Rechtliche Fragen - Miete, Abos und Sommerurlaub

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Dr. Rudolf Ganzert (Rechtsanwalt) im Talk.

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Das Coronavirus ist auch im blockierten Gazastreifen angekommen: Bei zwei Palästinensern wurde das Virus SARS-CoV-2 nachgewiesen. Es handle sich um zwei Rückkehrer aus Pakistan, teilte das Gesundheitsministerium in der Nacht auf Sonntag mit. Eine starke Ausbreitung in dem dicht besiedelten Küstenstreifen, in dem zwei Millionen Menschen unter prekären Umständen leben, gilt als Horrorszenario.

Erste Fälle im Gazastreifen nachgewiesen

Seit Donnerstag ist die österreichische Polizei wieder pferdelos. Neun Tiere und sonstige Wirtschaftsgüter sind am Donnerstag im niederösterreichischen Heldenberg (Bezirk Hollabrunn) an die serbische Polizeireiterstaffel übergeben worden. Damit ist das Projekt “Berittene Polizei”, das im Jahr 2018 vom damaligen Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) gestartet wurde, zu einem Ende gekommen. Nachdem im November 2019 Innenminister Wolfgang Peschorn das Projekt per Weisung gestoppt hatte, wurden neun der ursprünglich zwölf Tiere zum Verkauf ausgeschrieben. Im Bieterverfahren stellte Serbien das beste Angebot. Über den Kaufpreis wurde Stillschweigen vereinbart, nur soviel: “Die Kosten für die Pferde haben wir in etwa wieder hereinbekommen”, hieß es auf APA-Anfrage. Die serbische Polizeireiterstaffel setzte sich mit ihrem Angebot unter anderem gegen Konkurrenten aus Deutschland und den Niederlanden durch. Drei Pferde waren zuletzt nicht mehr in Österreich. Zwei waren Geschenke Ungarns, diese wurden zurückgegeben. Der Kauf des zwölften Pferdes wurde mit der deutschen Verkäuferin rückabgewickelt. Die neun Polizeipferde waren zuletzt in der Trainingsstätte der Spanischen Hofreitschule am Heldenberg untergebracht und betreut worden. In Zukunft sind sie Teil der serbischen Polizeireiterstaffel, die mehr als 30 Pferde in Verwendung hat. Ihre Ausbildung der Pferde erfolgt ausschließlich im Rahmen des Dienstbetriebes durch Angehörige der polizeilichen Reiterstaffel und besteht primär aus Gewohnheitstraining im Bereich Pyrotechnik, Menschenmassen und ungewöhnliche Geräusche. Die berittenen Polizisten werden für Streifen, aber auch bei Großveranstaltungen, etwa bei Fußballspielen eingesetzt – grundsätzlich in Zweierstreifen in ganz Serbien.

Österreichs Polizei wieder pferdelos

Schwere Verletzungen erlitt am späten Montagnachmittag ein Autolenker bei einem Verkehrsunfall auf der Sattledter Straße bei Steinerkirchen an der Traun (Bezirk Wels-Land).

Autolenker bei Kollision mit Linienbus in Steinerkirchen an der Traun schwer verletzt

Ein Drogenring im ganz großen Stil wurde jetzt in Wels ausgehoben. Ausgehend von zwei iranischen Asylberechtigten wurden 18 Kilogramm Heroin im Wert von 1,5 Millionen Euro verkauft. Ein Fall der alte Diskussionen wieder aufleben lässt – und zwar ob Wels ein Drogenproblem hat?

Es ist für junge Leute der erste Schritt um auf eigenen Beinen zu stehen. Die erste Wohnung. Doch die Suche danach wird immer schwieriger. Denn die Unterkunft soll vor allem leistbar sein. Abhilfe schafft jetzt die Welser Heimstätte. Die in der Vogelweide das nächste Großprojekt in Angriff nimmt und dabei auf die Wohnform „Junges Wohnen setzt“.

Die Drogeriemarktkette “Bipa” bietet in einigen Wochen den Verkauf eines Corona-Tests an. Michael Putz, Geschäftsführer des Unternehmens “Lead Horizon”, das den PCR-Test für Zuhause zur Verfügung stellt, hat am Montagnachmittag gegenüber der APA einen dementsprechenden Bericht auf “krone.at” bestätigt. Das vom Wiener Virologen Christoph Steininger mitgegründete Unternehmen stellt die Test-Kits für “Bipa” zur Verfügung. Die Probe wird zu Hause gemacht und in einem zertifizierten Labor ausgewertet. Im Test-Kit befindet sich eine Flüssigkeit, die gegurgelt und in ein beigelegtes Röhrchen gespuckt werden muss. Das Ganze wird dann ans Labor per Post geschickt. Testergebnis innerhalb eines Werktages Wenn die Probe eingetroffen ist, soll ein Testergebnis innerhalb eines Werktages verfügbar sein, die dann per SMS an den Kunden übermittelt wird. Laut “krone.at” sollen in drei bis vier Wochen die Tests in mehr als 500 “Bipa”-Filialen und im Onlineshop verfügbar sein. Wieviel der Test kostet ist unklar. Die Drogeriemarktkette war für eine Stellungnahme nicht erreichbar.

PCR-Tests bald in Drogeriemarkt erhältlich