Neue Normalität - Volksfest, Handel und Schulen

Der britische Außenminister Dominic Raab will als Vertreter des erkrankten Regierungschefs Boris Johnson den bisherigen Kurs im Kampf gegen das neuartige Coronavirus fortsetzen. Die Regierung werde sich darauf konzentrieren, die Vorgaben des Premierministers und die vorgesehenen Maßnahmen umzusetzen, “um das Coronavirus zu besiegen”, sagte Raab am Montagabend in der BBC. Johnson sei im St Thomas’ Krankenhaus in London in “sicheren Händen”.

Ab 29. Mai sind in Österreich wieder Hochzeiten und Begräbnisse mit bis zu 100 Personen erlaubt. Das geht aus der vom Gesundheitsministerium veröffentlichten Novelle der “COVID-19-Lockerungsverordnung” hervor. Ebenfalls ab Freitag gilt in Schlaflagern und Gemeinschaftsschlafräumen ein Sicherheitsabstand von eineinhalb Metern – nicht wie ursprünglich angekündigt zwei Meter. Festgeschrieben ist auch die Mund-Nasenschutz-Pflicht. Diese gilt nicht im Freiluftbereich, etwa auf Ausflugsschiffen oder in Museen. Prinzipiell ist ab Freitag überall ein Mindestabstand von einem Meter zu Personen vorgeschrieben, die nicht im selben Haushalt leben oder diesen gleichgestellt sind, wie beispielsweise eine Gästegruppe. Auch Veranstaltungen werden wieder mit mehr Besuchern erlaubt, wie Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) bereits angekündigt hatte. Mit 1. Juli 2020 sind Veranstaltungen mit zugewiesenen und gekennzeichneten Sitzplätzen in geschlossenen Räumen für bis zu 250 Personen und im Freiluftbereich für bis zu 500 Personen zulässig. Mit 1. August 2020 sind Veranstaltungen mit zugewiesenen und gekennzeichneten Sitzplätzen in geschlossenen Räumen mit bis zu 500 Personen und im Freiluftbereich mit bis zu 750 Personen gestattet. Personen, die zur Durchführung der Veranstaltung erforderlich sind, sind in diese Höchstzahlen nicht einzurechnen, heißt es in der Verordnung. Ab 1. August sind Veranstaltungen mit zugewiesenen und gekennzeichneten Sitzplätzen in geschlossenen Räumen mit bis zu 1.000 Personen und im Freiluftbereich mit bis zu 1.250 Personen mit Bewilligung der für den Veranstaltungsort örtlich zuständigen Bezirksverwaltungsbehörde zulässig. Voraussetzung ist ein Präventionskonzept des Veranstalters. Öffnen dürfen am Freitag auch wieder Fitnessstudios. Hier muss ein Zwei-Meter-Abstand eingehalten werden, kann laut Verordnung aber “ausnahmsweise kurzfristig unterschritten werden”. Geschlossen bleiben “Einrichtungen zur Ausübung der Prostitution”, hier gilt weiterhin ein Betretungsverbot.

