Autodiebe bei Fahndung nach Verkehrsunfall mit gestohlenem PKW in Wels festgenommen

Damit die Wiederöffnung der Schulen und Kindergärten nicht zu einem Treiber der Coronavirus-Infektionszahlen wird, sollte man dort laut Simulationsexperten Niki Popper von der Technischen Universität (TU) Wien nicht nur für möglichst kleine Gruppen auf möglichst viel Raum sorgen. Bei Auftreten positiv getesteter Fälle müsse man auch lokal schnell reagieren und Schulen auf Zeit sperren können. Wo es technisch und organisatorisch möglich sei, sollte an Schulen die Dichte soweit wie möglich reduziert werden.

In Wien, Niederösterreich und dem Burgenland beginnt am Montag für rund 456.000 Schülerinnen und Schüler das neue Schuljahr. Knapp 37.000 Taferlklassler begehen ihren ersten Schultag. Coronabedingt startet das neue Schuljahr mit diversen Sicherheits- und Hygienemaßnahmen: In Wien etwa muss wegen Stufe “gelb” auf der Corona-Ampel im Eingangsbereich und in den Gängen Maske getragen werden. Zudem gelten für Sport- und Musikunterricht besondere Hygieneregeln. In Niederösterreich und im Burgenland gelten allgemeine Vorgaben wie Abstandhalten, häufiges Händewaschen und Lüften. Sollte die neue Corona-Ampel wegen gehäufter Covid-19-Infektionen die Farbe wechseln, können auch hier weitere Einschränkungen folgen. Außerdem müssen Schülerinnen, Schüler und Eltern mit der vorübergehenden Umstellung auf Fernunterricht und Notbetrieb in einzelnen Klassen, Schulen oder Regionen rechnen, flächendeckende Schulschließungen soll es aber nach Möglichkeit nicht mehr geben. Eine Woche später enden die neunwöchigen Sommerferien dann auch für etwa 620.600 Schülerinnen und Schüler in Kärnten, Oberösterreich, Salzburg, der Steiermark, Tirol und Vorarlberg. Für rund 50.000 Kinder wird es dabei der erste Schultag sein. Welche Corona-Maßnahmen dort dann gelten, entscheidet sich bei der nächsten Ampelschaltung am Freitag. Sonst bringt das Schuljahr neben der flächendeckenden Umwandlung der Neuen Mittelschulen in Mittelschulen erstmals bundesweite Herbstferien.

Die italienischen Tankstellenpächter haben die Schließung der Zapfsäulen angekündigt. Die Tankstellen seien nicht mehr in der Lage, angesichts der Coronavirus-Epidemie die Sicherheit der Mitarbeiter zu garantieren. Die Stationen werden ab morgen auf dem Autobahnnetz und dann auf allen anderen Straßen schließen.

