Nationalratswahl 2019 - Andreas Rabl

Vertreter der österreichischen Bundesregierung treten heute im Rahmen zweier Pressekonferenzen vor die Medien. Um 10.00 Uhr informiert Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck über die Produktion von Schutzmasken in Österreich, um 11.30 Uhr spricht Vizekanzler und Sportminister Werner Kogler über das Thema “Herausforderungen im Sport in Zeiten der Coronakrise”. Die geplante Pressekonferenz von Innenminister Karl Nehammer und Frauenministerin Susanne Raab zum Thema “Aktuelle Zahlen zu häuslicher Gewalt und neue Info-Offensive” wurde auf Sonntag (11.00 Uhr) verschoben.

In Oberösterreich ist es am Wochenende zu zahlreichen schweren Verkehrsunfällen gekommen. Im Bezirk Gmunden erlitt eine 49-jährige Fahrradfahrerin am Samstag bei einem Sturz mit ihrem E-Bike auf der Großalm-Landesstraße bei Altmünster schwerste Kopfverletzungen. Laut Polizei trug sie keinen Radhelm. Im Bezirk Kirchdorf verursachte ein betrunkener 27-jähriger Autofahrer gleich zwei Unfälle. Der 27-jährige Slowake war am Samstagabend im Ortsgebiet von Micheldorf unterwegs. Er hatte 2,22 Promille Alkohol im Blut, wie die Polizei informierte. Zunächst streifte er beim Rückwärtsfahren ein geparktes Auto, setzte seine Fahrt aber fort und baute in der Nähe den nächsten Unfall. Offenbar war er zu schnell unterwegs, als er bei einer Tankstelle von der Fahrbahn abkam, ein Sperrgelände durchstieß und frontal gegen eine Zapfsäule krachte. Das Sperrgelände wurde aus der Verankerung gerissen und flog gegen eine Mitarbeiterin der Tankstelle. Die Frau und der Alkolenker wurden verletzt. Dem 27-Jährigen wurde der Führerschein abgenommen. Im Bezirk Rohrbach prallte am Samstag ein 61-jähriger Linzer mit seinem Motorrad auf der L1541 bei Kramesau in einer Kurve gegen eine Leitplanke. Er stürzte und schlitterte gegen eine Steinmauer. Dabei wurde er vermutlich schwer verletzt. Schwere Verletzungen erlitt am Samstag gegen Abend auch ein 71-jähriger Motorradfahrer aus Linz, der im Bezirk Steyr-Land auf der L565 bei Sierning von einem entgegenkommenden Pkw gerammt wurde. Der 29-jährige Autofahrer war zuvor offenbar von einem Bus abgedrängt worden, der ihm entgegen gekommen war und einen Radfahrer überholt hatte. Der Pkw-Lenker und seine 25-jährige Beifahrerin aus Oberösterreich wurden bei der Kollision ebenfalls verletzt. Gleich vier Verletzte hat ein Frontalzusammenstoß zweier Fahrzeuge am Samstagabend auf der B123 bei der Ortseinfahrt Bad Mühllacken im Bezirk Urfahr-Umgebung gefordert. Ein 19-jähriger Lenker wollte links abbiegen und krachte dabei frontal gegen den Wagen eines 45-Jährigen. Der Mann und sein 16-jährige Beifahrerin sowie der 19-jährige und sein 17-jähriger Mitfahrer wurden bei dem Crash verletzt. Die B123 war nach dem Unfall mehr als eine Stunde gesperrt.

