Schwerer Kreuzungscrash in Wels-Pernau fordert zwei Verletzte

Merken
Schwerer Kreuzungscrash in Wels-Pernau fordert zwei Verletzte

Wels. Ein heftiger Kreuzungscrash zwischen zwei Autos in Wels-Pernau forderte Dienstagmittag zwei Verletzte. Eines der Unfallfahrzeuge landete nach dem Crash in einem Garten.

Der Unfall ereignete sich im Kreuzungsbereich des Haidlweges mit der Negrellistraße im Welser Stadtteil Pernau. Aus bisher unbekannten Gründen kam es in der Kreuzung zu einer Kollision zweier PKW. Eines der Unfallautos wurde nach dem Crash gegen einen Zaun und in weiterer Folge in einen Garten geschleudert. Die beiden Fahrzeuglenker wurden beim Unfall leicht verletzt und waren entgegen erster Befürchtungen zum Glück auch nicht in den Fahrzeugen eingeklemmt. Nach der Erstversorgung am Einsatzort durch Rettungsdienst und Notarzt wurden die Verletzten ins Klinikum Wels eingeliefert. Die Feuerwehr sicherte die Unfallstelle ab und trug Bindemittel auf.
Für die Bewohner des angrenzenden Hauses war es nicht das erste Mal, dass ein Unfallfahrzeug im Garten oder Gartenzaun landete.

Der Haidlweg sowie die Negrellistraße waren im Bereich der Unfallstelle rund eine dreiviertel Stunde gesperrt.

Teilen auf:
Kommentare:

Es sind noch keine Kommentare abgegeben worden.

Schreibe einen Kommentar

Auch Interessant

Weitere Maßnahmen der Regierung zur Entlastung nach der Coronakrise: Der Eingangssteuer-Tarif für die Lohn- und Einkommenssteuer wird rückwirkend mit Jänner von 25 auf 20 Prozent gesenkt, Weihnachts- und Urlaubsgeld wird in voller Höhe ausgezahlt. Die Regierung hat am Dienstag ihr zur Bewältigung der Coronakrise gedachtes “Konjunkturstärkungsgesetz” auf den Weg gebracht. Der Eingangssteuersatz sinkt für alle Lohn- und Einkommensteuerzahler von 25 auf 20 Prozent. Geringverdiener erhalten eine höhere Negativsteuer. Mit einer Reparatur sollen Verluste beim Urlaubs- und Weihnachtsgeld vermieden werden, die ansonsten Arbeitnehmern in Kurzarbeit gedroht hätten. Es wird in voller Höhe ausgezahlt. Und der Spitzensteuersatz von 55 Prozent ab einer Million Euro Jahresbrutto wird bis 2025 verlängert. Im letzten Moment zurückgenommen Im letzten Moment zurückgenommen wurde eine potenziell verfassungswidrige Besserstellung der Finanz bei Firmenpleiten.Eigentlich wollte das Finanzministerium festlegen, dass einmal bezahlte Steuern und Abgaben im Fall einer Firmenpleite nicht mehr von den anderen Gläubigern zurückgefordert werden können. Sowohl der Kreditschutzverband von 1870 als auch der Oberste Gerichtshof hatten in der kurzen Begutachtung aber heftig dagegen protestiert. Und zwar deshalb, weil mit der Privilegierung der Finanz die Gleichbehandlung aller Gläubiger unterlaufen worden wäre. Laut Finanzministerium wurde die potenziell verfassungswidrige Passage in der Regierungsvorlage “ersatzlos gestrichen”. Neu hinzugekommen ist eine staatliche Garantie für Kreditversicherer.Diese hatten zuletzt – unterstützt von Industriellenvereinigung und Wirtschaftskammer – massiv auf Staatshilfen gedrängt. Wie Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) nach dem Ministerrat sagte, will der Staat nun 85 Prozent der Haftung für Exportkredite von bis zu einer Mrd. Euro übernehmen. Im Gegenzug soll er 45 Prozent der Prämien erhalten. Steuerstundungen bis 2021 verlängert Bis 2021 verlängert werden mit dem “Konjunkturstärkungsgesetz 2020” auch die ursprünglich bis Herbst befristeten Steuerstundungen. Hier geht es laut Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) um 6,5 Milliarden Euro, die nun erst 2021 an den Fiskus fließen müssen. Weiters geplante – und so weit bekannte – Maßnahmen: Unternehmen können ihre Corona-Verluste von den Gewinnen der Jahre 2018 und 2019 abziehen und somit weniger Steuer zahlen (“Verlustrücktrag”). Wer investiert, kann seine Steuerleistung weiter reduzieren, indem Abschreibungen ab 1. Juli erhöht werden (“degressive Abschreibung”). Für die Dienstag im Nationalrat anstehende Senkung der Mehrwertsteuer ausgewählter Branchen rechnet Blümel mit einer Genehmigung durch die EU-Kommission, wie er sagte.

