13 Corona-Fälle in Wels

Prinz William (37) und Herzogin Kate (38) haben Schülern in Großbritannien per Videoanruf einen Besuch abgestattet. Dabei lobten sie die Arbeit von Mitarbeitern des staatlichen Gesundheitsdienstes NHS und Lehrern in der Corona-Krise. Die beiden Royals zeigten sich locker und lachten viel. “Wie sind eure Namen? Es ist sehr schön euch zu treffen. Ich bin Catherine und neben mir sitzt William”, sagte Kate zu Beginn des einstündigen Gesprächs. Die Schule, die Casterton Primary Academy in Burnley nördlich von Manchester, liegt in der Nähe einer Klinik. Dort werden die Kinder von Eltern unterrichtet, die trotz Pandemie weiter arbeiten müssen, darunter Ärzte und Krankenpfleger. Kate nannte das Angebot der Schule “fantastisch”.

Ein heftiges Gewitter über Oberösterreich mit regionalem Starkregen hat Sonntagabend in einigen Regionen Oberösterreichs zu Unwettereinsätzen geführt.

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Marktgemeinde Thalheim sind wie gewohnt – unter Einhaltung folgender Maßnahmen – für Sie da: Registrierung beim Betreten des Amtsgebäudes (Formulare liegen beim Haupteingang auf) Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes Abstand von min. 1 Meter zu anderen Personen einhalten BLEIBEN SIE GESUND!

In Gunskirchen (Bezirk Wels-Land) standen die Einsatzkräfte in der Nacht auf Mittwoch in einem Wohnhaus bei einem Brand eines Adventkranzes im Einsatz.

Das Wiener Donauinselfest soll wie geplant im September stattfinden. Ein Sprecher des Veranstalters, der Wiener SPÖ, hat entsprechende, am vergangenen Freitag getätigte Aussagen am Dienstag noch einmal bekräftigt. Falls Sicherheitsvorkehrungen nötig seien, würden diese jedenfalls eingehalten. Die 37. Ausgabe des Megaevents ist für den 18. bis 20. September angesetzt. Die Absage des Oktoberfestes in München ändert laut den Veranstaltern der Inselsause vorerst nichts. Die “Wiesn” wäre vom 19. September bis 4. Oktober geplant gewesen. Die Situation in Wien werde laufend evaluiert, hieß es heute – wobei betont wurde, dass Sicherheitsmaßnahmen im Freien wohl einfacher umzusetzen seien als in Bierzelten.

Die zahlreichen Beschwerden gegen die Corona-Beschränkungen bescheren dem Verfassungsdienst im Kanzleramt arbeitsreiche Tage. Allein am Mittwoch schickt die Regierung ein Dutzend Stellungnahmen an den Verfassungsgerichtshof (VfGH), der unter anderem entscheiden muss, ob geschädigte Unternehmen Anspruch auf Verdienstentgang haben. Insgesamt liegen dem VfGH bisher rund 70 Anträge gegen die Corona-Maßnahmen vor. Unter anderem haben sich Tiroler Hoteliers an das Höchstgericht gewandt, weil sie sich durch die von der Regierung gesetzten Maßnahmen ihrer im Epidemiegesetz geregelten Entschädigungsansprüche beraubt sehen. Denn im Covid-19-Maßnahmengesetz hatten ÖVP und Grüne festgelegt, dass die Bestimmungen des Epidemiegesetzes über Betriebsschließungen – inklusive Entschädigung für Verdienstentgang – in diesem Fall nicht greifen. Den Inhalt ihrer Stellungnahmen kommentiert die Regierung mit Verweis auf das laufende Verfahren nicht. Laut der Tagesordnung zum Ministerrat geht es beim Großteil der Mittwoch anstehenden Stellungnahmen – insgesamt sind es 13 – aber um die Bestimmungen zum Inkrafttreten der Covid-Maßnahmen. Dort ist unter anderem auch die Aushebelung des Epidemiegesetzes bei Betriebsschließungen geregelt. Außerdem Thema sind die Regeln über die “Betretungsverbote”, mit denen die De-Facto-Betriebsschließungen im Handel und der Hotellerie im März umgesetzt wurden. Die strittigen Gesetze stammen zwar aus dem Gesundheitsministerium. Vertreten wird die Republik im Verfahren vor dem Verfassungsgerichtshof allerdings vom Verfassungsdienst im Kanzleramt, wenn es sich bei den angefochtenen Bestimmungen um Gesetze handelt, wie es im Büro von Kanzleramtsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) auf APA-Anfrage hieß. Werden Verordnungen angefochten, dann übernimmt die Verteidigung das jeweilige Ministerium. Erste Entscheidungen könnten die Verfassungsrichter bereits in ihrer vom 8. bis 27. Juni laufenden Session treffen. Um das zu ermöglichen, hat der Verfassungsgerichtshof der Regierung eine etwas kürzere Frist für ihre Stellungnahmen gesetzt – nämlich fünf bis sechs anstatt der üblichen sechs bis acht Wochen.