In einer emotionellen Trauerfeier haben Angehörige, Freunde, Bürgerrechtler und Politiker Abschied von dem durch Polizeigewalt getöteten Afroamerikaner George Floyd genommen. An der Zeremonie zu Floyds Bestattung nahmen in der Kirche “Fountain of Praise” in der texanischen Metropole Houston Hunderte Gäste teil. “Er hat die Welt verändert”, sagte der demokratische Abgeordnete Al Green während der Zeremonie über Floyd, der am 25. Mai bei einem brutalen Polizeieinsatz getötet worden war. “Und wir werden die Welt wissen lassen, dass er einen Unterschied ausgemacht hat.” Seit Floyds Tod finden in den USA und vielen anderen Ländern Demonstrationen gegen Rassismus und exzessive Polizeigewalt statt. Der designierte Präsidentschaftskandidat der oppositionellen Demokraten, Joe Biden, forderte in einer Videobotschaft einen verstärkten Kampf gegen den Rassismus in den USA. Die USA dürften dem Problem des Rassismus nicht länger den Rücken zuwenden, verlangte Biden in seiner während des Trauergottesdienstes gezeigten Videobotschaft. “Jetzt ist die Zeit für Gerechtigkeit für alle Rassen”, sagte der Ex-Vizepräsident. Biden ging nicht explizit auf die Haltung von US-Präsident Donald Trump zu den Protesten und Rassismus ein, während andere Redner den Präsidenten offen attackierten. “Jemand hat gesagt: ‘Macht Amerika wieder großartig'”, sagte Floyds Nichte Brooke Williams unter Bezug auf Trumps Wahlkampfslogan 2016. “Aber Amerika war nie großartig.” Es dürfe keine “Hassverbrechen” mehr geben. Der bekannte Bürgerrechtler Al Sharpton warf Trump vor, einen Militäreinsatz gegen gewaltbereite Demonstranten angedroht, aber kein Wort über den “Polizistenmord” an Floyd gesagt zu haben. Er habe damit das Signal gesetzt, dass Polizisten bei einem Fehlverhalten keine strafrechtlichen Konsequenzen fürchten müssten. Sharpton bezeichnete Floyd als “Eckpfeiler einer Bewegung, die die ganze Welt verändern wird”. Der Pastor William Lawson sagte, im Kampf gegen Rassismus müsse als erstes das Weiße Haus “gesäubert” werden. Zu dem dreieinhalbstündigen Trauergottesdienst für “Big Floyd” waren rund 500 Gäste geladen. Die Zeremonie wurde von viel Soul- und Gospel-Musik begleitet. Es wurden eine Videomontage mit Fotos und Erinnerungen an den Mann gezeigt, der von seinen Freuden liebevoll “Big Floyd” genannt wurde. Philonise Floyd, ein Bruder des Verstorbenen, sagte schluchzend vor den Trauernden: “George war mein persönlicher Supermann.” Wegen der Corona-Pandemie trugen die Teilnehmer Schutzmasken. Unter ihnen waren diverse Prominente wie die Schauspieler Jamie Foxx und Channing Tatum, der Filmemacher Tyler Perry und der frühere Box-Weltmeister Floyd Mayweather. Laut Medienberichten übernahm Mayweather alle Kosten der Feierlichkeiten. Nach dem Gottesdienst wurde der Sarg in einer von Pferden gezogenen weißen Kutsche zum Friedhof Houston Memorial Gardens in der Nachbarstadt Pearland gebracht. Dabei säumten hunderte Menschen den Weg, die Floyds Namen riefen. Der in Houston aufgewachsene Floyd sollte unter Ausschluss der Öffentlichkeit an der Seite seiner Mutter beerdigt werden. Das Begräbnis sei abgeschlossen, erklärte die Polizei in Pearland am Dienstagabend (Ortszeit) auf Twitter. Bereits am Montag hatten tausende Menschen in Houston Abschied von ihm genommen. Der wegen eines mutmaßlichen kleinen Falschgelddelikts in der Großstadt Minneapolis im nördlichen Bundesstaat Minnesota von der Polizei aufgegriffene Floyd war gestorben, nachdem ihm ein weißer Beamter fast neun Minuten lang das Knie auf den Nacken gedrückt hatte. Vergeblich hatte der 46-Jährige geklagt, dass er keine Luft bekomme. Seine letzten Worte sind zu einer Parole für Zehntausende von Demonstranten auf der ganzen Welt geworden, die seitdem trotz Coronavirus-Pandemie auf die Straße gegangen sind, um Gerechtigkeit für Floyd und ein Ende der Misshandlung von Minderheiten durch die US-Strafverfolgungsbehörden fordern. “Ich kann atmen. Und solange ich atme, kämpfe ich für Gerechtigkeit”, erklärte Floyds Nichte Brooke Williams in einer Laudatio, die von den Trauernden in der Fountain of Praise Church mit Beifall bedacht wurde. “Dies ist nicht nur ein Mord, sondern ein Hassverbrechen.” Der Polizist Derek Chauvin wurde nach der Tat entlassen, festgenommen und eines “Mordes zweiten Grades” beschuldigt. Der Fall Floyd hat Forderungen nach tiefgreifenden Reformen bei der US-Polizei neuen Auftrieb gegeben. Unterdessen sorgte Trump mit Äußerungen zu einem Demonstranten, der von Polizisten schwer verletzt worden war, für Empörung. Trump schrieb ohne jeden Beleg im Kurzbotschaftendienst Twitter, bei dem 75-Jährigen könnte es sich um einen “Antifa-Provokateur” handeln. “Ich habe es mir angeschaut, er ist härter gefallen, als er gestoßen wurde.” Der 75-Jährige war bei einer Anti-Rassismus-Demonstration in Buffalo im US-Staat New York von zwei Polizisten niedergestoßen worden. Er zog sich eine blutende Kopfverletzung zu.

