WT1-Talk - Energiestadt Wels

Der nächste Mars-Rover der US-Raumfahrtbehörde NASA soll Mitte Juli starten. Der Roboter mit dem Namen “Perseverance” (auf Deutsch: Durchhaltevermögen) solle am 17. Juli um 15.15 Uhr MESZ mit einer “Atlas V”-Rakete vom Weltraumbahnhof Cape Canaveral im US-Staat Florida abheben, teilte die NASA am Mittwoch mit. Falls es mit dem Start an diesem Tag nicht klappen sollte, bliebe dem rund 1.000 Kilogramm schweren Rover von der Größe eines Kleinwagens ein Fenster von etwa drei Wochen für weitere Versuche, damit er dann wie geplant im Februar 2021 auf dem Mars landen kann. Beobachter hatten zuvor befürchtet, dass die Coronakrise den Zeitplan für die “Perseverance”-Mission durcheinanderbringen könnte. Der unbemannte Rover soll nach der Landung über den roten Planeten rollen und nach Spuren früheren mikrobiellen Lebens suchen. Außerdem soll er das Klima und die Geologie des Planeten erforschen sowie Proben von Steinen und Staub nehmen. Wissenschafter erhoffen sich von der Mission neue Erkenntnisse über die Entstehung des Universums.

Vor dem Schüren unbegründeter Ängste durch die Opposition hat am Mittwoch ÖVP-Kassenfunktionär Peter Lehner gewarnt. Leistungen und Liquidität der Sozialversicherung seien gesichert, betonte er anlässlich der Rufe der SPÖ nach einem Rettungspaket des Bundes für das Gesundheitswesen. Auch der ÖVP-Wirtschaftsbund warnte vor “Panikmache”. Zuvor hatte die SPÖ in diesem Bereich Feuer am Dach gesehen. “Die Österreicher können sich auf ihre Sozialversicherung verlassen, und das Gesundheitssystem ist stabil und zuverlässig”, versicherte Lehner, Chef der Selbstständigen-Kasse SVS und aktuell Vizevorsitzender der Konferenz der Sozialversicherungsträger. “Die Stabilisierung und langsame Erholung der österreichischen Wirtschaft wird sich auch in der Stabilisierung der Einnahmensituation der Sozialversicherungsträger widerspiegeln”, führte er aus. Gesundheits- und Sozialminister Rudolf Anschober (Grüne) kündigte am Mittwoch an, kommende Woche erste offizielle Gespräche mit der Österreichischen Gesundheitskasse (ÖGK) über den Ausgleich für Corona-Finanzausfälle zu beginnen. Man werde dies sachlich und konstruktiv tun, obwohl noch immer große Bandbreiten der tatsächlichen Abgänge für 2020 vorlägen, erklärte Anschober. Man werde im Laufe des Septembers Lösungen fixieren und damit, wie er erklärte, Sicherheit schaffen. “Wenig hilfreich für die ÖGK hingegen ist es, diese jetzt mit Verunsicherungsparolen in den Wien-Wahlkampf zu ziehen. Das schadet den Betroffenen”, so Anschober wohl in Richtung SPÖ. Deren Chefin Pamela Rendi-Wagner hatte am Mittwoch vor drohenden Einschnitten zulasten der Patienten gewarnt. Sie meinte, dass der Krankenversicherung aktuell bis zu eine Milliarde Euro fehle und den Krankenhäusern bis zu einer halben Milliarde. Wenn nicht gegengesteuert werde, drohten massive Leistungskürzungen, Selbstbehalte, Beitragserhöhungen und Privatisierungen, zu denen die SPÖ ein klares Nein sage. Wiens Gesundheitsstadtrat Peter Hacker führte aus, dass es allein in Wien für 2020 rund 500 Mio. Euro vom Bund brauche, um den niedergelassenen Bereich und die Spitäler am Laufen zu halten. Diese halbe Milliarde Euro für Wien könne man für ganz Österreich mit dem Faktor 4 bis 4,5 multiplizieren, sagte Hacker: “Das ist jedenfalls die Dimension, über die wir reden müssen.” Spätestens Anfang September müssten ernsthafte Gespräche des Finanzministers mit den Ländern beginn, drängte er. Der laute Ruf nach Geld ist für Lehner keine passende und konstruktive Vorgehensweise: “Es wird noch einige Zeit in Anspruch nehmen, bis wir eine echte Corona-Kostenwahrheit in der Sozialversicherung vorliegen haben. Erst dann werden wir sehen, wie groß das Corona-Budgetloch ist und ob und wie viel Geld die Träger vom Bund fordern müssen. Erst mit einer seriösen Kostenaufstellung werden wir die konkreten Gespräche mit den zuständigen Ministern führen”, unterstrich er. Auch Wirtschaftsbund-Generalsekretär Kurt Egger kritisierte die Sozialdemokraten. “Es gibt noch keine zuverlässige Corona-Kostenwahrheit in den Sozialversicherungsträgern. Aufgrund von unsicheren Prognosen im Gesundheitsbereich weitere Ängste zu schüren, ist ein neuer Tiefpunkt der SPÖ und einer staatstragenden Partei nicht würdig. Wenn sich die Wirtschaft wieder rasch erholt, werden sich auch die Einnahmen der Sozialversicherungsträger wieder stabilisieren”, meinte er.

