Wirtschaftsempfang Wels

Die Einsatzkräfte der Autobahnpolizei haben Samstagvormittag versucht eine Entenfamilie von der Welser Autobahn zu lotsen.

In Deutschland ist nach Angaben des Robert-Koch-Institutes (RKI) die Zahl der Infektionsfälle um 2.486 auf 125.584 gestiegen. Binnen 24 Stunden seien 285 weitere Todesfälle in Zusammenhang mit der Coronavirus-Pandemie gemeldet worden, teilt das RKI auf seiner Internet-Seite mit. Damit beläuft sich nach RKI-Zählungen die Zahl der mit oder an einer Covid-19-Erkrankung gestorbenen Menschen in Deutschland auf 3.254. Rund 72.600 Menschen sind demnach genesen.

“Ich würde gerne alle Sportarten zurück haben können”, sagte der Direktor des Nationalen Instituts für Infektionskrankheiten, Anthony Fauci, in einem am Dienstag (Ortszeit) veröffentlichten Interview der “New York Times”. “Aber als ein Gesundheitsbeamter, Arzt und Wissenschafter muss ich jetzt sagen, wenn man sich das Land anschaut, sind wir dazu noch nicht bereit.” Die großen Sport-Ligen sind entweder seit Mitte März unterbrochen oder haben ihren Saisonstart verschoben. Einzige Ausnahme ist die NFL, die erst im September beginnt, aber zumindest die Saisonvorbereitung anders gestalten muss als üblich.

Ministerin Alma Zadic sieht in punkto Hass im Netz “eine koordinierte Vorgehensweise der EU-Institutionen und der Mitgliedstaaten” als entscheidend an. Das sagte sie nach einer Videokonferenz der EU-Justizminister am Montag. Als Begründung führte Zadic die “grenzüberschreitende Dynamik” des Themas an, besondere Beachtung bei dem Gespräch fanden die Problemfelder Falschinformation und Hassrede. “Ich verberge nicht, dass wir für die Europäische Union eine paneuropäische Lösung möchten”, sagte EU-Justizkommissarin Vera Jourova am Montag dazu. Dies bedeute, dass die EU-Staaten nicht ihre jeweils spezifischen Gesetze haben sollten. Zugleich stellte die Vizepräsidentin der Brüsseler Behörde bis Ende des Jahres EU-weit verpflichtende Vorgaben für Online-Netzwerke in Aussicht. Elementarer Grundsatz solle stets die Redefreiheit bleiben. Österreich unterstütze und beteilige sich intensiv an den Maßnahmen der Europäischen Kommission, hieß es seitens des Justizministeriums. “Aus österreichischer Sicht muss mehr Verantwortung, Transparenz und Rechtsstaatlichkeit im Online-Bereich geschaffen werden”, betonte Zadic. Dieser Ansicht war auch die deutsche Justizministerin Christine Lambrecht (SPD). Wir müssen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit gerade jetzt stärken”, forderte die Ministerin. Europa dürfe nicht hinnehmen, dass die öffentliche Debatte verdreht und vergiftet werde. Derzeit versuchten Populisten und Radikale, die Not der Menschen in der Corona-Krise auszunutzen. Umso wichtiger seien parlamentarische Kontrolle, eine unabhängige Justiz und freie Medien. “In der Pandemie sind Leben gefährdet, wenn blanker Unsinn über Impfstoffe verbreitet oder das Virus schlicht geleugnet wird”, ist die Ministerin überzeugt. Soziale Netzwerke wie YouTube und Facebook stünden in der Verantwortung, sich nicht für Hass und Desinformation missbrauchen zu lassen. Hier müsse es weitere Schritte bis hin zu klaren Verpflichtungen für die Plattformen geben. Neben Online-Hetze standen die Einschränkungen der Freiheitsrechte in vielen EU-Staaten während der Corona-Krise auf dem Programm der Minister. “Dieser Austausch ist deshalb so wichtig, weil wir sehen, dass europaweit viele von uns drastische Maßnahmen setzen mussten, um das Leben und die Gesundheit der Menschen zu schützen, während wir aber gleichzeitig immer auch die Verhältnismäßigkeit im Auge behalten mussten”, so Justizministerin Zadic dazu. “Keine Freiheit darf nur einen Tag länger eingeschränkt bleiben als unbedingt nötig”, lautet auch die Meinung ihrer deutschen Amtskollegin Lambrecht. Deutschland übernahm am 1. Juli den Vorsitz des EU-Rates von Kroatien. Das Vorsitzland leitet die Sitzungen der Ministerräte, die für die Gesetzgebung zuständig sind.

Das Nova Rock 2021 vom 2. bis 5. Juni in Nickelsdorf hat einen weiteren Headliner: Musewerden am Samstag das Festival – vermutlich mit einer gewohnt bombastischen Show – beenden. Das teilte der Veranstalter am Dienstag mit. Das Open Air steht unter dem Motto “You can’t cancel Rock and Roll” und bietet unter andrem Auftritte von System of a Down, Volbeat sowie Seiler und Speer.