Kornspeicher - Kultur in der Krise

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Am 2. Oktober hat er aufgesperrt, nur um knapp einen Monat später wieder zuzusperren. Die Rede ist vom Kornspeicher. Kasperl, Konzerte, Kabaretts waren angedacht – der Lockdown ist die harte Realität. Und wann es endlich weitergehen kann – weiß Stand jetzt noch keiner.

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Angesichts von Umsatzeinbrüchen in der Corona-Krise haben internationale Einzelhandelsunternehmen ihre Aufträge bei Zulieferern storniert. Hunderttausende Fabrikarbeiter in Asien sind damit nach Angaben der Organisation Human Rights Watch (HRW) existenziell bedroht. Betroffen sind vor allem Näherinnen, die die Kleidung für Modeketten wie C&A oder H&M fertigen.

Modeketten streichen Aufträge in Asien

In der EU zeichnet sich eine Einigung auf strenge Kriterien für die geplante Lockerung der Corona-Einreisebeschränkungen ab. Demnach werden Reisende aus Ländern wie den USA, Russland und Brasilien auch nach Ablauf dieses Monats nur in Ausnahmefällen in die EU kommen dürfen, wie die dpa nach Beratungen der EU-Botschafter am späten Freitagabend erfuhr. Lediglich für Menschen aus 15 Ländern könnten die geltenden Einreisebeschränkungen demnach im Juli aufgehoben werden. Darunter soll auch China sein, wenn Peking im Gegenzug auch EU-Bürger wieder einreisen lässt, wie es in diplomatischen Kreisen hieß. Die Einreisebeschränkungen sehen vor, dass nur unbedingt notwendige Reisen erlaubt werden. Die Liste der Länder, für die das Einreiseverbot der EU fallen soll, umfasst Algerien, Australien, Kanada, Georgien, Japan, Montenegro, Marokko, Neuseeland, Ruanda, Serbien, Südkorea, Thailand, Tunesien, Uruguay und China. Der auf Ebene der Botschafter erarbeitete Kompromiss für die Kriterien und die Länderliste muss nach Angaben aus EU-Kreisen noch in einigen Hauptstädten zur Zustimmung vorgelegt werden. Im Idealfall kann danach am Montag im schriftlichen Verfahren ein Beschluss erfolgen. Für die Entscheidung reicht eine qualifizierte Mehrheit aus. Entscheidend für die Lockerung der Einreisebeschränkungen soll künftig vor allem die Zahl der Covid-19-Neuinfektionen in den zwei Wochen zuvor sein. Zudem sollen unter anderem der Trend im gleichen Zeitraum sowie der Umgang des jeweiligen Staates mit der Pandemie eine Rolle spielen. Konkret ist vorgesehen, dass die Zahl der Neuinfektionen innerhalb der vergangenen zwei Wochen pro 100.000 Einwohner “nahe an oder unter 16” liegen soll – also so wie der EU-Durchschnitt. Der Trend neuer Fälle im gleichen Zeitraum soll im Vergleich zu den vorherigen 14 Tagen “stabil oder abnehmend” sein. Beim Umgang der Staaten mit Covid-19 sollen Maßnahmen zur Kontaktverfolgung von Infizierten, die Zahl von Tests und Eindämmungsbemühungen eine Rolle spielen. Bürger aus stark von der Corona-Pandemie betroffenen Ländern wie den USA und Russland würden demnach erst einmal nur in Ausnahmefällen in die EU kommen dürfen. In ihnen gab es zuletzt in 14 Tagen 60 bis 120 Fälle pro 100.000 Einwohner. Für Länder wie Brasilien und Saudi-Arabien ist in einer Übersicht der EU-Gesundheitsbehörde ECDC vom Freitag sogar ein Wert von 120 oder mehr Fällen angegeben. Angaben zum Trend macht die Übersicht nicht. Um die Entwicklung der Infektionszahlen zu berücksichtigen, sollen die Einreisebeschränkungen kontinuierlich überprüft werden. Einbezogen werden soll auch die Frage, ob EU-Bürger in den jeweiligen Drittstaat reisen dürfen. So gilt in China zum Beispiel trotz vergleichsweise geringer Infektionszahlen noch immer eine Einreisesperre für Ausländer. Zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie hatten sich Mitte März alle EU-Staaten außer Irland sowie die Nicht-EU-Staaten Schweiz, Norwegen, Liechtenstein und Island darauf geeinigt, nicht zwingend notwendige Reisen in die EU zunächst zu verbieten. Der Einreisestopp war mehrfach verlängert worden und gilt derzeit bis Ende Juni. Reisen innerhalb der EU sind bereits heute wieder weitgehend möglich.

EU-Einreisebeschränkungen sollen für viele Länder bleiben

Der Europäische Gerichtshof könnte am Donnerstag die Regeln für Datentransfers aus der EU in die USA und darüber hinaus kippen. Konkret geht es um die Frage, ob europäische Unternehmen weiterhin auf Grundlage der geltendenden EU-Regeln personenbezogene Daten an andere Unternehmen übermitteln dürfen (Rechtssache C-311/18). Das Urteil könnte weitreichende Folgen für die globale Wirtschaft haben. Hintergrund ist eine Beschwerde des Datenschutzaktivisten Max Schrems. Der österreichische Jurist hatte bei der irischen Datenschutzbehörde beanstandet, dass Facebook Irland seine Daten an den Mutterkonzern in den USA weiterleitet. Er begründete seine Beschwerde damit, dass Facebook in den USA dazu verpflichtet sei, US-Behörden wie der NSA und dem FBI die Daten zugänglich zu machen – ohne dass Betroffene dagegen vorgehen können. EU-Kommissionsvizepräsidentin Vera Jourová bereitet sich bereits darauf vor, dass der EuGH die Rechtsgrundlage für den Datentransfer in die USA womöglich kippt. “Ich habe am Dienstag bereits mit US-Wirtschaftsminister Wilbur Ross darüber gesprochen: Wir müssen uns auf alle Eventualitäten einstellen und eine Antwort bereithalten”, sagte sie dem “Handelsblatt” laut Mitteilung. Auf Schrems’ Betreiben kippte der EuGH 2015 bereits die Safe-Harbor-Regelung, weil sie die Daten europäischer Bürger nicht ausreichend vor dem Zugriff von US-Behörden geschützt habe.

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Die Schließung der Grabeskirche in Jerusalem ist laut dem Leiter des Lateinischen Patriarchats in Jerusalem, Erzbischof Pierbattista Pizzaballa, auch angesichts der Corona-Epidemie keine Option. “Die Grabeskirche ist sehr groß, vielleicht können wir zwei oder drei voneinander getrennte Gruppen mit maximal zehn Personen schaffen”, sagte der Italiener laut einem Kathpress-Bericht vom Donnerstag.

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Gleich zwei wichtige Entscheidungen traf der Gunskirchner Gemeinderat bei seiner Sitzung am 12.12.2019. Zuerst wurde mit großer Mehrheit die Errichtung eines LIDL Marktes neben der Bundesstraße 1 abgelehnt. Anschließend wurde auch dem Antrag der SPÖ Gunskirchen für den „Schutz der Umwelt und der Verbesserung der Lebensqualität“ ebenfalls mit großer Mehrheit  zugestimmt.

Kein neuer Großmarkt in Gunskirchen