Einen Erfolg vermeldete NEOS-Digitalisierungssprecher Douglas Hoyos am Montag zu dem von ihm gemeinsam mit dem Verein epicenter.works Anfang Mai aufgedeckten “Datenleck” rund um die Abwicklung des Härtefall-Fonds: Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) streiche das öffentliche Führen des “Ergänzungsregisters für sonstige Betroffene” jetzt aus der Verordnung, berichtete er. Über dieses Register waren jahrelang sensible Informationen wie Wohnadressen und Telefonnummern von Hunderttausenden Österreichern ohne deren Wissen unverschlüsselt im Internet zu finden. Das zuständige Wirtschafts- und Digitalministerium berief sich auf eine Verordnung aus dem Jahr 2009, wonach dieses öffentlich geführt werden muss. Als NEOS die Datenschutzpanne Anfang Mai publik machten, wurde das Register aber bereits offline gestellt. Dass jetzt auch die Verordnung geändert wird, “erfreute” Hoyos. Schramböck habe “nun endlich auf NEOS-Drängen hin” eingelenkt. “Es hat lange gedauert, aber es freut uns, dass nach diesen massiven Versäumnissen die Verordnung nun endlich geändert wird”, meinte der in dieser Causa federführende Digitalisierungssprecher der Pinken.

Der amerikanische Bürgerrechtler und Kongressabgeordnete John Lewis ist am Freitag (Ortszeit) im Alter von 80 Jahren gestorben. Die Vorsitzende des Repräsentantenhauses, die Demokratin Nancy Pelosi, würdigte ihn in einer am Abend verbreiteten Erklärung als “Titan der Menschenrechtsbewegung”, der Zeit seines Lebens Entschlossenheit, Mut und moralische Führungsqualität gezeigt habe. “Jeder Tag im Leben von John Lewis war der Freiheit und Gerechtigkeit für alle gewidmet.” Lewis hatte erst im Dezember vergangenen Jahres mitgeteilt, dass er an fortgeschrittenem Krebs leide. Der aus Alabama stammende Demokrat galt als einer der Vorkämpfer der Bürgerrechtsbewegung und des Kampfes gegen Rassendiskriminierung. Er leitete 1965 den ersten der Selma-nach-Montgomery-Märsche an, damals ein politischer Höhepunkt der Bürgerrechtler, zu denen auch Martin Luther King gehörte. Zuvor war er bereits 1963 als Redner beim Marsch auf Washington für Arbeit und Freiheit aufgetreten. Lewis galt als Kritiker von Präsident Donald Trump. Zuvor schon hatte er sich gegen Präsident George W. Bush gestellt, den er nicht als “echt gewählten Präsidenten” bezeichnete.

Der ehemalige Bayern-Coach Niko Kovac wird nach Informationen der französischen Zeitung “L’Equipe” neuer Trainer des französischen Fußball-Erstligisten AS Monaco. Wie das Blatt am Samstag berichtete, soll der 48-Jährige Robert Moreno ersetzen und zeitnah einen langfristigen Vertrag bei den Monegassen unterschreiben. Kovac war am 3. November 2019 als Chefcoach des deutschen Rekordmeisters Bayern München freigestellt worden. Seither war er auch mit einem Engagement bei Hertha BSC in Verbindung gebracht worden. Kovac hatte mit den Bayern in der Vorsaison das Double gewonnen. Ein Jahr zuvor war der frühere Salzburg-Co-Trainer mit Eintracht Frankfurt DFB-Pokalsieger geworden. Moreno hatte den Posten in Monaco erst Ende 2019 übernommen, sein Vertrag läuft noch bis 30. Juni 2022. Monaco hatte in der wegen der Corona-Pandemie abgebrochenen Saison der Ligue 1 nur Platz neun belegt.

Corona-Alarm in Österreich. Während die ersten Bezirke auf der Corona-Ampel orange leuchten – ist fast ganz Oberösterreich nun gelb gefärbt. Darunter auch der Großraum Wels. Und das heißt – die Maskenpflicht ist zurück.