Wahlergebnis Wels

Liebe Frieda Gäste! Schweren Herzens müssen wir euch mitteilen, dass wir unsere Frieda in der Gortana Pasage leider nicht mehr öffnen werden. Wir möchten uns ganz herzlich bei unseren Gästen für die schöne Zeit und Unterstützung bedanken. Auch bei unseren Freunden und Familie, die genau wie wir, viel Herzblut in unser Projekt gesteckt haben. Nichtsdestotrotz lassen wir unsere Köpfe nicht hängen… wenn die eine Tür zu geht, geht vielleicht woanders wieder eine auf 😉 In diesem Sinne, vielleicht bis bald 🤗! Alles Liebe, euer Frieda Team

Wissenschafter sprechen sich für eine Verschärfung der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Epidemie in Österreich aus. Notwendig sei etwa die Einführung einer Schutzmaskenpflicht im öffentlichen Raum und ein striktes Durchsetzen des “Social Distancing”, appelliert der Quantenphysiker Hanns-Christoph Nägerl von der Uni Innsbruck in einem Offenen Brief an Wissenschaftsminister Heinz Faßmann (ÖVP).

Die Coronakrise ist für viele Firmen existenzgefährdend, auch für die Kleinsten. Jede Fünfte beziffert die Wahrscheinlichkeit, den Betrieb einstellen zu müssen, mit 50 Prozent oder höher. Das berichtet der “Kurier” (Freitagsausgabe) auf Basis einer Umfrage des Instituts für Volkswirtschaftslehre der Uni Wien unter 564 Firmen (Einpersonenunternehmen und Unternehmen mit bis neun Mitarbeiter). Demnach sind die Einpersonenunternehmen (EPU) und die anderen ganz kleinen Firmen extrem unzufrieden mit den staatlichen Hilfsmaßnahmen. Nur zwei Prozent der EPU vergeben dafür ein “Sehr gut”, aber gleich 56 Prozent ein “Nicht genügend”. “Mit der Verfügbarkeit von Informationen über das Hilfspaket waren die meisten halbwegs zufrieden, daran liegt es nicht”, sagt Paul Pichler, Mitautor der Studie, der Zeitung. Allerdings seien viele enttäuscht, weil sie mit der ersten Tranche aus dem Härtefallfonds(Phase zwei) nur 500 Euro erhielten, weitaus weniger als vielfach erwartet. Neben dem bürokratischen Aufwand und der Berechnung sei auch die Geschwindigkeit ein Kritikpunkt.

