Streit wegen Freshland: Grüne bringen Sachverhaltsdarstellung wegen Verdacht auf Diskriminierung ein
Merken
„Diese Willkür darf man sich nicht gefallen lassen. Kroiß sollte zumindest das Integrationsressort schleunigst abgeben.“, stellt Thomas Rammerstorfer klar. NR-Abgeordneter Ralph Schallmeiner ergänzt: „Auch das Verhalten des Wirtschaftsstadtrates Lehner ist schlicht ein Skandal. Er wäre dafür zuständig, das Ansiedeln neuer Betriebe zu fördern, nicht zu verhindern.“
Integrationssprecherin Marina Wetzlmaier: „Das ist ein verheerendes Zeichen für unsere MitbürgerInnen mit Migrationshintergrund. Kroiß und Co. haben keine Ahnung welchen Schaden sie anrichten.“
Eine Sachverhaltsdarstellung ist die Aufforderung an eine Behörde einen Geschehnisablauf auf seine (verwaltungs-)strafrechtliche Relevanz hin zu überprüfen und gegebenenfalls ein (Verwaltungs-)Strafverfahren einzuleiten. Sowohl gemäß oberösterreichischen Antidiskriminierungsgesetz als auch dem EGVG ist eine Diskriminierung aufgrund der ethnischen Zugehörigkeit beim Zugang der der Öffentlichkeit zur Verfügung stehenden Dienstleistungen verboten.
Kroiß und Andere (lt. OÖN „Stadtpolitik“) könnten durch das Gespräch mit Fehringer, das letztendlich zur Nichtvermietung an die Freshland GmbH geführt hat, dagegen verstoßen haben.
Weitere Probleme könnten der Stadt drohen: Auch „Freshland“ selbst soll über juristische Schritte nachdenken.
Foto (c) Stadt Wels
Schreibe einen Kommentar
Um zu kommentieren, musst du dich hier einloggen.
Auch Interessant
ÖFB Cup Halbfinale: LASK vs. WAC
Am 2. April empfängt der LASK im ÖFB Cup Halbfinale den WAC! Spielbeginn ist um 18:15 in der Raiffeisen Arena. Du willst mit dabei sein? Wir verlosen zwei Sitzplatzkarten für den Pokal-Kracher!
zum Gewinnspiel
Zwei Tages-Skipässe für Hinterstoder
Spiel mit und gewinne zwei Tages-Skikarten für das Skigebiet Hinterstoder! Inmitten der zauberhaften Bergwelt der Urlaubsregion Pyhrn-Priel erwartet euch ein ganzjähriges Urlaubsparadies. Mit uns kannst du die Sonnenstrahlen im Skiparadies genießen!
zum Gewinnspiel|
0%
|
|
|
0%
|
|
0%
|
|
|
0%
|
|
|
0%
|
|
|
0%
|
|
|
0%
|
|
|
0%
|
|
|
0%
|
Mann sollte sich einmsl das video von Freshland ansehen und sich seine eigene Meinung Bilden ob dieser Markt nach Wels passt und auch mit den Marktbeschickern reden https://freshlandsupermarkt.de/