WKO Obmann

Drei Monate nach den ersten gemeldeten Fällen gibt es weltweit mittlerweile rund 800.000 bestätigte Coronavirus-Infektionen sowie fast 40.000 Todesfälle. Knapp die Hälfte aller nachgewiesenen Fälle geht auf Europa zurück. In Italien gab es jedoch einen ersten Hoffnungsschimmer: Laut Oberstem Gesundheitsinstitut stabilisiert sich die Epidemiekurve. UNO-Generalsekretär Antonio Guterres kritisierte indes die seiner Ansicht nach schleppende globale Antwort im Kampf gegen das Coronavirus.

Italien verschärft die Polizeikontrollen gegen Verstöße gegen die Ausgangssperre während der Osterfeierlichkeiten. In einem Schreiben rief das Innenministerium die Polizei am Donnerstag zu rigorosen Kontrollen auf. Diese seien besonders wichtig angesichts der Tatsache, dass die Ausgangssperre Resultate zeige und die Epidemiekurve sinke. Die Polizei solle insbesondere kontrollieren, dass Personen nicht mit dem Privatauto ihre Ferienwohnungen erreichen, hieß es im Schreiben. Die Zeit sei noch nicht gekommen, um die Kontrollen aufzulockern. Allein am Mittwoch wurden 286.912 Personen kontrolliert. 10.193 müssen eine Geldstrafe von 400 bis 3.000 Euro zahlen, weil sie gegen die Ausgangssperre verstoßen haben. 14 Personen wurden bestraft, weil sie außer Haus erwischt wurden, obwohl sie unter Quarantäne stehen, da sie positiv auf Covid-19 getestet wurden. Die Regierung in Rom entscheidet am Freitag über eine mögliche Verlängerung des Lockdows bis Anfang Mai. Lediglich einige produktive Tätigkeiten sollten in der kommenden Woche wieder aufgenommen werden.

Die Generalprobe der Corona-Kommission ist am Donnerstag wie angekündigt über die Bühne gegangen, das 19-köpfige Team traf gegen 10 Uhr in Wien – teilweise aber per Videoschaltung zusammen, um anhand der vier Indikatoren – Infektionsfälle einer Woche, Tests, Clusteraufklärungen, Ressourcen im Gesundheitswesen – die Entscheidungsfindung zur Empfehlung an den Gesundheitsminister durchzuspielen. Laut Ministerium habe der nicht medienöffentliche Testdurchlauf der Kommission gezeigt, dass diese gut arbeitsfähig sei. Bis zur Premiere am Freitag, dem 4. September, müsse vor allem noch geklärt werden, wie sich “Ballungsräume auf das Infektionsgeschehen auswirken”. Vor der ersten offiziellen Ampelschaltung, die dann samt den auf ihr basierenden Maßnahmen auf einer Website publiziert wird, werden nun noch die Leitlinien zu den Konsequenzen der jeweiligen Ampelschaltung fertiggestellt. Das Gesundheitsministerium gab an, dass diese gegenwärtig in Teamwork mit Ländern und Ministerien finalisiert und nach Abschluss dann veröffentlicht werden. Nächste Woche wirds ernst Ab Freitag kommender Woche werden dann ein vierstufiges System zur Beurteilung der Lage in einzelne Regionen oder Bezirke herangezogen. Ausgehend von Grün (niedriges Risiko), Gelb, Orange bis hin zu Rot (sehr hohes Risiko) sollen mindestens wöchentlich die Farben samt jeweiligen Maßnahmen online gehen. Neben den Infektionswerten der vergangenen sieben Tage, die auch in den meisten Ampelprojekten in anderen Ländern als Grundlage dienen, wird die Nachvollziehbarkeit der Clusterbildungen, die Anzahl der Tests samt Anteil der positiven Ergebnisse und als vierter Punkt die Kapazitätsreserven der Spitäler in der jeweiligen Region als Entscheidungsgrundlage für eine Empfehlung zur Ampelschaltung an den Gesundheitsminister herangezogen. Definierte Indikatoren werden auf Bundes-, Landes- und Bezirksebene durch die Agentur für Ernährungssicherheit (AGES) und Gesundheit Österreich (GÖG)aufbereitet. Welche Farbe aufgrund der Empfehlung der 19-köpfigen Corona-Kommission vergeben wird, liegt in der Hand der Politik, also bei Gesundheitsminister, Landeshauptleuten sowie Bezirkshauptleuten. Die rechtlichen Grundlagen für die Umsetzung der Maßnahmen werden im Rahmen der Novellierung des Epidemiegesetzes und des Covid-19-Maßnahmengesetzes näher ausgestaltet und sollen in der nächsten Nationalratssitzung vom Parlament beschlossen werden. So können derzeit etwa Maßnahmen für “bestimmte Orte” (dazu zählen etwa Sportplätze, Spielplätze oder Uferbereiche) vom Bundesminister bundesweit geregelt werden, von Landes- und Bezirkshauptleuten auf regionaler Ebene. Maßnahmen für “Betriebsstätten” (z.B. Gastronomie- und Freizeitbetriebe, Beherbergungsbetriebe) können ebenfalls entweder bundesweit oder regional angeordnet werden, beides aber derzeit nur durch den Bundesminister. Nach der Novellierung soll es hier auch Möglichkeiten für Landes- und Bezirkshauptleute geben. Auswirkung auf Großevents Ende Juni kündigte die Regierung an, dass Events im Freien mit bis zu 10.000 und Indoor mit bis zu 5.000 Teilnehmern unter bestimmten Voraussetzungen ab September wieder erlaubt werden – sowohl im Sportbereich wie in der Kultur. Dies werde zukünftig eine Frage der epidemiologischen Bewertung durch die Corona-Kommission sowie der Ampelschaltung, die auf Empfehlung der Kommission durchgeführt wird: “Die Schritte der Öffnungen durch die Lockerungs-Verordnung sind unter der Voraussetzung einer geeigneten virologischen Entwicklung festgelegt”, hieß es dazu aus dem Ministerium. Gegenwärtig ist diese jedoch keineswegs positiv, denn mit dem heutigen Donnerstag wurden österreichweit rund 3.300 aktive Covid-Fälle registriert, womit sich diese Zahl innerhalb von 14 Tagen in etwa verdoppelt hat. Ende Juni lag die Zahl der aktiven Fälle noch bei 600. Die Ampel wird wohl länger in Betrieb sein: Ulrich Herzog, einer der beiden Leiter der Corona-Kommission vom Gesundheitsministerium, sagte am vergangenen Samstag im Ö1-“Mittagsjournal” des ORF-Radios, dass dieses System “sicher ein Jahr, eineinhalb Jahre” die Arbeitsgrundlage sein werde.