Die Ausschreitungen bei Demonstrationen in Wien-Favoriten belasten weiter das Verhältnis zwischen Wien und Ankara. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) warf der Türkei am Dienstag vor, “Unfrieden zu säen”. Es müsse ein Ende haben, “dass die Türkei versucht, auf die Menschen hier in Österreich Einfluss zu nehmen und diese auch für ihre Konflikte instrumentalisiert”, betonte Kurz vor Journalisten. Nach gewalttätigen Ausschreitungen zwischen kurdischen und türkisch-nationalistischen Demonstranten in der Vorwoche in Wien waren am Montag die jeweiligen Botschafter zu Gesprächen in die Außenministerien geladen. Die türkische Seite sprach von “Anwendung von Gewalt gegen türkische junge Menschen”. Das wollte Kurz am Dienstag nicht hinnehmen: Dass die Türkei von Polizeigewalt gegen Austro-Türken rede, sei “unerträglich”, er könne dies nur “auf das schärfste zurückweisen”. Bei den Auseinandersetzungen wurden Böller, Glasflaschen, Steine und Eisenstangen benutzt, unter anderem wurden sieben Polizisten verletzt. “Wir werden das nicht dulden.” Er habe den Innenminister gebeten, hier eine “Politik der Nulltoleranz” zu verfolgen, sagte Kurz. “Diese Konflikte, die werden aus der Türkei importiert”, kritisierte Kurz. “Wer ein Bedürfnis nach Straßenauseinandersetzungen hat, der soll das in der Türkei tun, aber in Österreich hat das keinen Platz.” Mit deeskalierenden Worten aus der Türkei rechnet Kurz nicht: “Ich erwarte mir nicht sonderlich viel Unterstützung aus der Türkei”, meinte er auf eine entsprechende Journalistenfrage. “Weil ich genau weiß, was die Türkei hier versucht: Nämlich Türken in Europa dafür zu nutzen, um Unfrieden zu säen und da und dort vor allem für die eigenen Interessen der Türkei Stimmung zu machen.” Aus seiner Sicht sei dies ein “Missbrauch der Menschen mit türkischen Wurzeln, die in Europa leben”. Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) versicherte, man werde jeden Straftäter konsequent verfolgen. “Diejenigen, die glauben, dass ein Mund-Nasen-Schutz sie vor einer Identifikation bewahrt, die irren sich.” Man verfüge über ausgezeichnetes Videomaterial, das gerade ausgewertet werde. So sei einer der mutmaßlichen Rädelsführer bereits identifiziert. Unter den elf Festgenommenen seien auch zwei türkische Staatsbürger, die unter anderem faustgroße Pflastersteine geworfen haben sollen – auch hier werde ermittelt. Es gelte nun zu prüfen, “welche Kontakte und Stränge es hier zur Türkei und zu diversen türkischen Vereinen in Österreich gibt”, meinte Kurz. “Und diese Verbindungen, die gilt es zu kappen.” Keine Freude mit den Auseinandersetzungen hat indes auch Wiens Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ). Er sprach sich “in letzter Konsequenz” für die Abschiebung der Randalierer aus. “Die Polizei soll konsequent vorgehen. Waren das testosterongesteuerte Jugendliche, oder gibt es da einen politisch motivierten, gewalttätigen Hintergrund?”

In Wien tritt am Montag die Registrierungspflicht in der Gastronomie in Kraft. Gäste müssen nun ihre Daten in ein Formular eintragen. Damit soll die Ausforschung von Kontaktpersonen bei Coronavirusinfektionen erleichtert werden. Die Betriebe sind angehalten, die Unterlagen vier Wochen aufzubewahren. Die Verordnung gilt vorerst bis Ende des Jahres. Wirten, die sich weigern, die Regelung umzusetzen, droht eine Geldstrafe. Der Datenschutz soll laut Rathaus gewährleistet werden. Die Behörde darf nur bei einem Infektionsfall in die Formulare Einsicht nehmen.

Bei 75.000 SARS-CoV-2-Infizierten und 7.500 Todesfällen stellt sich in Italien als von Covid-19 in Europa meistbetroffenem Land die Frage nach den Gründen dieser Entwicklung. “Am Anfang wurde die Massenverbreitung der Infektion zu spät erkannt”, sagte der italienische Arzt und Epidemiologe Alessandro Pini – im Einsatz für “Ärzte ohne Grenzen” in der Lombardei.

Der Stadtball macht Pause, der Garnisonsball ist Geschichte, wie gut dass es den Ball des Sports gibt. Letztes Jahr gestartet, feiert dieser heuer in Wels seine zweite Ausgabe. Und sorgt zumindest für ein Ballhighlight in der ersten Jahreshälfte.