Hochrangige Vertreter aus den USA und Russland haben sich am Montagfrüh zur Rettung des letzten großen atomaren Abrüstungsvertrags New Start in einem Wiener Palais getroffen. Während Washington das Abkommen in Frage stellt, drängt Moskau auf eine Verlängerung. US-Präsident Donald Trump wollte auch China am Verhandlungsstich sehen, Peking lehnte jedoch ab. Experten zeigten sich pessimistisch. Nach dem Ende des INF-Abrüstungsabkommens über das Verbot landgestützter atomarer Kurz- und Mittelstreckenwaffen droht nun dem nächsten Abkommen das endgültige Aus. Der 2011 in Prag von den damaligen Präsidenten Barack Obama und Dmitri Medwedew unterzeichnete New-Start-Vertrag sieht vor, die Nukleararsenale Russlands und der USA auf je 800 Trägersysteme und 1.550 einsatzbereite Atomsprengköpfe zu verringern. Das Abkommen läuft am 5. Februar 2021 aus und könnte dann einmal auf fünf Jahre – bis 2026 – verlängert werden. Der an den Gesprächen teilnehmende Sonderbeauftragte der US-Regierung für Abrüstungsfragen, Marshall Billingslea, schloss zuletzt nicht aus, dass die USA bereit sein könnten, den Vertrag zu verlängern. Voraussetzung sei aber, dass sich Russland zu einer Rüstungskontrolle mit China verpflichte. Peking hat sich bisher gegen trilaterale Gespräche gewehrt und argumentiert, dass es weit hinter Moskau und Washington liege, die zusammen mehr als 90 Prozent der weltweiten Atomwaffen besitzen. Aber nicht nur China ist nach Angaben von Ex-Sicherheitsberater von Trump, John Bolton, ein Faktor für Washington. Neben strategischen Atomwaffen müssten von einem künftigen Vertrag auch taktische Atomwaffen sowie neuartige Hyperschall-Technologien berücksichtigt werden, berichtet Bolton in seinem neuen Buch. Zudem sollte ein neuer Vertrag einfacher gestaltet sein. Der russische Vize-Außenminister Sergej Rjabkow drängte kurz vor dem Beginn der Gespräche auf eine Neuauflage des Vertrags. Das wäre richtig und logisch, sagte er am Samstag laut der Deutschen Presse-Agentur (dpa) der Agentur Interfax. “Die Vereinbarung ist aber nicht das Ein und Alles.” Letztendlich werde alles von der Entscheidung der Regierung Trumps abhängen, meinte Rjabkow, der die russische Delegation in Wien leiten soll. Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) sieht die Gespräche “angesichts der Spannungen, angesichts der laufenden Unterminierung der Erfolge der vergangenen Jahrzehnte im Abrüstungsbereich” als “positiv”. Wien sei “immer ein Ort des Dialoges, immer ein Ort der Begegnung” gewesen, äußerte er sich vergangene Woche bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem deutschen Kollegen Heiko Maas. Maas baut auf die Bundeshauptstadt: Er würde sich “wünschen, dass der Zauber dieser Stadt dazu beiträgt, dass es erfolgreiche Gespräche werden”. Mehrere Experten und Expertinnen erwarten unterdessen keinen raschen Durchbruch der Wiener Gespräche und warnen vor einem Wettrüsten. “Es kann in Wien schon explodieren”, sagte Politikwissenschafter Heinz Gärtner im APA-Interview. Während Russland ein Interesse an einer Verlängerung habe, käme US-Präsident Donald Trump ein Scheitern wahltaktisch eher gelegen. “Sehr negative” Konsequenzen hätte ein Auslaufen des Vertrags für Europa, erklärte Generalmajor Johann Frank. Die Europäische Union sei auf dieser “Ebene überhaupt kein eigener Akteur” und “im erheblichen Ausmaß abhängig” von der “Einhaltung des Völkerrechts, eines globalen strategischen Ordnungsrahmen und von gewissen Grundregeln”, betonte der frühere langjährige Direktor der Sicherheitsdirektion im Verteidigungsministerium, der die Gespräche als “grundsätzlich sehr positiv” wertete. Als “ermutigend” erachtet auch die Internationale Kampagne zum Verbot von Atomwaffen (ICAN) die am Montag in Wien beginnenden Gespräche. Sollte es aber bis 5. Februar keine Einigung geben, “ist es schon sehr wahrscheinlich, dass es zu einem unkontrollierten Wettrüsten kommt”, warnt die Chefin von ICAN Österreich, Nadja Schmidt, im Gespräch mit der APA. Österreichische Friedensaktivisten wollen am Montagvormittag auf dem Heldenplatz demonstrieren, um die Atommächte aufzufordern, dem Atomwaffenverbotsvertrag beizutreten (“Join the ban now”). Die Aktivisten werden zudem eine aus Papier nachgebaute Luftwaffenrakete mit dem Vorschlaghammer köpfen, “um zu zeigen, dass es möglich ist, Raketen und Atomwaffensprengköpfe auch zu entfernen.”

In der wöchentlichen Pressekonferenz zu Arbeitsmarkt und Standort Österreich informieren Wirtschaftsministerin Schramböck und Arbeitsministerin Aschbacher ab 10.30 Uhr über die aktuellen Entwicklungen. 10.000 Lehrstellenplätze würden alleine in Österreich auf dem Spiel stehen. Die Coronakrise führt weiter zu extrem hohen Arbeitslosenzahlen in Österreich. Ende Mai waren mehr als 517.000 Personen arbeitslos oder in Schulung, das sind um 174.000 mehr als im Vorjahresmonat. Die Arbeitslosenquote belief sich auf 11,5 Prozent. Das Wiederhochfahren der Wirtschaft hat teilweise zu einer Entspannung am Arbeitsmarkt geführt. Im Vergleich zu Ende März haben 45.000 Arbeitslose wieder einen Job gefunden. “Das liegt nicht nur an saisonalen Effekten, die Lockerungen machen sich auch am Arbeitsmarkt bereits bemerkbar”, sagte Arbeitsministerin Christine Aschbacher bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (beide ÖVP) am Dienstag in Wien. “Die Zahlen gehen in die richtige Richtung.” Der Arbeitsmarkt ziehe “Schritt für Schritt an”, so die Arbeitsministerin. Als besondere Verlierer der Krise sieht Arbeitsministerin Aschbacher die jungen Menschen. Einer von sechs Jugendlichen verliere weltweit seinen Arbeitsplatz. Es bestehe die Gefahr, dass die Jugendarbeitslosigkeit steige. 10.000 Lehrstellenplätze würden alleine in Österreich auf dem Spiel stehen, so Aschbacher. “Wir müssen aber jetzt auch Lehrlinge aufnehmen, weil wir sonst in drei Jahren einen Fachkräftemangel haben”, sagt Schramböck. Ein Lehrlingsbonus in Höhe von 2000 Euro soll hier mithelfen, gegenzusteuern.