WSC Hertha Wels - Wird Saison noch fortgesetzt?

Viereinhalb Monate nach dem Brexit beraten die Spitzen der Europäischen Union und Großbritanniens am Montag (14.30 Uhr), wie bis zum Jahresende ein Handelspakt beider Seiten gelingen könnte. An der Videokonferenz mit dem britischen Premierminister Boris Johnson nehmen für die EU Kommissionschefin Ursula von der Leyen, Ratspräsident Charles Michel und Parlamentspräsident David Sassoli teil. Unterhändler beider Seiten hatten in vier intensiven Verhandlungsrunden über ein Handels- und Partnerschaftsabkommen praktisch keinen Fortschritt erreicht. Jetzt soll auf Ebene der Chefs erörtert werden, wie es weitergehen soll. Großbritannien war Ende Jänner aus der EU ausgetreten. In einer Übergangsfrist bis zum Jahresende gehört das Land aber noch zum EU-Binnenmarkt und zur Zollunion, so dass sich im Alltag noch nichts geändert hat. Ohne Vertrag über die künftigen Beziehungen könnte es jedoch Anfang 2021 zum harten wirtschaftlichen Bruch mit Zöllen und anderen Handelshemmnissen kommen.

Die Regierung hat am Mittwoch angekündigt, den “Härtefallfonds” für Kleinstunternehmen und Bauern bis Mitte März zu verlängern. Der Unterstützungsfonds für Non Profit Unternehmen (NPO) wird laut Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) vorerst bis Jahresende laufen. “Die Instrumente, die sich bewährt haben, wollen wir verlängern”, sagte Kogler. Die maximale Förderhöhe aus dem Härtefallfonds wird außerdem auf 30.000 Euro aufgestockt. Der Härtefallfonds soll Kleinstunternehmen, freien Dienstnehmern und Bauern helfen, die wegen der Coronakrise in Zahlungsschwierigkeiten geraten. Die maximale Förderhöhe beträgt künftig zwölf mal 2500 Euro (also in Summe 30.000), wie Finanzminister Gernot Blümel im Pressefoyer nach dem Ministerrat sagte. Der Fonds ist mit zwei Milliarden Euro dotiert. Ausgezahlt wurden Wirtschaftskammer und Agrarmarkt Austria (AMA) nach Regierungsangaben bisher aber erst 600 Millionen Euro. Den Non Profit Organisationen und Vereinen wurden bisher 200 Mio. Euro zugesagt, wie Landwirtschaftsministerin Elisabeh Köstinger (ÖVP) sagte. Die Unterstützungsmaßnahmen für NPOs sowie der Überbrückungsfonds für Künstlerinnen und Künstler läuft vorerst bis Jahresende. Laut Kogler wurde für eine Verlängerung um ein weiteres Quartal aber bereits “budgetäre Vorsorge getroffen”.

Eine Großlieferung an für Südtirol bestimmten FFP2- und FFP3-Schutzmasken, die mit Hilfe eines Sportartikelherstellers aus China beschafft und mit einer AUA-Maschine zunächst nach Wien-Schwechat befördert wurden, ist nicht zu gebrauchen. Das Wirtschaftsministerium in Wien hat das bestätigt.

Der Anführer der Terrormiliz Al-Kaida im Islamischen Maghreb (Aqmi), der Algerier Abdelmalek Droukdal, ist in Mali getötet worden. Droukdal sei im Norden Malis nahe der algerischen Grenze von französischen Soldaten getötet worden, teilte die französische Verteidigungsministerin Florence Parly am Freitag im Kurzbotschaftendienst Twitter mit. “Mehrere seiner engen Mitstreiter” seien ebenfalls getötet worden. Nach Informationen der Nachrichtenagentur AFP wurde der Aqmi-Chef, der mehrere Jihadistengruppen in der Sahelzone befehligte, am Donnerstag im Nordwesten der malischen Stadt Tessalit getötet.

Von “Sorge in der Regierung”, weil sich Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) im Krankenhaus befindet, berichtet die Tageszeitung “Österreich” auf ihrer Titelseite am Mittwoch. Im Gesundheitsministerium war man gegenüber der Zeitung und der APA um Beruhigung bemüht: Anschober unterziehe sich einer lange geplanten Routineuntersuchung. Anschobers Gesundheit war in der Vergangenheit bereits Thema in den Medien, weil er sich in seiner Zeit als Landespolitiker 2012 wegen eines Burn-Outs eine dreimonatige Auszeit genommen hatte.