Weihnachts- und Urlaubsgeld wird in voller Höhe ausgezahlt

Die Diakonie legt ein Konzept für die Neuorganisation der Pflege vor. Damit soll nicht nur die Autonomie der Pflegebedürftigen erhöht, sondern insgesamt die zu erwartende Kostensteigerung abgeflacht werden, erklärten die Direktorin der evangelischen Hilfsorganisation, Maria Katharina Moser, und Daniela Palk, Vorständin des Diakoniewerks. Kernstück bleibt die Pflegegeldzahlung. Die Bezieher sollen aber künftig mehr Wahlfreiheit für den Einsatz der Mittel erhalten. Der demografische Wandel mache eine Reform der Pflegesystems unabdingbar, so Moser. Bis 2030 werde etwa die Zahl der Ein-Personen-Haushalte von Menschen über 65 Jahren um 39 Prozent steigen. Gleichzeitig erhöhe sich bis dahin der Bedarf an Fachkräften im Pflege-Bereich um 24.000. Daher werde es bei der angestrebten Reform der Pflege “nicht reichen, da und dort die eine oder andere Lücke zu schließen”, argumentierte Moser. Damit man wirklich von einer Reform sprechen könne, brauche es einen grundlegenden Umbau. Das künftige Pflegesystem müsse den Bedürfnissen der Menschen gerecht werden und dabei auch wirtschaftlich sein. Dies erfülle das aktuelle System, das auf den beiden Säulen Pflegeheim oder mobile Betreuung basiert, nicht. Nur allzu oft bleibe derzeit das Heim als letzte Lösung, so Moser. Das sei “oft diejenige Lösung, die nicht den Bedürfnissen entspricht und auch volkswirtschaftlich die teuerste ist.” Daher habe man ein neues Dienstleistungs- und Finanzierungskonzept entwickelt. Es trägt den Namen “SING” (Seniorenarbeit innovativ gestalten, Anm.) und geht von der Frage aus, was die Betroffenen wirklich brauchen – und das Hand in Hand mit der Finanzierungslogik. Kernstück der Finanzierung bleibt laut Palk die Pflegegeldzahlung. Die Bezieher sollen aber künftig die Möglichkeit erhalten, mit einem Teil des Pflegegeldes einen “sachleistungsbezogenen Autonomiebetrag” zu erwerben, der durch einen Zuschuss der öffentlichen Hand den Pflegegeldbeitrag vervielfachen soll. Bei den Pflegegeldstufen drei bis fünf würde dies etwa eine Vervierfachung des Beitrags ausmachen. Mit dem Autonomiebetrag können dann individuelle Betreuungs- und Pflegedienstleistungen bezogen werden. Vermittelt sollen diese dann durch das neue Berufsfeld der Pflegelotsinnen werden. Deren Aufgabe bestehe nicht nur darin, den Bedarf zu erheben, sondern in Zusammenarbeit mit den lokalen Anbieterorganisationen die Betreuungsleistungen zu entwickeln. Durch dieses System erhielten die Pflegebedürftigen mehr Autonomie und Wahlfreiheit, volkswirtschaftlich gesehen könnte die Kostensteigerung abgebremst werden, denn Heimplätze seien wesentlich teurer und auch die Organisationen könnten ihre Angebote flexibler gestaltet. Freilich müssten Leistungsanbieter akkreditiert und von der öffentliche Hand zertifiziert werden, so Palk. “Das ist ein System, das sehr aufs Lokale und Kleinteilige blickt und Eigenverantwortung und Innovation fördert”, zeigte sich Moser überzeugt. Außerdem könnte es auch das Berufsfeld attraktiver gestalten, wenn Pflegekräfte mehr Freiraum bekämen. Geht es nach der Diakonie-Direktorin sollte das Modell zunächst einmal in einer Region als Pilotprojekt gestartet und wissenschaftlich begleitet werden. Man habe das Konzept bereits der Sozialministerin der Übergangsregierung, Brigitte Zarfl, und im Frühjahr auch Sozialminister Rudolf Anschober (Grüne) vorgestellt. Dann kam aber die Corona-Pandemie dazwischen, so Palk. Nun wolle man einen neuen Anlauf starten.