Statement von Bürgermeister Dr. Andreas Rabl zum viel diskutierten Grundstückskauf am Lokalbahnhofareal.

Der Schauspieler und Kabarettist Ottfried Fischer (66) hat seine langjährige Lebensgefährtin Simone Brandlmeier (49) geheiratet. Das Jawort gaben einander die beiden im ganz kleinen Rahmen, wie er der “Bild”-Zeitung erzählte. “Ich wusste schon immer, dass ich Simone heiraten will. Aber durch die Corona-Krise wurde uns dieses Zeichen der Verbundenheit besonders wichtig.” Die standesamtliche Hochzeit fand demnach bereits am vergangenen Freitag im niederbayerischen Passau statt. Zuvor hatten bereits andere Medien darüber spekuliert. Angekündigt hatte das Paar die Hochzeit Ende Jänner. Das Thema sei ein wenig “drohend” im Raum gestanden, sagte er damals. Fischer und seine Partnerin sind seit 13 Jahren zusammen und leben in Passau. Bei der kleinen Feier waren dem Bericht zufolge 15 Angehörige und Freunde dabei. Die Corona-Bestimmungen hätten den Tag begleitet. “Natürlich haben wir während des gesamten Tages, auch bei unserer privaten Feier, sorgfältig auf den Corona-Schutz von uns und unseren Gästen geachtet”, zitierte “Bild” den Schauspieler. “Um Missverständnisse zu vermeiden, haben wir den Mundschutz beim Jawort aber abgelegt.” Menschenwürdiges Leben Seiner Lebensgefährtin widmete der an Parkinson erkrankte Kabarettistauch seinen im vergangenen Herbst erschienenen autobiografischen Erzählband. Das Paar war 2017 von München nach Passau gezogen, wo er das Haus seiner Großeltern geerbt hatte. Brandlmeier habe diesen Umzug und ein “menschenwürdiges Leben, abseits der Sanatorien, in einem richtigen Zuhause” möglich gemacht. Berühmt ist Fischer für Auftritte etwa in der Sat.1-Krimiserie “Der Bulle von Tölz”, in der ARD-Krimireihe “Pfarrer Braun” oder als Sir Quickly in der TV-Kultserie “Irgendwie und sowieso”, die 1986 im Bayerischen Rundfunk anlief. Vor mehreren Jahren schon machte Fischer seine Parkinson-Erkrankung öffentlich und gab sich kämpferisch.

Ende April waren bei der Finanzverwaltung 190.500 Anträge auf Steuerstundung eingegangen und genehmigt. Damit wurden bisher 4,6 Mrd. Euro an Steuern gestundet, teilte das Finanzministerium mit. Drei von vier Steuerstundungen betrafen Kleinbetriebe mit weniger als 700.000 EuroUmsatz. Damit seien vorerst 4,6 Mrd. Euro an Liquidität in den Unternehmen verblieben. “Gerade für diese Unternehmen ist der finanzielle Spielraum in der aktuellen Situation von existenzieller Bedeutung”, so Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP). Aktuell seien 98 Prozent der Anträge auf Steuerstundung durch das Finanzministerium bearbeitet. Bei der Servicehotline des Ministeriums (050/233 77 0) seien seit dem Start vergangene Woche 5.600 Anfragen per Mail oder Telefon beantwortet worden.