Hilfloser Schwan in Wels-Neustadt von der Feuerwehr eingefangen

Die EU-Finanzminister setzen am Donnerstag um 17.00 Uhr ihre Beratungen über ein Rettungspaket zur Bewältigung der Corona-Wirtschaftskrise fort. Ein dreiteiliges Modell bestehend aus Kreditlinien des Euro-Rettungsschirms ESM für besonders betroffene Staaten, einem Garantiefonds für Unternehmenskredite der Investitionsbank EIB und dem Kurzarbeitssystem Sure der EU-Kommission liegen auf dem Tisch. Die Entscheidung über die Ausgabe von Gemeinschaftsanleihen, den sogenannten “Corona-Bonds”, wie sie unter anderem Frankreich, Italien und Spanien gefordert hatten, soll dem Vernehmen nach vertagt werden.

Lediglich 4,5 Prozent der genehmigten Anspruchstage des Kinderbetreuungsgeldes entfallen auf Männer. Das zeigt ein aktueller Rechnungshof-Bericht zu “Leistungen nach dem Kinderbetreuungsgeldgesetz”. Die Bewertung der Kontrollinstanz fällt daher kritisch aus: “Die effektive Entlastung von Frauen und eine gleichmäßigere Aufteilung der Betreuungspflichten wurde nicht erreicht”, lautet das Urteil. Die zeitliche Beteiligung von Männern am Kinderbetreuungsgeldbezug stieg zwar in den Jahren 2005 bis 2009 von 3,3 auf 4,5 Prozent. Seither stagnieren die Zahlen jedoch. Auch im Jahr 2018 nahmen Männer nur 4,5 Prozent aller Anspruchstage wahr. Insgesamt wurden 2018 gemäß Kinderbetreuungsgeldgesetz rund 1,2 Milliarden Euro an 130.000 Anspruchsberechtigte ausgezahlt, bilanziert der Rechnungshof in seinem am Freitag vorgelegten Bericht. Die Verteilung der beanspruchten Tage zwischen Frauen und Männern ist “extrem ungleich”, heißt es darin. Und noch ein interessantes Detail: Väter nahmen vorzugsweise in den Monaten Juli und August das Kinderbetreuungsgeld in Anspruch. Die Differenz zu den oft veröffentlichten Zahlen betreffend Väterbeteiligung erklärt der Rechnungshof folgendermaßen: Das Familienministerium berechnet den Prozentsatz jener Väter, die insgesamt Kinderbetreuungsgeld in Anspruch nahmen. So kam es etwa im Jahr 2017 auf eine Väterbeteiligung von 19,40 Prozent. Der Rechnungshof hat für seine Analyse allerdings die exakten Tage herangezogen, an denen Frauen und Männer jeweils das Kinderbetreuungsgeld in Anspruch genommen haben. Für die Zukunft empfiehlt er dem Ministerium jedenfalls, weitergehende Maßnahmen zur Erhöhung der Väterbeteiligung zu prüfen. Zusätzliche Kritik kommt vom Rechnungshof bezüglich der Erledigungsdauer bei der Abwicklung des Kinderbetreuungsgeldes, die sich in der Zuständigkeit der Krankenversicherungsträger befindet. Er kritisiert, dass im Ministerium im untersuchten Zeitraum kein systematisches Controlling zur administrativen Abwicklung stattfand. Obwohl man im Ministerium von einer durchschnittlichen Erledigungsdauer von 28 Tagen und keinen Wartezeiten beziehungsweise Auszahlungslücken zwischen Wochen- und Kinderbetreuungsgeld ausging, lag die Erledigungsdauer in den vom Rechnungshof risikoorientiert untersuchten Beispielfällen bei 45 Tagen im Inland und bei 211 Tagen in grenzüberschreitenden Fällen. Verzögerungen entstanden durch Wartezeiten bei Rückfragen an Antragstellende beziehungsweise an andere Behörden, aber auch durch interne Prozesse der Krankenversicherungsträger. Weiters wiesen die Prüferinnen und Prüfer in ihrem Bericht darauf hin, dass für die optimale Ausgestaltung des Leistungsanspruchs die “genaue Kenntnis der komplexen rechtlichen Grundlagen” erforderlich ist. Ohne Hilfe seien Bürgerinnen und Bürger oftmals überfordert, schreibt der Rechnungshof. Daher empfiehlt er sowohl Ministerium als auch der Österreichischen Gesundheitskasse (ÖGK), ihr Beratungs- und Informationsangebot vermehrt an die Bedürfnisse der Eltern anzupassen.