Diakonie stellt Modell für Neuorganisation der Pflege vor

Der Verfassungsgerichtshof hat über die Corona-Ausgangsbeschränkung und die Geschäftsschließungen entschieden: Das Covid-19-Gesetz ist in diesen Punkten verfassungskonform, auch der Entfall der Entschädigungen für geschlossene Geschäfte und Betriebsstätten. Aber die Verordnung zum Ausgangsverbot war ebenso (teils) gesetzeswidrig wie jene mit der teilweisen Geschäftsöffnung ab 14. April. Diese Verordnungen von Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) sind zwar seit Ende April nicht mehr in Kraft. Aber der VfGH hat ausdrücklich auch festgehalten, dass die Bestimmungen zu den Ausgangsbeschränkungen “nicht mehr anzuwenden sind” – etwa in laufenden Verwaltungsstrafverfahren. Corona-Ausgangs-Verordnung  Konkret geprüft und als gesetzeswidrig befunden wurden jene – zulässigerweise angefochtenen – Teile der Verordnung Anschobers, die das Betreten des öffentlichen Raumes und die Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel nur für die vier Gründe Berufsarbeit, Hilfe, dringende Besorgung, Spaziergänge (allein oder mit Haushaltsangehörigen) zulassen. Auch die Verpflichtung, Gründe für das ausnahmsweise Betreten des öffentlichen Raumes bei einer Kontrolle durch die Polizei glaubhaft zu machen, ging laut VfGH über die vom Gesetz vorgegebenen Grenzen hinaus. Strafen werden zurückzuzahlen sein Dass mit dem im März beschlossenen Covid-19-Maßnahmengesetz das Epidemiegesetz “ausgehebelt” wurde und damit der Entschädigungsanspruch für behördlich geschlossene Betriebe entfallen ist, erachtet der Gerichtshof als verfassungskonform. Es verstoße nicht gegen das Grundrecht auf Unversehrtheit des Eigentums oder den Gleichheitsgrundsatz, wie mehrere Unternehmen in ihren Anträgen vorgebracht hatten. Mit der Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes, dass die Verordnung über die Corona-Ausgangsbeschränkungen – die bis 30. April gegolten haben – in wesentlichen Teilen gesetzeswidrig war, werden wohl zahlreiche Strafen zurückzuzahlen sein. Denn diese Bestimmungen dürfen in laufenden Verwaltungsstrafverfahren nicht mehr angewendet werden. Keine Bedenken haben die Verfassungsrichter gegen den Par. 2 des Covid 19-Gesetzes. Dieser sieht vor, dass per Verordnung das Betreten von bestimmten Orten untersagt werden kann, “soweit dies zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 erforderlich ist” – und Ausnahmen unter bestimmten Voraussetzungen oder Auflagen vorgesehen werden können. Mit seiner am 15. März erlassenen (und später verlängerten) Verordnung dazu hat Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) allerdings das Betreten öffentlicher Orte allgemein für verboten erklärt, mit den bekannten vier Ausnahmen (Berufsarbeit, Hilfe, dringende Besorgungen, Spaziergänge mit Haushaltsangehörigen). Die Verordnung sei “der Sache nach als Grundsatz von einem allgemeinen