Robert Steinheimer - Levinsky

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Statement zur Corona-Krise.

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Am Freitag endet zunächst in Wien, Niederösterreich und dem Burgenland ein bisher einzigartiges Schuljahr. Aufgrund der Corona-Pandemie schlossen die Schulen im März für mindestens neun Wochen. Selbst Volksschüler wissen jetzt zumindest ansatzweise, was Home Schooling und Distance Learning heißt und wie ein Schichtbetrieb funktioniert. Das kommende Schuljahr soll wieder normal starten. Etwas ungewöhnlich, wenn auch für die Schüler nicht merkbar, hatte das Schuljahr bereits begonnen: Mit Iris Rauskala stand vorübergehend eine Übergangs-Ressortchefin an der Spitze des Bildungsministeriums, erst Anfang Jänner kehrte mit Heinz Faßmann (ÖVP) wieder ein Mitglied einer Koalitionsregierung als Bildungsminister zurück. Bereits Ende Februar wurde dann der erste Corona-Fall an einer Schule bekannt. Am 10. März wurden zunächst Ausflüge, Reisen und Schulveranstaltungen bis auf Weiteres ausgesetzt, am 16. März schlossen bis auf einen Notbetreuungsbetrieb de facto alle Schulen. Auf dem Tagesplan stand dann Homeschooling – bzw. sollte es zumindest stehen. In der Theorie sollten bis Ostern zunächst bereits durchgenommene Lerninhalte vertieft, nach Ostern dann auch neuer Stoff erarbeitet werden. Die Leistungen daraus flossen in die Mitarbeitsnote ein. Die Wahl der Mittel unterschied sich dann aber und reichte von Funkstille über kopierte Zettel bis zur Nutzung diverser Lernplattformen, Videokonferenzen etc. Wie das funktioniert hat, darüber gibt es mittlerweile zahlreiche Studien und mindestens ebenso zahlreiche unterschiedliche Meinungen von Eltern, Schülern und Lehrern. Hauptkritikpunkte: Die unterschiedliche Erreichbarkeit der Lehrer, die Vielzahl an genutzten Lernplattformen auch an einer einzigen Schule sowie die unterschiedlich umfangreichen Arbeitsaufträge an die Schüler. Darüber hinaus zeigte sich, dass Schüler für ihre Lehrer teils nicht erreichbar waren. Im Bildungsministerium geht man von rund sieben Prozent der Schüler aus, an Brennpunktschulen dürfte der Anteil wesentlich höher gelegen haben. Als Reaktion verteilten sowohl Bund als auch Länder wie Organisationen Leih-Laptops. Die Schulen öffneten dann wieder Anfang Mai: Die Abschlussklassen kehrten am 4. Mai für die Vorbereitung auf die Matura bzw. den Schulabschluss zurück. Für die Schüler an Volksschulen, AHS-Unterstufen, Neuen Mittelschulen (NMS) und Sonderschulen startete der Präsenzunterricht am 18. Mai und für die restlichen Schüler am 3. Juni. Auch dann galten aber Hygienevorgaben wie das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes abseits vom eigenen Platz (bis Ende Mai) sowie (außer in den Abschlussklassen) ein Schichtbetrieb, für den die Klassen in zwei Teile geteilt wurden, die sich in unterschiedlichen Intervallen mit dem Unterricht abwechseln. Schularbeiten fanden keine mehr statt, auch andere schriftliche Leistungsüberprüfungen nur mehr in Ausnahmefällen. Das Sonderjahr schlug sich auch in Sonderregeln nieder: Die schriftliche Matura wurde zunächst um drei Wochen verschoben und fand dann in höchstens drei Fächern statt. Die Schüler erhielten (wegen Vorgaben zum Lüften der Räume) eine Stunde zusätzlich Zeit, außerdem setzte sich die Maturanote erstmals zu je 50 Prozent aus der Prüfungsnote und der Note der Abschlussklasse zusammen. Die mündliche Matura war nur freiwillig zu absolvieren – wer nicht antrat, erhielt die Note aus dem Jahreszeugnis der letzten Klasse als Maturanote. Diese Regelung gilt auch noch für den Matura-Nebentermin im Herbst. Ebenfalls als Reaktion auf die langen Schließungen gibt es heuer eine andere Regelung für das Sitzenbleiben: Mit nur einem Fünfer im Zeugnis dürfen Schüler jedenfalls in die nächste Klasse aufsteigen. Auch bei zwei oder mehr Nicht Genügend ist der Aufstieg ohne Wiederholungsprüfung dann möglich, wenn sich die Lehrerkonferenz dafür ausspricht. Das kommende Schuljahr soll nach den derzeitigen Plänen wieder ganz normal starten, also ohne Sonderregelungen oder Schichtbetrieb. Das hat Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) zuletzt mehrfach angekündigt. Auf lokale Infektionsfälle soll (wie schon jetzt) mit einer Quarantäne für die betroffene Klasse reagiert werden, bei mehreren betroffenen Klassen eventuell für die ganze Schule. Vom laufenden Schuljahr vermutlich bleiben wird künftig die Einbeziehung des Jahreszeugnisses in die Maturanote. Und die heuer erstmals stattfindende Sommerschule in den beiden letzten Ferienwochen soll auch in den kommenden Jahren auf dem Stundenplan stehen.

