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Mitten in der Coronavirus-Pandemie legt US-Präsident Donald Trump die Beitragszahlungen für die Weltgesundheitsorganisation (WHO) auf Eis. Er habe die Regierung angewiesen, die Beitragszahlungen zu stoppen, während überprüft werde, welche Rolle die WHO bei der “schlechten Handhabung und Vertuschung der Ausbreitung des Coronavirus” gespielt habe, sagte Trump am Dienstagabend (Ortszeit). Durch das Missmanagement der WHO und deren Vertrauen auf die Angaben aus China habe sich die Epidemie dramatisch verschlimmert und rund um die Welt verbreitet, sagte Trump bei der Pressekonferenz im Rosengarten des Weißen Hauses. Die zahlreichen Fehler der Organisation seien für “so viele Todesfälle” verantwortlich.

Trump orderte Stopp der US-Zahlungen an WHO an

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) hat die Wehrsprecher der Parlamentsparteien zu einem Gespräch über die Neuorganisation der Luftraumüberwachung geladen. Die Aussprache findet dem Vernehmen nach heute Mittag statt. Tanner will mit der Einbindung der Wehrsprecher eine möglichst große Transparenz bei dieser heiklen Entscheidung signalisieren. Auch mit dem Leiter der Finanzprokuratur Wolfgang Peschorn hat Tanner heute eine Aussprache. Peschorn versucht seit Jahren, Eurofighter/Airbus wegen mutmaßlicher Korruption beim Kauf der Abfangjäger zur Verantwortung zu ziehen. Gelungen ist hier juristisch bisher aber nichts. Bei der militärischen Entscheidung geht es aber nicht nur darum, ob man die aktive Luftraumüberwachung weiterhin mit den Eurofightern bewerkstelligt oder aus dem System aussteigt, sondern auch darum, wie die aus Altersgründen auslaufenden Saab 105 ersetzt werden. Die schwedischen Düsentrainer sind fast 50 Jahre alt und müssen Ende des Jahres aus dem Flugbetrieb ausscheiden. Die Gerüchte, wohin die Reise gehen könnte, gehen in unterschiedliche Richtungen. Es soll sowohl Überlegungen geben, die Eurofighter zu behalten und aufzurüsten, als auch Tendenzen zu einem Ausstieg aus dem Eurofighter-Vertrag geben. Tanner war am Anfang ihrer Amtszeit noch recht forsch gegen Eurofighter/Airbus aufgetreten und ist mit dem Zitat “Airbus wird mich noch kennenlernen” in Erinnerung geblieben. Davon ist bisher nicht viel zu sehen gewesen, die Justiz hat bisher keine Munition für einen Vertragsausstieg geliefert. Vielmehr wurde das Betrugsverfahren gegen Eurofighter/Airbus, das auf eine Anzeige des Verteidigungsministeriums aus dem Jahr 2017 unter dem damaligen SPÖ-Minister Hans Peter Doskozil zurückging, eingestellt.

Tanner bespricht Zukunft der Luftraumüberwachung

Sie sitzt lachend in ihrem Bett, umringt von Ärzten und Pflegern, die die Daumen hochhalten. Alma Clara Corsini ist die älteste Patientin in der Provinz Modena, die mit 95 Jahren vom Corona Virus geheilt wurde. Es ist ein Bild, das den Italienern Mut macht angesichts der grassierenden Epidemie, gegen die das Land, gegen die die ganze Welt seit Wochen, teilweise seit Monaten kämpft.

