriums war am Dienstag ein “Hinweis” zu dem Thema zu lesen. “Wir bedauern, dass es bei der gestrigen Versendung von Zuwendungsschreiben zu einem technischen Problem gekommen ist. Betroffene Antragstellerinnen und Antragsteller erhalten heute ein korrektes Zuwendungsschreiben”, hieß es dort lediglich. Auf Anfrage hieß es aus dem Ministerium, aufgrund eines technischen Fehlers sei es in der Nacht von Montag auf Dienstag “zur Übermittlung von rund 400 falschen Zuwendungsschreiben im Familienhärtefonds gekommen”. Sofort nach Bekanntwerdens sei Kontakt mit Datenschutzexperten aufgenommen worden, um die Sachlage zu prüfen und entsprechende Maßnahmen zu setzen, hieß es in einer kurzen Stellungnahme. So konnten weitere falsche Anschriften verhindert werden, wurde mitgeteilt. Die NEOS hatten bereits zuvor “beunruhigende Nachrichten” in Verbindung mit einem möglichen Datenleck im Familienministerium geortet. NEOS-Familiensprecher Michael Bernhard und NEOS-Digitalisierungssprecher Douglas Hoyos forderten Ministerin Christine Aschbacher (ÖVP) auf, die Lage umgehend zu klären. Dass nur 400 Schreiben falsch verschickt wurden, glaubt Hoyos nicht. Es hätten sich nämlich viele Betroffene bei den NEOS gemeldet, “das wäre eine sehr große Stichprobe”, sagte er im Gespräch mit der APA. Auch einen über Nacht auftretenden technischen Fehler hält er für “eher unplausibel”, betonte er. Außerdem liege ihm ein falsch adressierter Bescheid vor, der mit 5. August datiert sei, gab der NEOS-Politiker zu bedenken. Dass die in dem Schreiben enthaltenen persönlichen Daten an fremde Personen verschickt wurden, ist für Hoyos “heftig” und “äußerst bedenklich”. Der ausgezahlte Betrag lasse etwa Rückschlüsse auf das Einkommen und die familiäre Situation zu, meinte der NEOS-Abgeordnete. Daten wie Name, Adresse und IBAN “genügen bei manchen Anbietern schon, um online einkaufen zu gehen”, kritisierte er. Für ihn beweist der Fall: “Die Bundesregierung kann Datenschutz einfach nicht”, sagte er und verwies erneut auf den im Mai aufgetauchten Datenskandal um das “Ergänzungsregister”. Das Familienministerium jedenfalls veranlasste nach der aktuellen Panne eine entsprechende Meldung an die Datenschutzbehörde. Weiters sollen die betroffenen Personen über die Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten informiert werden, teilte das Ressort mit. Eine Prüfung des Vorfalls wurde eingeleitet. Teil dieser Prüfung ist den Angaben zufolge auch, wie es zu dem technischen Fehler gekommen ist und wie dieser plötzlich über Nacht auftreten konnte.

Ein schwerer Arbeitsunfall hat sich Freitagvormittag auf einem Betriebsgelände eines Baustofferzeugers in Sattledt (Bezirk Wels-Land) ereignet.