Der neue Vorsitzende der Landeshauptleutekonferenz, der Salzburger Wilfried Haslauer (ÖVP), warnt vor einem “zweiten Shutdown” durch die Coronakrise. “Das würden wir volkswirtschaftlich und auch finanziell nicht aushalten”, sagte Haslauer im APA-Interview. Von Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) fordert er einheitliche Richtlinien zur Entschädigung der im Frühjahr geschlossenen Hotels. “Wir haben die Hotels geschlossen, und jetzt gibt es die Entschädigungsansprüche nach dem Epidemiegesetz, da braucht es eine österreichweit einheitliche Vorgangsweise. Alleine in Salzburg warten 4.000 Anträge auf eine Erledigung, österreichweit sind es natürlich viel mehr”, sagte Haslauer, der mit 1. Juli turnusmäßig der Vorsitz in der LH-Konferenz übernommen hat. Auch viele Finanzierungsfragen seien noch ungeklärt, “wer trägt welche Kosten, sind Deckelungen zum Beispiel für Tests gerechtfertigt”. Hintergrund der Forderung Haslauers: Anders als die meisten durch die Coronakrise geschädigten Unternehmer haben viele Hoteliers und Gastronomiebetriebe Anspruch auf Entschädigung für ihren Verdienstentgang. Denn Hotels in Vorarlberg, Tirol und Salzburg wurden im März geschlossen, bevor die Regierung mit ihrem “Covid-19-Maßnahmengesetz” die Schadenersatzansprüche für stillgelegte Unternehmen gestrichen hat. Für eine einheitliche Abwicklung der Entschädigungsansprüche bräuchte es aber eine Verordnung des Gesundheitsministeriums. Diese soll – so das Ministerium auf APA-Anfrage – nun in den nächsten zwei Wochen vorliegen. Neue Steuern zur Finanzierung der Hilfspakete lehnt Haslauer ab: “Österreich verträgt momentan keine neuen Steuern.” Im Gegenteil: Durch die Entlastungsmaßnahmen des Konjunkturpakets werde der Konsum angekurbelt, womit die aktuelle Delle in zwei bis drei Jahren wieder ausgebügelt werde. “Was wir nicht aushalten, ist ein zweiter Shutdown, das würden wir volkswirtschaftlich und auch finanziell nicht aushalten. Daher ist es so wichtig, dass wie epidemiologisch wirklich effizient sind”, betonte Haslauer. Thematisieren will Haslauer als Chef der Landeshauptleutekonferenz auch die Frage, welche Industrien und Entscheidungen unbedingt in Österreich bleiben sollten. Als Beispiele nennt er Schutzbekleidung und Masken, aber auch die vor allem über US-Konzerne laufenden Videokonferenzen: “In diesen Bereichen müssen wir Sicherheitsgedanken vor Effizienzgedanken stellen, auch wenn es etwas teurer produziert wird. Auch dass wir fast keine Medikamentenindustrie mehr in Österreich haben, ist ein Thema.” Den Ende 2021 auslaufenden Finanzausgleich möchte Haslauer – wie bei der jüngsten Landeshauptleutekonferenz angekündigt – um zwei Jahre verlängern: “Ein Finanzausgleich hat ja immer eine mittelfristige Perspektive, und diese sollte nicht vor dem Eindruck einer recht volatilen und bewegten Situation erstellt werden.” Es gehe ja nicht um die übliche Neuverhandlung: “Man hat sich im Regierungsprogramm eine sehr weitreichende Änderung des Finanzausgleichs vorgenommen, der soll auf ganz neue Beine gestellt werden, und ich fürchte, dass das jetzt genau der ungünstigste Zeitpunkt dafür ist.” Zur Neuaufteilung von Kompetenzen zwischen Bund und Ländern hofft der Salzburger Landeshauptmann, die Arbeitsgruppe unter Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) “mit Leben zu füllen”. “Ich glaube nicht, dass wir das im Halbjahr meines Vorsitzes abschließen können, weil die Materie extrem komplex ist, aber wenn es gelingt, einen Fahrplan zu erstellen, die Themen und Zielsetzungen zu identifizieren, dann ist schon einmal eine gute Grundlage geschaffen.” Im Bereich Pflege strebt Haslauer eine bessere Verzahnung der Bundes- mit der Länderebene an. Außerdem müsse auch das Thema Pflegeversicherung angesprochen werden. Auch bei den Maßnahmen zum Klimawandel sollten die Länder- und Bundesprogramme aufeinander abgestimmt werden. “Ein Vorhabens-Austausch wäre hier schon ein wichtiges politisches Abstimmungs-Tool.”

Das kroatische Außenministerium hat sich über die Situation an der slowenisch-österreichischen Grenze besorgt gezeigt und dazu aufgerufen, so schnell wie möglich eine Lösung für eine schnellere Abfertigung an der Grenze zu finden. Man werde die Situation weiter verfolgen, so das Außenministerium laut einem Bericht des kroatischen Regionalsenders N1 am Sonntag. Kroatiens Außenminister Grlić Radman kontaktierte seinen Amtskollegen Alexander Schallenberg (ÖVP), die kroatische Botschaft in Wien stehe seit dem Morgen mit dem österreichischen Außenministerium und dem Innenministerium in Kontakt, während der stellvertretende kroatische Europaminister des Außenministeriums telefonisch mit dem österreichischen Botschafter in Kroatien sprach. Während der Gespräche wurden Kroatiens Bedenken geäußert und dringend eine Lösung für eine schnellere Abfertigung gefordert, um die “besorgniserregend lange Wartezeit” bei der Einreise nach Österreich, auch für Transitzwecke, zu verkürzen. Das kroatische Ministerium werde die Lage an der österreichischen Grenze weiterhin beobachten und entsprechend reagieren. “Wir glauben, dass bald eine Lösung zum Nutzen aller Passagiere gefunden wird, damit sie ihre Ziele so schnell wie möglich erreichen können.”

Die Formel 1 steuert nach der Corona-Zwangspause angeblich einen Saisonstart ohne Zuschauer in Österreich an. Auf das Rennen in Spielberg am 5. Juli könnten dann zwei WM-Läufe vor leeren Rängen in Silverstone folgen, berichtete die BBC unter Berufung auf einen vorläufigen Plan der Rennserie. Die Formel-1-Spitzen hatten in einer Video-Konferenz über das weitere Vorgehen in der Corona-Krise beraten, Beschlüsse aber zunächst vertagt.