Abbiegen bei Rot? - FPÖ will Pilotprojekt in Wels

Die Grünen sind im Gegensatz zu Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) offen für die Schaffung von Corona-Bonds zur Bewältigung der Coronakrise auf europäischer Ebene. “Euro- oder Corona-Bonds sind eine Möglichkeit für eine solidarische Lösung, möglicherweise gibt es andere Antworten”, sagte Klubobfrau Sigrid Maurer. “Wir dürfen Italien und Spanien jedenfalls nicht alleine lassen”, betonte Maurer.

Integrationsministerin Susanne Raab (ÖVP) weist die Kritik des Europarats am österreichischen Kopftuchverbot an Volksschulen zurück: Das Kopftuch bei Kindern sei kein religiöses, sondern ein ideologisches Symbol. “Es stigmatisiert die Mädchen bereits in sehr jungen Jahren und reduziert sie auf ihr Geschlecht. Das hat in Österreich keinen Platz”, betonte Raab am Dienstag in einer Stellungnahme. Der Antidiskriminierungsausschuss des Europarats hatte in einem Bericht vom Dienstag eine Überarbeitung des Gesetzes gefordert, “um sicherzustellen, dass es den Neutralitätsgrundsatz respektiert, ein legitimes Ziel verfolgt und frei von jeglicher Form von Diskriminierung einer bestimmten Gruppe von Schülern ist.” In diesem Zusammenhang übte der Anti-Diskriminierungsausschuss des Europarats (ECRI) auch scharfe Kritik an den Politikern für den Umgang mit Muslimen in Österreich. “Es gibt einen hohen Grad an Islamophobie, und der öffentliche Diskurs ist immer fremdenfeindlicher geworden.” Raab verteidigte das Kopftuchverbot: “Unser Ziel ist es, Mädchen und junge Frauen zu stärken, damit sie sich frei entfalten können. Das Kopftuch bei Kindern steht dem klar entgegen. Das Kopftuchverbot in Volksschulen ist deshalb eine absolut sinnvolle Maßnahme, die den Mädchen hilft.” Der Nationalrat hatte im Mai 2019 das Kopftuchverbot an Volksschulen beschlossen. In die Wege geleitet hatte es die geplatzte türkis-blaue Bundesregierung. Die türkis-grüne Regierung will das Verbot bis zum Alter von 14 Jahren ausweiten. Da in den Schulen die jüdische Kippa und die Patka der Sikhs – jeweils Kopfbedeckungen für männliche Jugendliche – ausgenommen wurden, wurde von vielen Seiten Diskriminierung beklagt. Die Islamische Glaubensgemeinschaft (IGGÖ) brachte Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof (VfGH) ein.

Ein Brand in einem Wohnhaus in Buchkirchen (Bezirk Wels-Land) forderte am späteren Mittwochabend einen Schwer- und eine Leichtverletzte.

Twitter hat erneut einen Tweet von US-Präsident Donald Trump mit einem Warnhinweis versehen. Unter dem am Donnerstagabend (Ortszeit) von Trump geteilten Video waren ein blaues Ausrufezeichen und die Wörter “Manipulierte Medien” zu sehen. Bei dem einminütigen Video handelte es sich um einen Zusammenschnitt einer Darstellung zweier Kleinkinder. Ein schwarzes Kind scheint dabei zunächst vor einem weißen Kind wegzulaufen. Dazu eingeblendet war das Logo des von Trump verabscheuten TV-Senders CNN sowie unter anderem der Schriftzug “Rassistisches Baby wahrscheinlich Trump-Wähler”. Dann erscheinen die Worte: “Was eigentlich passiert ist”, und das Video zeigt, dass beide Kinder sich zuvor umarmt haben und in der Folge miteinander laufen. “Amerika ist nicht das Problem. Fake News sind es”, heißt es zur Erklärung. Der “Washington Post” zufolge handelt es sich bei dem Clip um ein umgewidmetes und manipuliertes Video, das sich 2019 viral verbreitet hatte. Trump beschwert sich immer wieder über ungerechte Behandlung durch die Medien – vor allem CNN ist ihm ein Dorn im Auge. Twitter hatte bereits für Aufruhr in der US-Regierung gesorgt, als das Unternehmen einen Faktencheck zu Trump-Äußerungen zum Betrug bei der Briefwahl veröffentlichte. Außerdem hat der Konzern einen Trump-Tweet zu Protesten in Minneapolis als gewaltverherrlichend gekennzeichnet. Der US-Präsident wirft Twitter und anderen Technologie-Konzernen vor, konservative Stimmen in den sozialen Medien zu zensieren. Ende Mai kündigte er ein Gesetz an, das die Regelungen zum Schutz der Internetfirmen aufheben oder schwächen könnte.

Ein schwerer Verkehrsunfall Sonntagnachmittag in Buchkirchen (Bezirk Wels-Land) forderte ein Todesopfer und drei Verletzte gefordert.

Auf dem Flughafen Wien ist heute Früh der Neustart der Austrian Airlines (AUA) erfolgt. Der erste reguläre Linienflug nach fast drei Monaten Pause wegen der Coronakrise war Kurs OS 111 nach München. Um 6.45 Uhr hob eine Embraer 195 mit dem Kennzeichen OE-LWO in Schwechat ab. Im Cockpit der Maschine mit dem Namen “Vienna Johann Strauss Orchestra” befanden sich Embraer-Flottenchef Ewald Roithner und Sicherheitspilot Rudolf Buchsteiner. Roithner begrüßte mit den Worten: “Ich spreche für alle 7.000 Mitarbeiter, wenn ich sage: We are ready to fly.” Die AUA will im Juni vorerst mehr als 30 europäische Destinationen bedienen. Ab 1. Juli ist die Rückkehr auf die Langstrecke geplant. Der bis zum Montag letzte Austrian-Linienflug war am 19. März in der Früh in Wien gelandet.