Spatenstich - KJ-Neugestaltung hat begonnen

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Die alte Busdrehscheibe ist Geschichte. Haltestelle, Wurstinsel, Dach – alles abgerissen. Jetzt startet die Neugestaltung des Kaiser Josef Platzes. Am Donnerstag erfolgte der sehnlichst erwartete Spatenstich dazu.

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In einem schlimmsten Szenario gehe man von bis zu 200 000 Infizierten aus, sagte Saudi-Arabiens Gesundheitsminister Taufik bin Fausan al-Rabia am Dienstag nach einem Bericht der staatlichen Nachrichtenagentur SPA. “Lassen sie mich offen sprechen, auch wenn es schmerzt.” Saudi-Arabien ist innerhalb der arabischen Welt besonders von der Corona-Pandemie betroffen. Nach Angaben der Johns Hopkins Universität sind rund 2.800 Infektionen bestätigt. Saudi-Arabien hatte im Kampf gegen die Ausbreitung des Virus bereits die heiligen Stätten für Pilger geschlossen und den Zugang zu Moscheen eingeschränkt. In den vergangenen Tagen kamen auch Ausgangssperren hinzu.

Saudi-Arabien warnte vor dramatischem Anstieg

Ob alle Über-65-Jährigen ihre versprochene FFP2-Maske nächsten Montag tragen werden, ist ungewiss, wie bei der ORF-Sendung “Im Zentrum” am Sonntag bekannt wurde: Noch 900.000 der 1,7 Millionen FFP2-Masken werden laut Gesundheitsminister Rudolf Anschober(Grüne) “bis allerspätestens Ende des Monats” geliefert – nur 200.000 stammen davon aus Österreich. CPA-Masken aus heimischer Produktion sind für Private sogar unverkäuflich, ging indirekt aus einer Anfragebeantwortung hervor. Ein Anwalt, der bereits im April für seine Kanzlei derartige “Corona SARS-CoV-2 Pandemie Atemschutzmaske (CPA)” – ein der FFP2-Maske ähnliches Produkt aus Österreich – erwerben wollte, scheiterte Ende des Jahres erneut beim Kaufversuch. Daraufhin schrieb der Mann an das Gesundheitsministerium und wies darauf hin, dass seines Wissens nach ausreichende Produktions- und Lieferkapazitäten des Herstellers vorliegen würden, um “ganz Österreich mit diesen Masken versorgen zu können. Es ist mir daher unbegreiflich, dass ein innovatives österreichisches Unternehmen durch wie auch immer geartete, mir nicht zugängliche und schon gar nicht verständliche öffentlich rechtliche Restriktionen nicht in der Lage sein darf, Schutzausrüstung für die gesamte Bevölkerung (nicht nur medizinisches Personal) herzustellen und zu verkaufen”.Rund ein Woche später bekam der Mann Mitte November vom Gesundheitsminister beschieden, dass in Österreich nach wie vor “ein dramatisch erhöhter Bedarf nach persönlichen Schutzausrüstungen (PSA) v.a. im Gesundheits- und Pflegebereich” bestehe und auf einen Erlass des Wirtschaftsministeriums vom April verwiesen. Das geht alles aus einer Anfrage von NEOS-Gesundheitssprecher Gerald Loacker an Anschober hervor. Zudem wollte Loacker erfahren, ob es zwischen österreichischen Schutzausrüstungsproduzenten und dem Bund bzw. den Ländern Verträge gibt, die Private vom Kauf dieser Schutzausrüstung ausschließen würde. Anschober antwortete, dass ihm solche Verträge nicht bekannt seien – und verwies erneut auf den CPA-Erlass des Wirtschaftsministeriums. In diesem ist zu lesen, dass CPA-Masken “somit ausschließlich der dringenden Versorgung von medizinischen Fachkräften für die Dauer der derzeitigen Gesundheitsbedrohung” dienen. Sie “dürfen nicht in normale Vertriebskanäle gelangen oder anderen Verwendern zugänglich gemacht werden”, heißt es in dem der APA vorliegenden Erlass. NEOS-Gesundheitssprecher Loacker kritisierte in diesem Zusammenhang, dass die Ankündigung von Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) im April, dass die heimische Maskenproduktion angekurbelt werde, ein leeres Versprechen war, “wenn man den produzierenden Unternehmen gleichzeitig untersagt, dass sie die Masken, die sie in großer Zahl produzieren, auch in großer Zahl unters Volk bringen”. Der Gesundheitsminister hätte “bis heute nicht auf die Reihe gebracht, dafür zu sorgen, dass auch ausreichend hochwertige Schutzmasken für alle verfügbar sind”. Schutzmasken aus österreichischer Produktion werden auch die meisten der Menschen über 65-Jahre nicht erwarten können, denn laut Bundesbeschaffungsbehörde stammen nach Angaben in “Im Zentrum” nur 220.000 aus heimischen Betrieben – der Rest komme aus China. Auf die Frage, ob es angesichts der baldigen Pflicht zur FFP2-Maske nicht genug Masken gebe, oder ob dies eine Preisfrage sei, sagte Anschober: “Selbstverständlich wäre das gut, wenn es heimische Betriebe schnell realisieren können”, beides sei aber nicht der Fall gewesen. Für Nachschub ist aber gesorgt: So gab der österreichische Maskenhersteller Hygiene Austria LP, ein Joint Venture von Lenzing und Palmers, am Montag bekannt, derzeit die Ausweitung der Produktion von FFP2-Masken zu prüfen. Schon jetzt würden monatlich zehn Millionen FFP2-Masken produziert, die reißenden Absatz finden.

Rare Ware FFP2 - Wie viel kann Österreich herstellen?

Die Einsatzkräfte wurden Sonntagabend zu einem Brand eines Akkus in eine Mehrparteienhauswohnung nach Wels-Neustadt alarmiert.

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Die Anzeigen und Organmandate in Zusammenhang mit den Maßnahmen zur Covid-19-Pandemie werden in Österreich immer weniger. Wie das Innenministerium am Dienstag mitteilte, wurden am 1. Mai österreichweit an einem Tag erstmals unter 100 Vergehen gegen die Corona-Maßnahmen angezeigt. Die mit 11. April eingeführten Organstrafmandate folgen diesem Trend. Die weitaus meisten Anzeigen und Mandate gab es bisher in Wien. Nachfolgend die Zahlen der Anzeigen und Organstrafmandate seit Einführung der Maßnahmen Mitte März mit Stand 4. Mai nach Bundesländern. :

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Helga Huber (Kuoni Reisen) im Talk.