Bisher einzigartiges Schuljahr endet am Freitag

Der ADAC hat bei Tests von 16 Autotunneln auf den Urlaubsrouten der Deutschen Lob für Österreich geäußert. Die fünf in Österreich geprüften Tunnel haben am besten abgeschnitten und erfüllen mindestens die Anforderungen der einschlägigen EU-Richtlinie. Getestet wurden die Tunnel von Gleinalm, Hiefler, Klauser, Oswaldiberg und Perjen. Die Tunnel in Kroatien beschreibt der Club als “überwiegend solide”. “Konjsko” und “Svet Tri Kralja” erfüllen die Standards. Beim Tunnel “Učka” sei das nicht der Fall, unter anderem weil Pannenbuchten zu weit auseinander liegen und Notausgänge fehlen. In Italien zeigten sich den Testern “deutliche Mängel”. “Allocco” erfüllt als einziger teilweise die EU-Anforderungen, die anderen gar nicht. Keine oder zu weit auseinander liegende Pannenbuchten, Notausgänge und Notrufeinrichtungen sowie fehlende Löschwasser-Hydranten notierte der Club. “Im Falle eines Unglücks kann dies lebensgefährlich sein”, heißt es in der ADAC-Mitteilung. Die Tunnel liegen auf Routen, die deutsche Touristen häufig auf dem Weg in den Urlaub nehmen. Ein Teil erfüllt nicht die Mindestanforderungen der Europäischen Union für Sicherheit in europäischen Straßentunneln. Diese gelten laut ADAC seit 2004 und hätten bis spätestens 2019 umgesetzt werden sollen.

ADAC lobt Tunnel in Österreich

Die italienischen Tankstellenpächter haben die Schließung der Zapfsäulen angekündigt. Die Tankstellen seien nicht mehr in der Lage, angesichts der Coronavirus-Epidemie die Sicherheit der Mitarbeiter zu garantieren. Die Stationen werden ab morgen auf dem Autobahnnetz und dann auf allen anderen Straßen schließen.

Italienische Tankstellen schließen aus Protest

CHARITY – Kabarett des Kiwanis Club Wels Austria. Erleben Sie einen Abend voller Pointen mit der sympathischen Tirolerin am 20.11. ab 19:00 in der Sparkassenfiliale Ringstraße 27.

Nina Hartmann ist "LAUT"

Ein Einsatz von Sicherheitskräften des Bundes in Portland im US-Staat Oregon ist auf massive Kritik gestoßen. Dabei war es erneut zu Zusammenstößen mit Demonstranten gekommen. Die von US-Präsident Donald Trumps Regierung entsandten militarisierten Sicherheitskräfte waren dort gegen den Willen der Stadt und des Bundesstaates im Einsatz. In der Nacht auf Samstag (Ortszeit) setzten sie auch Tränengas gegen Demonstranten ein, die gegen Rassismus und Polizeigewalt protestierten, wie die örtliche Polizei erklärte. Die demokratische Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, übte in einer am Samstagabend verbreiteten Erklärung massive Kritik. “Im Vormonat hat die Regierung Tränengas gegen friedliche Demonstranten in (der Hauptstadt) Washington eingesetzt, jetzt zeigen Videos, wie Protestierende in Portland in nicht gekennzeichneten Fahrzeugen entführt werden”, schrieb sie in der Erklärung, die auch der Abgeordnete Earl Blumenauer aus Portland unterzeichnete. “Wir leben in einer Demokratie, nicht in einer Bananenrepublik”, heißt es in der Erklärung weiter. Der Missbrauch von Bürgern Oregons oder Washingtons für die “politischen Spiele” Trumps werde nicht toleriert. Pelosi und Blumenauer kündigten schnelle Maßnahmen des Repräsentantenhauses an, um diesen “eklatanten Machtmissbrauch” zu stoppen. “Herr Präsident, das ist ein Angriff auf unsere Demokratie”, kommentierte Bürgermeister Ted Wheeler bereits am Freitag auf Twitter. Die Entsendung paramilitärischer Einsatzkräfte, bei denen nicht mal klar sei, in wessen Auftrag sie handelten und die keine Namensschilder trügen, ließen die Proteste nur weiter eskalieren, erklärte er. Ein Senator des Westküstenstaats, Jeff Merkley, warf Trump vor, sich aus dem Handbuch “autoritärer Regierungen” zu bedienen. “Eine Geheimpolizei hat in unserer demokratischen Republik keinen Platz”, schrieb er. Die Justizministerin des Bundesstaats, Ellen Rosenblum, reichte in der Nacht auf Samstag Klage bei einem Bundesgericht ein, um ein Verbot des pseudo-polizeilichen Einsatzes zu erzielen. Der Einsatz von Kräften des Bundes gegen den erklärten Willen eines Bundesstaats oder einer Stadt ist sehr ungewöhnlich. Die Regierung beruft sich bei dem seit einigen Tagen andauernden Einsatz auf das Recht, vor Ort ein Bundesgericht zu schützen. Der amtierende Heimatschutzminister Chad Wolf hat den Einsatz gegen die “gewaltsamen Anarchisten” in Portland verteidigt und erklärt, die Kräfte des Bundes würden die Situation unter Kontrolle bekommen. Der Republikaner Trump hatte sich zuvor abfällig über die anhaltenden Proteste in der von Demokraten kontrollierten Stadt geäußert und für ein hartes Durchgreifen der Sicherheitskräfte geworben. Die Proteste in Portland begannen vor knapp zwei Monaten nach der Tötung des Afroamerikaners George Floyd bei einem brutalen Polizeieinsatz im Bundesstaat Minnesota. Zum Teil kam es dabei in Portland auch zu gewaltsamen Auseinandersetzungen mit der örtlichen Polizei. Trumps Regierung hatte zum Höhepunkt der friedlichen Floyd-Proteste gegen Rassismus und Polizeigewalt auch in der Bundeshauptstadt Washington Kräfte des Bundes eingesetzt – und dafür heftige Kritik von den Demokraten geerntet.

Portland: Massive Kritik an Einsatz von Bundespolizisten