Neugestaltung KJ - Aus Betonwüste wird Grünoase

US-Präsident Donald Trump setzt Strafzölle von zehn Prozent auf Aluminium aus Kanada wieder in Kraft. Die Zunahme der Importe aus dem Nachbarland füge dem US-Aluminiumsektor massiven Schaden zu, sagte Trump am Donnerstag bei einem Besuch in Clyde im Bundesstaat Ohio. “Kanada hat uns ausgenutzt, wie immer.” Das sei “sehr unfair” gegenüber US-Jobs und “unseren großartigen Aluminiumarbeitern”. Er wolle “die amerikanische Industrie verteidigen”, sagte das Staatsoberhaupt vor Angestellten des Waschmaschinen-Herstellers Whirlpool. Die Zölle seien notwendig, um die heimische Aluminium-Industrie zu schützen, da kanadische Hersteller ihr Versprechen gebrochen hätten, den US-Markt nicht mit billigem Aluminium zu fluten. Kanada hatte bereits Vergeltungsmaßnahmen angekündigt, sollten die Aluminium-Zölle wieder eingeführt werden. Das Büro des US-Handelsbeauftragten erklärte, kanadische Aluminium-Exporte in die USA seien wieder stark angestiegen. Die Strafzölle sollen zum 16. August in Kraft treten. Trump hatte im Juni 2018 Importzölle von 25 Prozent auf Stahl und von zehn Prozent auf Aluminium aus mehreren Ländern einschließlich Kanada verhängt. Die Regierung in Ottawa reagierte mit Zöllen auf US-Importe. Knapp ein Jahr später einigten sich die Nachbarstaaten auf eine Aufhebung der Zölle. Trump sagte nun bei dem Besuch in der Waschmaschinenfabrike, er habe der Aufhebung der Zölle damals unter der Bedingung zugestimmt, dass Kanada “nicht unser Land mit Exporten überschwemmt und alle unsere Aluminium-Jobs tötet”. Die kanadischen Aluminiumproduzenten hätten dieses Versprechen aber “gebrochen”. Die Entscheidung wurde nur wenige Wochen nach Inkrafttreten des neuen Freihandelsabkommens zwischen den USA, Kanada und Mexiko (USMCA) Anfang Juli verkündet. Trump, der sich mitten im Wahlkampf für eine Wiederwahl im November befindet, hat stets auf eine protektionistische Handelspolitik gesetzt.

Ärztekammer-Präsident Thomas Szekeres empfiehlt, dass alle Teilnehmer der kommenden Plenarsitzungen des Nationalrats auf das Coronavirus getestet werden sollen. Gerade in der aktuellen Situation sei eine voll einsatzfähige Legislative von entscheidender Bedeutung. Im Falle von Nichttestungen sei die Gefahr sehr groß, dass aufgrund der Enge des Raumes und der Dauer von Plenarsitzungen im Falle infizierter Personen diese andere Personen anstecken könnten, erklärte Szekeres in einer Aussendung. Schnelltests wären dafür allerdings nicht geeignet, da sie für eine akute Erkrankung keine sicheren Ergebnisse bringen. Die Plenarsitzungen sind für Donnerstagabend bzw. Freitagmittag angesetzt. Die erste davon wird nur wenige Minuten dauern, die zweite jedoch vermutlich doch zumindest mehr als eine Stunde. Neben den Abgeordneten müssten bei Szekeres’ Vorschlag auch die anwesenden Regierungsmitglieder und alle sonstigen Personen, die den Plenarsaal betreten dürfen, also z.B. gewisse Parlamentsmitarbeiter, getestet werden. Der Teilnehmerkreis bei der Sitzung ist allerdings eingeschränkt, nachdem man sich in der Präsidiale auf nur 96 anwesende Mandatare verständigt hat.

In der Stadt Salzburg hat sich rund um eine an Covid-19 erkrankte Mitarbeiterin eines Seniorenwohnheims des Roten Kreuzes im Stadtteil Gneis ein neuer Cluster gebildet. Bis Mittwochnachmittag haben sich vier weitere Mitarbeiter und Bewohner mit dem Coronavirus infiziert. Auch in der Familie der positiv getesteten Frau traten zwei Fälle auf. Die Pflegerin selbst hatte nie Krankheitssymptome gezeigt, war aber positiv auf das Coronavirus getestet worden, nachdem eine Person in ihrem Umfeld erkrankt war. Und offenbar dürfte auch ein Zusammenhang zu dem erkrankten Mitarbeiter in einem zweiten Seniorenheim in Salzburg-Aigen bestehen. Mehr als 100 Testergebnisse offen Wie die Stadt am Mittwoch mitteilte, werde das Epidemie-Geschehen in den beiden Häusern von den Behörden mittlerweile als “Cluster B” bezeichnet, weil sich immer deutlicher eine einzelne Person als Ursache für alle weiteren Infektionen herauskristallisiere. Die Zahl der erkrankten Personen dürfte sich in den nächsten Tagen weiter erhöhen. “Denn im Cluster B stehen derzeit noch über 100 Testergebnisse aus”, sagte ein Sprecher der Stadt. In beiden Heimen wurden mittlerweile einzelne Wohntrakte von den Gesundheitsbehörden unter Quarantäne gestellt. Die Bewohner der betroffenen Bereiche dürfen die Räumlichkeiten bis zum 16. bzw. 19. Juli nicht verlassen. Es gibt auch keine Besuchsmöglichkeit. Alle Personen müssen jeden Tag in der Früh und am Abend Fieber messen und ein Fiebertagebuch führen. Zuletzt fünf weitere Infektionen Vom neuen Cluster unabhängig traten in der Landeshauptstadt zuletzt fünf weitere Infektionen auf. Drei betreffen die Mitglieder einer türkischen Familie, eine weitere eine Frau, die von einer Bosnien-Reise nach Salzburg zurückgekehrt ist. Zuletzt erkrankte auch eine Frau aus Deutschland.Insgesamt waren in der Stadt damit zuletzt 24 Personen aktuell mit dem Virus infiziert. Das Land meldete am Mittwoch in Summe 46 aktive positive Fälle, mehr als die Hälfte davon in der Stadt Salzburg. Für morgen, Donnerstag, sind zudem die Anfang der Woche angekündigten Testungen der rund 300 Mitarbeiter des Salzburger Schlachthofs in Bergheim (Flachgau) geplant.

Bei Schwerpunktaktionen der Polizei gegen illegale Prostitution während der vergangenen zwei Monate in Wien haben Beamte 197 Anzeigen gegen 58 Personen verhängt. Tatorte waren Wohnungen, die zuvor an Touristen vermietet wurden und nun leer standen. Es wurden sowohl illegale Prostituierte als auch Vermieter und Besitzer der Apartments angezeigt, elf Wohnungen wurden polizeilich geschlossen. Aufgrund der Coronavirus-Pandemie war legale Prostitution bis Ende Juni generell nicht erlaubt bzw. unmöglich gemacht worden. Ab 1. Juli entfiel dann der Paragraf der “COVID-19-Lockerungsverordnung”, der das Betreten von Bordellen und Laufhäusern untersagt hatte. Wie Polizeisprecher Paul Eidenberger am Freitag der APA sagte, wurden aber ausschließlich Anzeigen in Zusammenhang mit illegaler Prostitution und nicht wegen Verstoßes gegen die Covid-19-Verordnungen gesetzt. Auslöser für die Einsätze war die verstärkte Internetpräsenz von Prostituierten. Auch nach den sukzessiven Lockerungen nach dem Lockdown blieb das Online-Angebot illegaler Sexarbeit bestehen.