HC Strache zieht sich aus Politik zurück

Der Iran will nach Angaben von Präsident Hassan Ruhani die strengen Corona-Vorschriften im Land leicht lockern. Vom kommenden Samstag an sollen einige Geschäfte in den Provinzen unter besonders strengen hygienischen Auflagen wieder geöffnet werden, wie Ruhani am Sonntag bekanntgab. Für die Hauptstadt Teheran gilt diese Regelung erst eine Woche später vom 18. April an. Allerdings bleiben Sporthallen, Stadien, Schwimmbäder und andere Orte, an denen es zu größeren Menschenansammlungen und damit einer höheren Ansteckungsgefahr kommen könnte, weiterhin geschlossen. Größere Veranstaltungen bleiben verboten, um eine neue Ansteckungswelle zu vermeiden. Ab Samstag dürfen auch zwei Drittel der Beamten wieder zur Arbeit – allerdings nur in der Zeit von 7.00 bis 14.00 Uhr. Schulen und Universitäten bleiben mindestens bis zum 18. April geschlossen. Ebenso geschlossen bleiben bis dahin die religiösen Stätten, auch sollen bis auf Weiteres landesweit keine Freitagsgebete veranstaltet werden. Der iranische Corona-Krisenstab werde in seiner nächsten Sitzung am 12. April über weitere Maßnahmen beraten, sagte Ruhani dem Webportal des Präsidialamts zufolge. Der Iran wurde von dem Virus besonders hart getroffen. Nach jüngsten Angaben des Gesundheitsministeriums gab es bis jetzt mehr als 3.400 Tote und 55.000 Infizierte. Medienangaben zufolge hat die Corona-Krise 70 Prozent der iranischen Wirtschaft lahmgelegt. Ein großes Problem sind die öffentlichen Verkehrsmittel in den Großstädten, wo die erforderlichen Kontaktbeschränkungen wegen der vielen Passagiere nicht eingehalten werden können.

In der Corona-Krise entlassen US-Unternehmen Beschäftigte im Rekordtempo, doch bei einigen laufen die Geschäfte rund. So will der weltgrößte Online-Händler Amazon weitere 75.000 Mitarbeiter anheuern, um den großen Andrang von Kunden zu bewältigen. Die Mitteilung am Montag kommt knapp einen Monat, nachdem der Konzern von US-Multimilliardär Jeff Bezos bereits die Einstellung von rund 100.000 Beschäftigten angekündigt hatte. Ausgangsbeschränkungen aufgrund der Corona-Pandemie haben die Nachfrage nach Amazons Lieferdiensten in vielen US-Regionen regelrecht explodieren lassen. Das Unternehmen tut sich mit dem Ansturm schwer, viele Kunden müssen derzeit lange warten oder können gar keine Bestellungen aufgeben. Amazon wird zudem vorgeworfen, in der Corona-Krise nicht genug für den Schutz der Mitarbeiter zu unternehmen. Der Konzern hatte deshalb schon mit Protesten und Arbeitsniederlegungen zu kämpfen.

Die Europäische Union hat die türkische Regierung aufgefordert, die Suche nach Gasvorkommen im östlichen Mittelmeer “unverzüglich” einzustellen. Ankaras Haltung untergrabe “Bemühungen um die Wiederaufnahme des Dialogs und der Verhandlungen”, erklärte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am Sonntag. Kurz zuvor hatte die türkische Marine angekündigt, die umstrittenen Bohrungen zur Erkundung von Gasvorkommen in der kommenden Woche vor der Südwestküste Zyperns fortzusetzen. “Ich fordere die türkischen Behörden auf, diese Aktivitäten unverzüglich einzustellen und sich in vollem Umfang und in gutem Glauben an einem umfassenden Dialog mit der Europäischen Union zu beteiligen”, erklärte Borrell. Dies sei der einzige Weg, der zu Stabilität und dauerhaften Lösungen führen könne. Die jüngsten Ankündigungen aus Ankara “befeuern bedauerlicherweise weitere Spannungen und Unsicherheit im östlichen Mittelmeer”, hieß es weiter. Am Freitag hatten die EU-Außenminister über die Haltung Ankaras im Gasstreit beraten. Sie forderten im Anschluss die Türkei auf, “unverzüglich zu deeskalieren und wieder in den Dialog einzutreten”. Ungeachtet der Warnungen aus Brüssel kündigte die türkische Marine am Samstagabend an, die Erkundungsfahrten türkischer Bohrschiffe nächste Woche fortzusetzen. So werde das türkische Bohrschiff “Yavuz” vom 18. August bis zum 15. September das Meeresgebiet südwestlich von Zypern durchsuchen. Anfang der Woche hatte Ankara bereits das Schiff “Oruc Reis” in die Nähe der griechischen Insel Katellorizo entsandt, die direkt vor der türkischen Küste liegt. Griechenland und Zypern sehen die Erkundungen türkischer Schiffe in ihren Hoheitsgewässern als Verstoß gegen ihre Souveränität. Ankara hingegen besteht darauf, dass auch der Türkei als Küstenstaat im Mittelmeer Teile der Gasvorkommen zustehen.

Bundeskanzler Sebastian Kurz hat Bedingungen an eine etwaige Staatshilfe für die AUA (Austrian Airlines) geknüpft. In den Verhandlungen mit dem Management der österreichischen Lufthansa-Tochter gehe es darum, möglichst viele österreichische Arbeitsplätze und den Standort zu sichern. “Was es nicht geben wird, ist eine Finanzspritze für die Lufthansa, einem deutschen Konzern, ohne einen Vorteil für die Republik Österreich”, erklärte Kurz in der Ö1-Reihe “Im Journal zu Gast”. Ob das bedeute, dass die Staatshilfe an eine Standortgarantie geknüpft werde, wollte der Kanzler nicht sagen, “weil es laufende Verhandlungen sind”. Alle Fluggesellschaften auf der Welt sprächen zur Zeit mit den jeweiligen Staaten über Hilfen, schließlich halte es eine Fluglinie nicht sehr lang aus, auf dem Boden zu stehen. Kolportiert wurden zuletzt viele Summen genannt, die die AUA heuer vom Staat benötigen könnte, etwa 800 Millionen Euro.

Die coronabedingten Ausgangsbeschränkungen und Schulschließungen sowie Kurzarbeit und Homeoffice haben heuer zu einem Boom bei Swimmingpools geführt. Das Marktforschungsinstitut Branchenradar geht für das Gesamtjahr von einem Absatz von knapp 12.400 Stück aus, das wären um 22 Prozent mehr als 2019. Aufblasbare Schwimmbecken, Kinderplanschbecken und selbstaufstellende Luftringbecken sind in diesen Zahlen noch gar nicht berücksichtigt. Gewachsen ist aber nur der Privatkundenmarkt, während die Nachfrage nach Pools zur gewerblichen Nutzung um etwa sieben Prozent zurückgegangen ist. Der Marktumsatz von Herstellern und Importeuren mit Swimmingpools (ohne Errichtungskosten und technischem Equipment) dürfte daher “nur” um elf Prozent gegenüber dem Vorjahr auf 48 Millionen Euro steigen.

Chinas Botschafter in Österreich, Li Xiaosi, hat die österreichische Strategie gegen die Coronakrise gelobt. Das Land habe “entschiedene Maßnahmen” ergriffen. Das habe Anerkennung und Unterstützung von Experten und der Bevölkerung gefunden. Es werde aber noch ein paar Tage dauern, bis sich Wirkungen abzeichneten, so Xiaosi.