Rekordinvestitionen - 33 Millionen Euro für Projekte

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Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) leitet eine großangelegte Studie zur Wirksamkeit von fünf Medikamenten bei der Behandlung von Coronavirus-Infizierten. Krankenhäuser in neun Ländern beteiligten sich bereits daran, sagte WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus am Mittwoch in Genf. Darunter sind Frankreich, der Iran, Norwegen und Spanien. Unter den getesteten Wirkstoffen sind antivirale Medikamente, die etwa gegen das HI-Virus entwickelt wurden, das die Immunschwächekrankheit AIDS auslösen kann. Das deutsche Robert-Koch-Institut hat indes die Hoffnungen auf einen baldigen Impfstoff gegen das Coronavirus gedämpft. “Ich persönlich schätze es als realistisch ein, dass es im Frühjahr 2021 sein wird”, sagte Präsident Lothar Wieler.

WHO koordiniert Studie mit fünf Medikamenten

Die UNO haben Ägyptens Vorstoß für eine Waffenruhe im Bürgerkriegsland Libyen begrüßt. Die Waffen müssten schweigen, um ernsthafte politische Gespräche fortzusetzen, teilte die Unterstützungsmission für Libyen (UNSMIL) am Sonntag mit. Der gemeinsame Militärausschuss “5+5” aus je fünf Vertretern der beiden Konfliktparteien müsse Details der erhofften Waffenruhe rasch und konstruktiv aushandeln. Ägyptens Präsident Abdel Fattah al-Sisi hatte am Samstag eine politische Initiative angekündigt, um die Kämpfe in Libyen zu beenden. Demnach soll in Libyen ab Montag um 6.00 Uhr eine Waffenruhe gelten. Bei Sisis Treffen mit General Khalifa Haftar, der im April 2019 eine Offensive auf Tripolis angeordnet hatte, war aber kein Vertreter der international anerkannten Regierung von Ministerpräsident Fayez al-Sarraj anwesend. “Jeder Krieg unter Libyern ist ein verlorener Krieg. Es kann keinen echten Sieger geben, nur schwere Verluste für das Land und seine Bürger, die wegen des Konflikts schon mehr als neun Jahre gelitten haben”, teilte UNSMIL mit. Die Mission stehe bereit, um den politischen Prozess voranzutreiben. Eine Lösung für einen Ausweg aus dem Konflikt sei “in greifbarer Nähe”. Initiativen der Vereinten Nationen, die zu einem dauerhaften Ende der Kämpfe führen sollten, waren bisher erfolglos. In Genf hatten sich Militärvertreter der Konfliktparteien unter UNO-Vermittlung zwar grundsätzlich auf die Bedingungen für eine Waffenruhe geeinigt. Die Gespräche endeten dann aber ergebnislos. Erst vor wenigen Tagen hatten sich die Konfliktparteien darauf verständigt, ihre Gespräche wieder aufzunehmen. Auch Griechenland begrüßte die Initiative Ägyptens. Nur so könnte der “Gordische Konten der Libyen-Frage zerschlagen werden”, erklärte das griechische Außenministerium. Allen voran müssten nach Inkrafttreten der Waffenruhe alle ausländischen Söldner abreisen und alle paramilitärischen Gruppen entwaffnet werden. Eine Verlängerung der Krise diene nur anderen Ländern, die sich mit Hintergedanken in die inneren Angelegenheiten Libyens einmischen, hieß es in der Erklärung Athens weiter. Athen ist stark an der Stabilisierung Libyens interessiert. Es befürchtet nämlich den zunehmenden Einfluss Ankaras auf sein südliches Nachbarland. Ankara, das die international anerkannte Regierung von Al-Sarraj unterstützt, hatte vergangenes Jahr in einem Abkommen mit Tripolis – ohne die Billigung durch das libysche Parlament – Griechenland jedes Recht auf eine Ausschließliche Wirtschaftszone (AWZ) südlich Kretas und anderer griechischer Inseln abgesprochen.