In den USA ist es erneut zu Protesten gekommen, nachdem erneut ein Schwarzer bei einem Polizeieinsatz schwer verletzt worden ist. Polizisten hätten auf den Mann in der Stadt Kenosha im Bundesstaat Wisconsin geschossen, als sie wegen eines “häuslichen Zwischenfalls” am Sonntagabend alarmiert worden seien, teilte die Polizei mit. Unterdessen gehen Proteste in der US-Stadt Portland weiter. Ein Video, das in sozialen Medien und der Presse kursiert, zeigt, wie der Mann auf ein Auto zugeht gefolgt von zwei Polizisten, von denen einer auf ihn schießt, als er die Autotür öffnet. Der Mann sei sofort in ein Krankenhaus gebracht worden, hieß es. Wie es zu den Schüssen gekommen sei, wurde nicht erklärt. Es Untersuchung wurde eingeleitet. Medienberichten zufolge bildeten sich am Tatort Demonstrationen. Molotowcocktails und Steine wurden auf die Polizisten geworfen und mehrere Brände gelegt. Portland kommt trotz des angekündigten Rückzugs der von US-Präsident Donald Trump gesandten Bundespolizei nicht zur Ruhe. In den vergangenen Wochen kam es vermehrt zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Rechtsradikalen und Polizeibefürwortern sowie Anti-Rassismus-Aktivisten. Am Samstag kam es nach einem angekündigten Aufmarsch von Rechtsradikalen zu einer weiteren Eskalation. Knapp 100 Protestierende einer Pro-Polizei-Bewegung fanden sich vor dem Multnomah Justizgebäude im Stadtzentrum von Portland ein, das in den vergangenen Wochen das Zentrum der “Black Lives Matter”-Proteste in der Stadt gewesen war. Frauen und Männer mit amerikanischen Fahnen, Pro-Polizei-“Back the Blue”-Flaggen, aber auch zahlreiche mit Gewehren bewaffnete Militante traten vor dem Justizgebäude in Erscheinung. Eine Gegendemonstration von Autonomen und BLM-Aktivisten umfasste knapp 200 Leute. Infolge einer Schlägerei dürfte die Situation am Samstagnachmittag dann eskaliert sein. Gewaltbereite beider Fraktionen attackierten einander mit Pfefferspray, Wurfgeschoßen und Schlagstöcken. Kurz danach löste die Polizei unter Einsatz von Tränengas die Versammlung auf. In der größten Stadt des US-Bundesstaats Oregon gehen die täglichen Anti-Rassismus-Proteste in Folge des Tods des Afroamerikaners George Floyd in Polizeigewahrsam in Minnesota unvermindert weiter. Seit mehr als 80 Tagen wird dabei in Portland tagtäglich protestiert. In den vergangenen Wochen hatten sich die Proteste vom Stadtzentrum in den Norden von Portland verlagert. Die Proteste werden jedoch weiter mit unverminderter Härte geführt und fast tagtäglich kommt es dabei zu Gewalt und Festnahmen. In den vergangenen Wochen wurden vermehrt Mitglieder der aus der US-Neonaziszene bekannten Gruppierungen “Proud Boys” und “Patriot Prayer” in Portland gesichtet. Erst am 15. August gab es ebenfalls einen Aufmarsch von Rechtsradikalen in Portland, dabei dürften zudem auch Schüsse gefallen sein. US-Präsident Donald Trump hatte in Folge der Eskalationen in Portland spezielle Bundespolizeibeamte zum Schutz von Regierungsgebäuden entsandt, war damit aber bei der Stadtregierung und den Demonstranten auf starken Widerstand gestoßen. Diese Beamten hätten sich nun den Angaben zufolge wieder zurückgezogen. Das dürfte jedoch nur vorübergehend für Entspannung gesorgt haben.

Folkshilfe mit F – das ist kein Rechtschreibfehler sondern pure Absicht. Das Motto der Band – make the quetschen great again. Und das feiern sie mit dem neuen Album “Sing”.

Advent, Advent – die zweite Kerze brennt. Und mit der zweiten Kerze die entzündet wird rückt auch das große Weihnachtsfest immer näher. Zeit um trotz der Einkaufs-Hektik Ruhe einkehren zu lassen. Zum Beispiel beim Adventkonzert der Schubertiade.

Das neue Stadtmagazin ist da! 🤩 Auch diese Ausgabe ist wieder gut gefüllt mit aktuellen Artikeln aus Marchtrenk. Man kann sich ausgezeichnet über Vergangenes aber natürlich auch Zukünftiges informieren. 🤓 Bei einigen von euch wird das Magazin schon letzte Woche in die Briefkästen geflattert sein und bis Mittwoch sollte es in ganz Marchtrenk angekommen sein! 🎉