Wie das Team Quick Step in der Nacht auf Donnerstag bekannt gegeben hat, befindet sich Fabio Jakobsen nach seinem Sturz bei der Polen-Rundfahrt in einem ernsten, aber stabilen Zustand. Bei ersten Untersuchungen seien keine Verletzungen im Gehirn oder an der Wirbelsäule festgestellt worden. Er befinde sich aufgrund der Schwere seiner Verletzungen im Krankenhaus von Kattowitz im künstlichen Koma. Jakobsen war bei der Auftakt-Etappe der Polen-Rundfahrt am Mittwoch von seinem Landsmann Dylan Greonewegen bei Höchsttempo im Zielsprint in die Absperrgitter gedrängt worden. Der 23-Jährige krachte mit großer Wucht durch die Bande und dabei auch in einen Rennstabmitarbeiter.

„Die alten Messehallen gehören abgerissen. Und das sobald wie möglich.“ Klare Worte von Wirtschaftsstadtrat Peter Lehner beim Sommergespräch. Und nicht nur die Messe war Thema. Auch über den Wochenmarkt, den Kaiserjosefplatz und Machtkämpfe innerhalb der ÖVP wurde gesprochen.

Angesichts der Corona-Pandemie will die Stadt New York besonders gefährdeten Senioren 74.000 Klimaanlagen zur Verfügung stellen. In den ersten Wochen des Programms seien mit rund 4.500 Geräten acht Mal so viele verbaut worden, wie im gesamten vergangenen Jahr, erklärte Bürgermeister Bill de Blasio am Freitag. Die Klimaanlagen sollen Risikogruppen dabei helfen, zu Hause bleiben zu können. In der Millionenmetropole New York herrscht besonders im Juli und August oft schwüles Wetter mit Temperaturen über 40 Grad. Die Stadt ist besonders stark von der Corona-Pandemie betroffen. Die Maschinen sollen größtenteils in Projekten im sozialen Wohnungsbau zum Einsatz kommen. Die dazugehörige Behörde NYCHA verwaltet insgesamt rund 170.000 Wohnungen in der Stadt, viele davon an Senioren. Außerdem wolle die Stadt die Energiekosten von rund 440.000 Familien in den kommenden Monaten mit rund 70 Millionen Dollar bezuschussen, versprach de Blasio.