95-jährige Italienerin besiegt Corona

Nach dem Scheitern von Verhandlungen zu einem neuen Konjunkturpaket im US-Kongress hat Präsident Donald Trump per Erlass weitere Coronahilfen für Arbeitnehmer, Arbeitslose, Mieter und Studenten angeordnet. Der Republikaner warf den Demokraten in einer live im Fernsehen übertragenen Unterzeichnung von Dekreten vor, sinnvolle Vorschläge im Kongress zu blockieren. “Uns reicht es.” Er ordnete nach eigenen Angaben eine Kürzung der Lohnsteuer für Bürger mit einem Jahreseinkommen von weniger als 100.000 Dollar an. Zudem soll Mietern nicht gekündigt werden können. Als Drittes gab Trump eine neue wöchentliche Zusatzarbeitslosenhilfe von 400 Dollar pro Woche bekannt. Die Kosten dafür sollen die Bundesstaaten mittragen. Auch soll verschuldeten Studenten geholfen werden. Trump kündigte weiter eine Prüfung an, ob die Einkommens- und Kapitalertragssteuern gesenkt werden können. Es gehe darum, dass Familien angesichts der Corona-Pandemie, die nicht ihre Schuld sei, wieder mehr Geld zur Verfügung hätten, sagte Trump vor Journalisten. Zudem versprach er weitere Steuersenkungen für den Fall, dass er die Wahl am 3. November gewinnen sollte. Trump zeigte sich auch zuversichtlich, dass seine Verfügungen trotz wahrscheinlich bevorstehender Klagen umgesetzt werden könnten. “Sie werden nicht gewinnen”, sagte er in Bezug auf mögliche Klagen. Unklar blieb, ob der Präsident überhaupt das Recht hat, auf diese Weise Gelder einzusetzen. Nach der US-Verfassung hat der Kongress die Hoheit über Steuern und Staatsfinanzen. Abgeordnete beider Parteien haben sich im Vorfeld insbesondere gegen eine niedrigere Lohnsteuer ausgesprochen, die Trump seinerseits immer wieder gefordert hat. Demokraten und Republikaner im Kongress hatten sich nicht auf neue Hilfen einigen können. Am Freitag blieben nach zwei Wochen auch die Verhandlungen zwischen dem Präsidialamt und den Demokraten ohne Durchbruch. In der Zwischenzeit sind einige Corona-Hilfsprogramme ausgelaufen, darunter eine Sonder-Arbeitslosenhilfe des Bundes von 600 Dollar pro Woche. Für ein Gesetz müssten sich Demokraten und Republikaner im Kongress auf eine gemeinsame Vorlage einigen. Nach Meinung von Kritikern stehen Teile seiner Verfügungen auf dünnem Eis, denn alle Maßnahmen, die neue Finanzmittel erfordern, bedürfen der Zustimmung des US-Kongresses. Dort wären Trumps Republikaner aber auf einen Kompromiss mit den Demokraten angewiesen. Zuletzt klaffte zwischen den Vorstellungen des Präsidialamts und der Demokraten allerdings eine Lücke von zwei Billionen Dollar. Der Streit findet vor dem Hintergrund der Präsidenten- und Kongresswahlen Anfang November statt. Dabei stehen auch ein Drittel der Sitze im Senat und das ganze Repräsentantenhaus zur Wahl.

Trump ordnet neue Corona-Hilfen per Erlass an

Die Corona-Krise hat vieles verändert. Die Welser Nationalratsabgeordnete Petra Wimmer erklärt: „Für Familien ist diese Zeit besonders schwierig. Die Kinder sind nicht im Kindergarten oder in der Schule, gleichzeitig haben die Eltern Existenzängste aufgrund von Kurzarbeit oder drohendem Jobverlust. Das ist sehr belastend.“ Sie befürchte daher einen Anstieg von Gewalt innerhalb von Familien.

Rasche Hilfe bei Gewalt: Angebot der Beratungsstellen annehmen!

Die fünfte Staffel ist noch gar nicht ausgestrahlt, an der sechsten und letzten Runde des ORF-Erfolgsformats “Vorstadtweiber” wird aber bereits gedreht. In den zehn Folgen gibt es noch einmal neue Gesichter: Neben Hauptdarstellern wie Nina Proll, Maria Köstlinger, Bernhard Schir und Juergen Maurer stehen diesmal unter anderen auch Christian Strasser, Johannes Silberschneider und Alexander Pschill vor der Kamera. Regie führen erneut Mirjam Unger und Harald Sicheritz nach einem Buch von Uli Brée.Die ersten fünf Folgen entstehen voraussichtlich bis Anfang November, von März bis Mai folgt der zweite Teil der Dreharbeiten. Die bereits abgedrehte fünfte Staffel soll 2021 in ORF 1 zu sehen sein, die letzte Staffel folgt 2022. “Ich denke, man sollte sich würdig verabschieden von Figuren, die man so lieb gewonnen hat, obwohl sie doch so durchtrieben sind”, wird Brée in der Aussendung zitiert. “Und bevor wir in Gefahr geraten, uns zu wiederholen und eine Geschichte zu Tode zu erzählen, lassen wir sie in den Erinnerungen weiterleben.”

Drehstart: Das Ende der "Vorstadtweiber" hat begonnen