Doppelbudget - Wels will 2020/21 investieren

In Zeiten von verstärkten Grenzkontrollen wegen der Corona-Krise haben die Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB) den Transport auf der Schiene verstärkt und zusätzliche Transportkapazitäten bereitgestellt, um die Versorgung sicherzustellen. Dabei werden vermehrt Lebensmittel, Salz, aber auch Toilettenpapier und Bio-Ethanol zur Herstellung von Desinfektionsmitteln auf der Schiene transportiert. Auch grenzüberschreitende Transporte wurden erhöht. Sperren im internationalen Bahntransport gebe es für die ÖBB Rail Cargo keine, sagte ein ÖBB-Sprecher: “Alles läuft”. So wurden beispielsweise die Transporte für die Salinen Austria AG massiv aufgestockt. Binnen weniger Tage seien zusätzliche Transporte auf der Schiene für den Salzhersteller bereitgestellt und innerhalb einer Woche an den Zielort in Ungarn transportiert worden, heißt es in einer Aussendung. Salz sei für die Lebensmittel-, Pharma- und Reinigungsindustrie wichtig.

In der EU zeichnet sich eine Einigung auf strenge Kriterien für die geplante Lockerung der Corona-Einreisebeschränkungen ab. Demnach werden Reisende aus Ländern wie den USA, Russland und Brasilien auch nach Ablauf dieses Monats nur in Ausnahmefällen in die EU kommen dürfen, wie die dpa nach Beratungen der EU-Botschafter am späten Freitagabend erfuhr. Lediglich für Menschen aus 15 Ländern könnten die geltenden Einreisebeschränkungen demnach im Juli aufgehoben werden. Darunter soll auch China sein, wenn Peking im Gegenzug auch EU-Bürger wieder einreisen lässt, wie es in diplomatischen Kreisen hieß. Die Einreisebeschränkungen sehen vor, dass nur unbedingt notwendige Reisen erlaubt werden. Die Liste der Länder, für die das Einreiseverbot der EU fallen soll, umfasst Algerien, Australien, Kanada, Georgien, Japan, Montenegro, Marokko, Neuseeland, Ruanda, Serbien, Südkorea, Thailand, Tunesien, Uruguay und China. Der auf Ebene der Botschafter erarbeitete Kompromiss für die Kriterien und die Länderliste muss nach Angaben aus EU-Kreisen noch in einigen Hauptstädten zur Zustimmung vorgelegt werden. Im Idealfall kann danach am Montag im schriftlichen Verfahren ein Beschluss erfolgen. Für die Entscheidung reicht eine qualifizierte Mehrheit aus. Entscheidend für die Lockerung der Einreisebeschränkungen soll künftig vor allem die Zahl der Covid-19-Neuinfektionen in den zwei Wochen zuvor sein. Zudem sollen unter anderem der Trend im gleichen Zeitraum sowie der Umgang des jeweiligen Staates mit der Pandemie eine Rolle spielen. Konkret ist vorgesehen, dass die Zahl der Neuinfektionen innerhalb der vergangenen zwei Wochen pro 100.000 Einwohner “nahe an oder unter 16” liegen soll – also so wie der EU-Durchschnitt. Der Trend neuer Fälle im gleichen Zeitraum soll im Vergleich zu den vorherigen 14 Tagen “stabil oder abnehmend” sein. Beim Umgang der Staaten mit Covid-19 sollen Maßnahmen zur Kontaktverfolgung von Infizierten, die Zahl von Tests und Eindämmungsbemühungen eine Rolle spielen. Bürger aus stark von der Corona-Pandemie betroffenen Ländern wie den USA und Russland würden demnach erst einmal nur in Ausnahmefällen in die EU kommen dürfen. In ihnen gab es zuletzt in 14 Tagen 60 bis 120 Fälle pro 100.000 Einwohner. Für Länder wie Brasilien und Saudi-Arabien ist in einer Übersicht der EU-Gesundheitsbehörde ECDC vom Freitag sogar ein Wert von 120 oder mehr Fällen angegeben. Angaben zum Trend macht die Übersicht nicht. Um die Entwicklung der Infektionszahlen zu berücksichtigen, sollen die Einreisebeschränkungen kontinuierlich überprüft werden. Einbezogen werden soll auch die Frage, ob EU-Bürger in den jeweiligen Drittstaat reisen dürfen. So gilt in China zum Beispiel trotz vergleichsweise geringer Infektionszahlen noch immer eine Einreisesperre für Ausländer. Zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie hatten sich Mitte März alle EU-Staaten außer Irland sowie die Nicht-EU-Staaten Schweiz, Norwegen, Liechtenstein und Island darauf geeinigt, nicht zwingend notwendige Reisen in die EU zunächst zu verbieten. Der Einreisestopp war mehrfach verlängert worden und gilt derzeit bis Ende Juni. Reisen innerhalb der EU sind bereits heute wieder weitgehend möglich.

Die Zahl der Neuinfektionen in Österreich geht leicht zurück. Am Freitag wurden 229 zusätzliche Fälle binnen 24 Stunden registriert – am Tag zuvor waren es noch 328 gewesen. Damit galten österreichweit 3.263 Personen als aktiv infiziert, geht aus den Daten von Innen- und Gesundheitsministerium hervor. 146 Personen befinden sich im Krankenhaus, davon 27 auf Intensivstationen. Die meisten Neuinfektionen gab es erneut in Wien – allerdings in den vergangenen 24 Stunden deutlich weniger als 100. In der Bundeshauptstadt kamen 70 aktive Fälle hinzu, in Oberösterreich 51, in der Steiermark 36 und in Niederösterreich 31. Zehn zusätzliche aktive Fälle verzeichnete Vorarlberg, sechs waren es in Kärnten. Die Datenbereinigung führte im Burgenland dazu, dass eine Neuinfektion weniger gab.

Berichte über erneute Covid-19-Erkrankungen bei Patienten etwa in Südkorea, die zuvor als geheilt gegolten haben, haben zu Diskussionen über mögliche Rückfälle geführt. Am Wochenende kündigte die WHO eine Untersuchung dazu an. Österreichische Experten sehen Berichte zum etwaigen erneuten Aufflammen der Erkrankung sehr kritisch. Hierzulande gebe es keinen ähnlichen Fall, so die Forscher.