Vereinte Nationen begrüßen Vorschlag einer Libyen-Waffenruhe

Vor der nächsten Runde der Brexit-Verhandlungen zwischen Großbritannien und der EU gibt es Hoffnung auf eine Annäherung. Der Leiter des britischen Fischerei-Dachverbandes NFFO, Barrie Deas, erklärte zwar am Dienstag, eine Einigung beim besonders strittigen Thema Fischfang sei zwar nicht bis Ende des Monats zu erwarten, wohl jedoch bis Ende des Jahres, “vermutlich im September oder Oktober”. Zuvor hatte die Zeitung “Times” unter Berufung auf EU-Insider von möglichen Kompromiss-Ansätzen bei den Fischerei- und Handelsvorschriften berichtet. Der “Financial Times” zufolge plant Premierminister Boris Johnson noch in diesem Monat ein Treffen mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Die neue Verhandlungsrunde soll bis Freitag laufen. Gegenwärtig stecken die Gespräche über das künftige Verhältnis in einer Sackgasse. Großbritannien hat die EU am 31. Jänner verlassen. Bis zum Ende des Jahres gilt eine Übergangsfrist, in der maßgebliche Regelungen weiter Bestand haben und bis zu deren Ende ein neues Freihandelsabkommen vereinbart werden soll. Nach den drei fruchtlosen Runden fordert EU-Unterhändler Michel Barnier nun greifbare Fortschritte in den Verhandlungen über ein Handels- und Partnerschaftsabkommen mit Großbritannien. “Eine entscheidende Woche liegt vor uns”, twitterte Barnier am Dienstag zum Auftakt der vierten Verhandlungsrunde. EU-Politiker appellierten an London, sich zu bewegen. Sonst drohe ein harter Bruch zum Jahresende. Die britische Regierung sieht dagegen die EU in der Pflicht. Eckpunkte für die künftige Partnerschaft hatten beide Seiten bereits in einer Politischen Erklärung vom Oktober vereinbart. Barnier wirft Großbritannien vor, davon abzurücken. Die britische Seite bestreitet dies und beklagt ihrerseits, die EU wolle das Land auf Dauer enger als gewünscht an sich binden und EU-Regeln unterwerfen.

Hoffnung auf Kompromiss bei neuen Brexit-Gesprächen

Reisende nach Großbritannien müssen ab Montag zwei Wochen lang in Quarantäne gehen, nachdem sie das Land betreten haben. Mit der Maßnahme soll eine zweite Welle von Coronavirus-Infektionen verhindert werden. Die neuen Vorschriften stoßen jedoch bei Unternehmen aus der Reisebranche auf heftige Kritik. Vor allem Fluggesellschaften protestieren. Selbst in der konservativen Regierungspartei von Premierminister Boris Johnson gibt es erheblichen Unmut über die Regelung. Ein Regierungssprecher bestätigte, dass es Überlegungen gibt, die Quarantänepflicht für einzelne Reiseziele aufzuheben. Einreisende müssen künftig an der Grenze ihre Adress- und Kontaktdaten hinterlassen. Wer sich nicht an die 14-tägige Pflicht zur Selbstisolation hält, muss mit einem hohen Bußgeld rechnen. Die Quarantänepflicht gilt für alle Einreisenden, ungeachtet ihrer Staatsbürgerschaft. Ausgenommen sind nur wenige Berufsgruppen wie Lastwagenfahrer, medizinisches Personal und Erntehelfer sowie Reisende aus Irland, der Isle of Man und den Kanalinseln.

Umstrittene britische Quarantänepflicht tritt in Kraft

Ein Ausflug eines Pfaus in den Garten einer Wohnhausanlage in Thalheim bei Wels (Bezirk Wels-Land) hat Montagnachmittag zu einem Einsatz der Feuerwehr geführt.

Feuerwehr beendet eigenmächtigen Ausflug eines Pfaus in einen Garten in Thalheim bei Wels

Die EU-Kommission hat am Wochenende das formale Okay für den Fixkostenzuschuss gegeben und die entsprechende Richtlinie notifiziert, wie ein Sprecher des Finanzministeriums am Sonntag bekanntgab. In den vergangenen zwei Wochen habe sich Österreich in intensiven Gesprächen mit der Kommission um diese Zustimmung bemüht. Damit ist der Fixkostenzuschuss laut Finanzministerium auch formal nach EU-Beihilfenrecht genehmigt. Die nationale Einreichung sei seit Mittwoch über FinanzOnline möglich und zahlreiche Betriebe nutzten diese Möglichkeit bereits.

EU-Kommission gab grünes Licht für Fixkostenzuschuss