Ausgangsverbot” ausgegangen, stellt der VfGH fest. Ein solches “allgemeines Verbot mit Erlaubnisvorbehalt” sei vom Covid-19-Gesetz nicht gedeckt. Denn dieses biete keine Grundlage dafür, dass Menschen “dazu verhalten werden können, an einem bestimmten Ort, insbesondere auch in ihrer Wohnung, zu verbleiben”. Es sei dem Minister “verwehrt, durch ein allgemein gehaltenes Betretungsverbot des öffentlichen Raumes außerhalb der eigenen Wohnung (im weiten Sinn des Art. 8 EMRK) ein …… Ausgangsverbot schlechthin anzuordnen”. Zulässig gewesen wären zur Eindämmung des Coronavirus nur Betretungsverbote für genau umschriebene Orte oder regional begrenzte Gebiete (wie Gemeinden). Unter besonderen Umständen könnte ein Ausgangsverbot zwar, wenn es verhältnismäßig ist, gerechtfertigt sein. Aber für eine derart weitreichende Einschränkung der Freizügigkeit wäre eine konkrete und näher bestimmte Grundlage im Gesetz nötig, stellten die Verfassungsrichter fest. Mit der Verordnung befasst hat sich der Gerichtshof aufgrund des Individualantrags eines Universitätsassistenten einer Wiener Uni mit Wohnsitz in Niederösterreich. Dass nicht – wie er beantragte – die gesamte Verordnung, sondern nur vier Punkte (Par. 1, 2, 4 und 6) aufgehoben wurde, begründet der VfGH damit, dass der Antragsteller von den anderen Betretungsverboten (für Kuranstalten und Reha-Einrichtungen sowie Sportstätten) nicht persönlich unmittelbar betroffen war. Der Antrag, die gesamte Verordnung aufzuheben, war somit “als unzulässig zurückzuweisen”. Wie viele Strafen auf Basis der nunmehr aufgehobenen Verordnungs-Teile verhängt wurden, ist nicht bekannt. In einer Anfragebeantwortung vom Juli berichtete Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) von 35.000 Anzeigen zwischen 16. März und 17. Juni. Viele Betroffene haben Einspruch eingelegt – und noch laufenden Verfahren dürfen die aufgehobenen Bestimmungen nicht mehr angewandt werden. Zwei Landesverwaltungsgerichte, jene in Wien und Niederösterreich, hatten bereits festgestellt, dass Strafen für den Verstoß gegen die Corona-Ausgangsbeschränkungen unzulässig – weil gesetzlich nicht gedeckt – waren. Das Land Niederösterreich zahlt deshalb alle für Privatbesuche während des Lockdowns verhängten Strafen zurück. Das Wiener Verwaltungsgericht ersuchte den VfGH in einem Normprüfungsantrag, die Verordnung für rechtswidrig zu erklären. Dieser Antrag stand allerdings in dieser Session des VfGH noch nicht auf der Tagesordnung. Die Opposition hat geschlossen eine österreichweite Generalamnestie für alle Bestraften verlangt, die Regierung lehnte dies bisher ab. Öffnung der kleinen Geschäfte Den zur Corona-Bekämpfung ab Mitte März geschlossenen Geschäften, Hotels und anderen Betriebsstätten steht keine volle Entschädigung zu.Es ist verfassungskonform, dass dieser im Epidemiegesetz enthaltene Anspruch entfallen ist, weil es ein großes Maßnahmen- und Rettungspaket gab, stellte der Verfassungsgerichtshof fest. Gesetzwidrig war aber die nur teilweise Geschäftsöffnung nach Ostern. Dass im Corona-Maßnahmengesetz kein Anspruch auf Entschädigung vorgesehen ist, verstoße weder gegen das Grundrecht auf Unversehrtheit des Eigentums noch gegen den Gleichheitsgrundsatz, konstatierten die Verfassungsrichter. Ein Betretungsverbot sei zwar ein “erheblicher Eingriff” in das Eigentumsgrundrecht. Aber dieser sei nicht unverhältnismäßig, weil er in ein umfangreiches Hilfspaket zur Abfederung der wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie eingebettet sei. Die “Aushebelung” des Epidemiegesetzes wurde von der Opposition heftig kritisiert. Zahlreiche Unternehmen haben sich an den VfGH gewandt, darunter ein Großhändler für Haushalt, Büro und Spielwaren, eine Warenhandelsgesellschaft mit Sitz in Wien und eine Wiener Textilhandelsgesellschaft. Die Anträge der Tiroler Hotels in Bezug auf die Entschädigungen wurden in dieser Session des VfGH teilweise behandelt. Epidemiegesetz und Covid-19-Gesetz sind aus Sicht des VfGH nicht miteinander vergleichbar: Denn beim Epidemiegesetz 1950 habe der Gesetzgeber nur die Schließung einzelner Betriebe im Auge gehabt, nicht aber die jetzt erlebte großräumigen Betretungsverbote. “Besondere Bedeutung” hatte für die Verfassungsrichter die Tatsache, dass vom Betretungsverbot in der Corona-Pandemie alle Handels- und Dienstleistungsunternehmen (ausgenommen nur jene zur nötigen Grundversorgung) betroffen waren. Für die Hilfsleistungen pocht der VfGH auf einen “gerichtlich durchsetzbaren Anspruch” und die Auszahlung “in gleichheitskonformer Weise und nach sachlichen Kriterien”. Dass Unternehmen ohne sachliche Rechtfertigung ungleich behandelt wurden, war der Grund für die Aufhebung der von Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) erlassenen “Lockerungsverordnung” für den Handel. Dies freilich nachträglich: Die Verordnung war nur von 14. bis 30. April in Kraft. Bekämpft haben sie mehrere Handelsunternehmen, darunter ein “Grazer Unternehmen, das an 49 Standorten in Österreich tätig ist und vor allem mit Schuhen handelt”. Dass Läden mit weniger als 400 m2 nach Ostern wieder öffnen durften, größere Geschäfte aber noch nicht, hat gegen den Gleichheitsgrundsatz verstoßen – und dies vor allem auch deshalb, weil Bau- und Gartenmärkte mit mehr als 400 m2 auch Mitte April wieder aufsperren durften. Zudem habe der Gesundheitsminister nicht nachvollziehbar gemacht, auf Basis welcher Informationen er diese Regelung getroffen hat. Eine entsprechende Dokumentation wäre aber ausschlaggebend für die Beurteilung des VfGH, hieß es in einer Aussendung. Verfassungskonform war es jedoch, dass mit dem Covid 19-Gesetz dem Gesundheitsminister ermöglicht wurde, per Verordnung Betretungsverbote für Handelsbetriebe zu verhängen, um “die persönlichen Kontakte von Menschen einzudämmen”, stellte der VfGH fest.

Corona-Ausgangs-Verordnung und 400m2-Verordnung gesetzeswidrig

Die am Freitag bekannt gegebene Entscheidung zur Durchführung der Tennis-US-Open trotz Corona-Pandemie am ursprünglich vorgesehenen Termin hat dem Generali Open in Kitzbühel Gewissheit gebracht. Das ATP-250-Turnier bleibt am Termin 7. bis 13. September, ohne US Open wäre ein Vorrücken um eine Woche denkbar gewesen. Nun fällt der Event in die zweite Woche des New Yorker Grand-Slam-Turniers. In der “Gamsstadt” wird damit die sonst ab April stattfindende europäische Sandplatz-Saison eingeläutet. Für zwei Wochen später ist der Beginn der French Open in Paris geplant. In Kitzbühel ist Montag, der 7. September, für die Qualifikation vorgesehen, das Finale wird am Sonntag darauf gespielt. “Wir sind froh, in diesen herausfordernden Zeiten einen Platz im Kalender gefunden zu haben”, erklärte Turnierdirektor Alexander Antonitsch am Samstag. Lokalmatador Dominic Thiem wird seinen Titel nur verteidigen können, wenn er bei den am 31. August beginnenden US Open in der ersten Woche ausscheidet. Um möglichst viele früher beim Major ausgeschiedene Stars nach Tirol zu bekommen, gibt es späte Deadlines und zwei zusätzliche Wildcards. Die im Juli beim Einladungsturnier “Thiem’s 7” erprobten Corona-Präventionsmaßnahmen mit reservierten Sitzplätzen kommen wieder zur Anwendung. Der Ticketverkauf startet auf am Montag.

Nach US-Open-Entscheidung bleibt Kitzbühel-Termin bestehen

Die Reisewarnung für das Vereinigte Königreich ist am Montagmorgen von Stufe sechs auf Stufe vier (“hohes Sicherheitsrisiko”) heruntergesetzt worden. Die Corona-Infektionszahlen im Vereinigten Königreich hätten sich auf einem “verhältnismäßig niedrigen Niveau stabilisiert”, wie ein Sprecher des Außenministeriums mitteilte. Weiterhin sollte auf nicht notwendige Reisen nach Großbritannien verzichtet werden. In sechs Stufen unterteilt Das Außenministerium unterteilt bei der Reisesicherheit in sechs Stufen. Stufe 1 heißt “guter Sicherheitsstandard” in einem Land. Epidemien als mögliche Ursache für einen Hinweis zur Reisesicherheit finden sich in Stufe 2 bis Stufe 6. Stufe 4 heißt ein “hohes Sicherheitsrisiko in einem Land”, von nicht unbedingt notwendigen Reisen in das Land wird abgeraten. Ursachen sind laut Außenministerium etwa gewalttätige Auseinandersetzungen mit Todesopfern, hohes Risiko von Terroranschlägen, Naturkatastrophen (Vulkanausbruch, Erdbeben, Überschwemmungen) sowie Industrieunfälle mit daraus resultierenden Personen- und Sachschäden oder Epidemien. Stufe 6 ist eine “Reisewarnung”, vor Reisen in dieses Land wird laut Außenministerium gewarnt. Österreicher, die sich derzeit in einem dieser Länder aufhalten, werden dringend ersucht, sich unverzüglich mit der zuständigen österreichischen Vertretungsbehörde bzw. der nächstgelegenen Vertretung eines EU-Mitgliedstaates in Verbindung zu setzen. Den in diesem Land lebenden Österreichern wird dringend empfohlen, das Land zu verlassen. Ursachen sind etwa (bürger)kriegsähnliche Zustände, verhängtes Kriegsrecht, Krieg, Bürgerkrieg oder Epidemien.

Reisewarnung für Großbritannien nur noch auf Stufe 4

Der unter Heavy-Metal-Fans als legendärgeltende amerikanische Schlagzeuger Frankie Banali ist tot. Er starb am Donnerstag in Los Angeles im Alter von 68 Jahren an Bauchspeicheldrüsenkrebs, wie der “Rolling Stone” am Wochenende unter Berufung auf Banalis Agenten berichtete. Das Mitglied der Band “Quiet Riot” habe 16 Monate “tapfer und mutig” gegen die Krankheit gekämpft und so lange es ging live vor Publikum gespielt, schrieb Banalis Frau Regina demnach in einer Stellungnahme. Banali hat eine jahrzehntelange Karriere als Musiker hinter sich. Er trat seit 1982 mit “Quiet Riot” auf und wurde vor allem durch sein schwungvolles Spiel in den Hits “Cum On Feel the Noize” und “Metal Health” bekannt.

Quiet-Riot-Drummer Frankie Banali 68-jährig gestorben